Wenn die Menschheit eine echte Chance auf eine lebenswerte Zukunft haben will, dann dürfen wir unseren Kriegswilligen Regierungen nicht länger gestatten, uns mit Lügen in militärische Einsätze zu zwingen. Falls Sie davon überzeugt sind, daß es auch gute und gerechtfertigte Kriege gibt, möchte ich Ihre Meinung mit folgendem Film des Ersten herausfordern, der zeigt, mit welchen Unwahrheiten das deutsche Volk in den Krieg gegen Serbien hineinmanipuliert wurde.
Donnerstag, 3. Juli 2008
Kriegsgründe - die Wahrheit stirbt zuerst
Wenn die Menschheit eine echte Chance auf eine lebenswerte Zukunft haben will, dann dürfen wir unseren Kriegswilligen Regierungen nicht länger gestatten, uns mit Lügen in militärische Einsätze zu zwingen. Falls Sie davon überzeugt sind, daß es auch gute und gerechtfertigte Kriege gibt, möchte ich Ihre Meinung mit folgendem Film des Ersten herausfordern, der zeigt, mit welchen Unwahrheiten das deutsche Volk in den Krieg gegen Serbien hineinmanipuliert wurde.
Zinsen - Verarmung inside
Unser Geldsystem ist eine tickende Zeitbombe. Warum diskutieren die Massenmedien nicht, wer tatsächlich von diesem System profitiert und was Geld eigentlich bedeutet bzw. wie dieses Bezahlungssystem entstanden ist und funktioniert? Neben den Informationen hierzu im Artikel "Zentralbanken - oder wie Macht korrumpiert" versuche ich mich dem Thema mit folgendem Zeichentrick zu nähern, der ein komplexes Thema leicht, aber dabei nicht unrichtig erklärt:"Fabian - Gib mir die Welt plus 5 Prozent"
Dieser Link verweist auf den Film bei Google-Video.
Zusätzlich noch im politischen Kabarett:
Zentralbanken - oder wie absolute Macht korrumpiert
Teil 1: Die EZBIn der ersten Hälfte dieses Artikels will ich auf die Europäische Zentralbank eingehen, denn ihre Fehlkonstruktion ist in wenigen Sätzen beschrieben: ihre vorrangige Festlegung auf Preisstabilität ignoriert Auswirkungen auf die anderen beiden wichtigen Variablen: Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit. Die im neoliberalen Marktdogma gefangenen Entscheider in der EZB sind nicht von den Völkern Europas gewählt, und doch beeinflußt die EZB maßgeblich, ob es in diesen Ländern einen Aufschwung oder Abschwung gibt. Derzeit macht sich die EZB wieder einmal "Sorgen" um die Preisstabilität im Euro-Raum und ermahnt Gewerkschaften und die arbeitende Bevölkerung zur Lohnzurückhaltung. Aber was bedeutet Lohnzurückhaltung, wenn die Preise für Energie und Nahrungsmittel davongaloppieren? Es bedeutet eine Entwertung der Kaufkraft des Lohnes und wirkt daher wie eine Lohnsenkung - jedes Jahr. In Deutschland liegen die erkämpften mageren Lohnsteigerungen unter der Inflationsrate, und dennoch kennt Herr Trichet von der EZB bei seinen Ermahnungen nur einen Adressaten: die werktätigen Menschen, die nicht einmal die Preissteigerungen ausgleichen können. Daß auf der anderen Seite des Kapitalismus die Gewinne und Kapitaleinkommen regelrecht explodieren, ist ihm keine Äußerung wert. Wenn Schweden und Dänemark der Eurozone nicht beitreten möchten, hat das nicht unbedingt etwas mit Nationalstolz zu tun, sondern mit den Auswirkungen der Konstruktion der EZB. Die Länder Westeuropas außerhalb der Eurozone hatten in den ganzen letzten Jahren ein stärkeres Wirtschaftswachstum und eine geringere Arbeitslosigkeit als die am Euro beteiligten Länder.
Verstehen Sie mich nicht falsch: ich bin Europäer aus Leidenschaft. Allerdings meine ich damit nicht ein Europa der Konzerne und des Militarismus, sondern ein soziales Europa der Demokraten, der Völker und der Vielfalt als Bereicherung.
Die britische, aber auch die US-Zentralbank setzen da andere Prioritäten: Wirtschaftswachtum, Vollbeschäftigung und Preisstabilität sind dort gleichberechtigte Ziele. Das beweist, daß es auch anders geht - selbst in den Kernländern des Kapitalismus.
Link zum Thema:
Europas Kreuz - Zentralbanker und ihre jämmerliche Ideologie
Teil 2: Die Federal Reserve
Für ein Loblied auf die Federal Reserve der USA ist es jedoch verfrüht, denn ihre Existenz ist ein seit 1913 andauernder Verfassungsbruch, dient der Bereicherung der wichtigsten US-Banken und ist eine Ursache für die derzeitige weltweite Inflation. Wieso das so ist, werde ich begründen:
- Die Federal Reserve ist kein staatliches Organ, sondern eine Versammlung privater Banken. Wie schon in einigen anderen Blogs und non-Profit-Filmen prägnant beschrieben, ist die Federal Reserve weder "federal" (zumindest nicht mehr als der Paketdienst FedEx) und hat auch keine nennenswerten Reserven. Die Goldbindung (man konnte seine Papiergeld-Dollars früher jederzeit gegen Gold eintauschen - heute ist es nur noch Papiergeld) ist seit über 3 Jahrzehnten aufgehoben. Die Notenpresse kann nun angeworfen werden, ohne den Gegenwert in Gold bereitstellen zu müssen. Und es ist deshalb ein Verfassungsbruch, weil in der US-Verfassung steht, daß nur der Staat selbst das Geld drucken darf.
- Die privaten Banken hinter der Federal Reserve haben das Monopol darauf, Dollarnoten zu drucken. Sie erschaffen fiktive Werte aus dem Nichts und verleihen es an den Staat und andere Banken gegen Zinsen. Diese Zinsen wiederum sind sehr real und einer der Gründe für die zunehmende Staatsverschuldung der USA. Jeder militärische Einsatz der USA ist ein Grund zur Freude in der Fed., denn in solchen Zeiten nehmen die USA besonders viele Schulden auf, was dementsprechend später mehr Zinseinnahmen für die Zentralbank bewirkt. Also: denken Sie bei Gründen für US-Kriege nicht immer nur an die 'üblichen Verdächtigen' - Ölkonzerne und den militärisch-industriellen Komplex. Das ist zwar auch richtig, unterschlägt aber die Rolle der Banken. Vergessen Sie nicht: die Befugnis, Geld zu drucken, ist Macht. Macht korrumpiert. Absolute Macht korrumpiert absolut. Und die Weltleitwährung und Weltreservewährung zu drucken, ist absolute Macht.
Ich möchte Ihnen das Hauptdilemma mit Zinsen einmal verdeutlichen: Wenn die US-Zentralbank 100 Dollar druckt und das Monopol auf die Notenpressen hat und diese 100 Dollar zu einem Zinssatz von 5 Prozent verleiht, müssen 105 Dollar zurückgezahlt werden. Woher kommen die restlichen 5 Dollar, wenn vorher nur 100 in Umlauf gebracht wurden?
Natürlich ist mir klar, daß mehr Dollar im Umlauf sind als Hundert, aber es ist nur ein Beispiel, und diese 100 Dollar stehen hier stellvertretend für die Gesamtmenge aller Dollars. Ich verrate Ihnen, woher die restlichen 5 Dollar kommen: sie kommen von der Substanz dessen, was schon an Werten in der Bevölkerung vorhanden ist. Denn wir alle zahlen dafür mit der Inflation. Besonders pervertiert zeigt sich dieses Geldsystem bei Zinseszinsen. Geld sammelt sich bei wenigen fast schon zwangsläufig.
Kennen Sie den Ausdruck aus mancher Werbung oder Anlageberatung: "Ich lasse mein Geld für mich arbeiten." Geld arbeitet nicht! Menschen arbeiten. Maschinen arbeiten. Aber Geld arbeitet nicht. Es sind die einfachen Menschen, die bei jedem Einkauf und mit jeder Preissteigerung dieses kranke System weiterlaufen lassen.
Daß es auch ohne Zinsen und ohne zunehmende Schere zwischen arm und reich geht, haben verschiedene alternative Geldsysteme bewiesen. Im deutschsprachigen Raum bietet sich die Betrachtung im österreichischen Wörgl an. Mitten in der Wirtschaftskrise in den 30'er Jahren und hoher Arbeitslosigkeit allerorten gelang dort mithilfe einer Alternativwährung ein kleines Wirtschaftswunder, daß so gut lief, daß es als funktionierendes Beispiel ausradiert werden mußte.
Der folgende Film "America: Freedom To Fascism" zeigt den wohl größten Betrug am US-amerikanischen Volk und dem Rest der Welt des letzten Jahrhunderts, der bis heute anhält:
Verstehen Sie mich nicht falsch: ich bin Europäer aus Leidenschaft. Allerdings meine ich damit nicht ein Europa der Konzerne und des Militarismus, sondern ein soziales Europa der Demokraten, der Völker und der Vielfalt als Bereicherung.
Die britische, aber auch die US-Zentralbank setzen da andere Prioritäten: Wirtschaftswachtum, Vollbeschäftigung und Preisstabilität sind dort gleichberechtigte Ziele. Das beweist, daß es auch anders geht - selbst in den Kernländern des Kapitalismus.
Link zum Thema:
Europas Kreuz - Zentralbanker und ihre jämmerliche Ideologie
Teil 2: Die Federal Reserve
Für ein Loblied auf die Federal Reserve der USA ist es jedoch verfrüht, denn ihre Existenz ist ein seit 1913 andauernder Verfassungsbruch, dient der Bereicherung der wichtigsten US-Banken und ist eine Ursache für die derzeitige weltweite Inflation. Wieso das so ist, werde ich begründen:
- Die Federal Reserve ist kein staatliches Organ, sondern eine Versammlung privater Banken. Wie schon in einigen anderen Blogs und non-Profit-Filmen prägnant beschrieben, ist die Federal Reserve weder "federal" (zumindest nicht mehr als der Paketdienst FedEx) und hat auch keine nennenswerten Reserven. Die Goldbindung (man konnte seine Papiergeld-Dollars früher jederzeit gegen Gold eintauschen - heute ist es nur noch Papiergeld) ist seit über 3 Jahrzehnten aufgehoben. Die Notenpresse kann nun angeworfen werden, ohne den Gegenwert in Gold bereitstellen zu müssen. Und es ist deshalb ein Verfassungsbruch, weil in der US-Verfassung steht, daß nur der Staat selbst das Geld drucken darf.
- Die privaten Banken hinter der Federal Reserve haben das Monopol darauf, Dollarnoten zu drucken. Sie erschaffen fiktive Werte aus dem Nichts und verleihen es an den Staat und andere Banken gegen Zinsen. Diese Zinsen wiederum sind sehr real und einer der Gründe für die zunehmende Staatsverschuldung der USA. Jeder militärische Einsatz der USA ist ein Grund zur Freude in der Fed., denn in solchen Zeiten nehmen die USA besonders viele Schulden auf, was dementsprechend später mehr Zinseinnahmen für die Zentralbank bewirkt. Also: denken Sie bei Gründen für US-Kriege nicht immer nur an die 'üblichen Verdächtigen' - Ölkonzerne und den militärisch-industriellen Komplex. Das ist zwar auch richtig, unterschlägt aber die Rolle der Banken. Vergessen Sie nicht: die Befugnis, Geld zu drucken, ist Macht. Macht korrumpiert. Absolute Macht korrumpiert absolut. Und die Weltleitwährung und Weltreservewährung zu drucken, ist absolute Macht.
Ich möchte Ihnen das Hauptdilemma mit Zinsen einmal verdeutlichen: Wenn die US-Zentralbank 100 Dollar druckt und das Monopol auf die Notenpressen hat und diese 100 Dollar zu einem Zinssatz von 5 Prozent verleiht, müssen 105 Dollar zurückgezahlt werden. Woher kommen die restlichen 5 Dollar, wenn vorher nur 100 in Umlauf gebracht wurden?
Natürlich ist mir klar, daß mehr Dollar im Umlauf sind als Hundert, aber es ist nur ein Beispiel, und diese 100 Dollar stehen hier stellvertretend für die Gesamtmenge aller Dollars. Ich verrate Ihnen, woher die restlichen 5 Dollar kommen: sie kommen von der Substanz dessen, was schon an Werten in der Bevölkerung vorhanden ist. Denn wir alle zahlen dafür mit der Inflation. Besonders pervertiert zeigt sich dieses Geldsystem bei Zinseszinsen. Geld sammelt sich bei wenigen fast schon zwangsläufig.
Kennen Sie den Ausdruck aus mancher Werbung oder Anlageberatung: "Ich lasse mein Geld für mich arbeiten." Geld arbeitet nicht! Menschen arbeiten. Maschinen arbeiten. Aber Geld arbeitet nicht. Es sind die einfachen Menschen, die bei jedem Einkauf und mit jeder Preissteigerung dieses kranke System weiterlaufen lassen.
Daß es auch ohne Zinsen und ohne zunehmende Schere zwischen arm und reich geht, haben verschiedene alternative Geldsysteme bewiesen. Im deutschsprachigen Raum bietet sich die Betrachtung im österreichischen Wörgl an. Mitten in der Wirtschaftskrise in den 30'er Jahren und hoher Arbeitslosigkeit allerorten gelang dort mithilfe einer Alternativwährung ein kleines Wirtschaftswunder, daß so gut lief, daß es als funktionierendes Beispiel ausradiert werden mußte.
Der folgende Film "America: Freedom To Fascism" zeigt den wohl größten Betrug am US-amerikanischen Volk und dem Rest der Welt des letzten Jahrhunderts, der bis heute anhält:
Steuersystem oder: wer steuert hier wen?
Haben Sie sich schon einmal gewundert, wieso bei allen gesellschaftlich wichtigen Belangen wie Armutsbekämpfung, Bildung, Gesundheit und Altersversorgung Verbesserungen nicht finanzierbar sind, während Steuersenkungen für Großkonzerne und wohlhabende Einzelpersonen trotz der Staatsverschuldung seit Jahren immer wieder an der Tagesordnung stehen und kein Finanzierungsproblem haben, egal, wer an der Regierung ist?
Diese Prioritätensetzung hat weniger etwas mit Finanzierbarkeit oder Logik zu tun, sondern ist schierer Ausdruck der Machtverhältnisse. Nicht für die Mehrheit der Menschen, sondern für die Mehrheit des Geldes wird regiert.
Legt man Ihre Amtshandlungen zugrunde, so müßte der wahre Amtseid von Kanzlerin Merkel lauten:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Marktes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Gesetze des freien Wettbewerbs wahren und verteidigen und Gerechtigkeit gegen alle Besserverdienenden üben werde. So wahr mir die Wirtschaft helfe."
Man kann es natürlich auch mit Humor nehmen:
Diese Prioritätensetzung hat weniger etwas mit Finanzierbarkeit oder Logik zu tun, sondern ist schierer Ausdruck der Machtverhältnisse. Nicht für die Mehrheit der Menschen, sondern für die Mehrheit des Geldes wird regiert.
Legt man Ihre Amtshandlungen zugrunde, so müßte der wahre Amtseid von Kanzlerin Merkel lauten:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Marktes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Gesetze des freien Wettbewerbs wahren und verteidigen und Gerechtigkeit gegen alle Besserverdienenden üben werde. So wahr mir die Wirtschaft helfe."
Man kann es natürlich auch mit Humor nehmen:
Volker Pispers "Nutto Bretto Steuern" (2007)
Links zu diesem Thema:
- Über den antidemokratischen Charakter der herrschenden neoliberalen Lehre und Bewegung
- „Lügengeschichte“ Reformbedarf - Was wir nicht glauben sollten
- herrschende Lehre: ungerecht, sie versagt, sie verschleudert
Ressourcen, ist zerstörerisch und öffnet der Korruption das Scheunentor
- Von wegen „US-Amerikanisierung“
- Abstimmungsverhalten im Bundestag zur Steuersenkung für Unternehmen am 25.5.2007
- Lobbyistenschlupfloch in die Ministerien
- schwaches Lobbyistenregister der EU-Kommission
- Schily muß 22000 Euro zahlen
- Missionare des neoliberalen Glaubens oder wie Unternehmer-Kampagnen Politik (an)stiften
- Bertelsmann: die gefährliche Macht eines Bewußtseinskonzerns
- Ministerien verweigern Auskünfte: SPD-Abgeordnete klagen gegen eigene Regierung
Sehr interessant und bedrohlich sind übrigens die Parallelen zwischen der jetzigen Zeit und den Jahren vor der letzten Weltwirtschaftskrise in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts. Vieles, daß uns als modern verkauft wird, sind verstaubte und untaugliche Rezepte von vor-vorgestern.
Links zu diesem Thema:
- Über den antidemokratischen Charakter der herrschenden neoliberalen Lehre und Bewegung
- „Lügengeschichte“ Reformbedarf - Was wir nicht glauben sollten
- herrschende Lehre: ungerecht, sie versagt, sie verschleudert
Ressourcen, ist zerstörerisch und öffnet der Korruption das Scheunentor
- Von wegen „US-Amerikanisierung“
- Abstimmungsverhalten im Bundestag zur Steuersenkung für Unternehmen am 25.5.2007
- Lobbyistenschlupfloch in die Ministerien
- schwaches Lobbyistenregister der EU-Kommission
- Schily muß 22000 Euro zahlen
- Missionare des neoliberalen Glaubens oder wie Unternehmer-Kampagnen Politik (an)stiften
- Bertelsmann: die gefährliche Macht eines Bewußtseinskonzerns
- Ministerien verweigern Auskünfte: SPD-Abgeordnete klagen gegen eigene Regierung
Sehr interessant und bedrohlich sind übrigens die Parallelen zwischen der jetzigen Zeit und den Jahren vor der letzten Weltwirtschaftskrise in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts. Vieles, daß uns als modern verkauft wird, sind verstaubte und untaugliche Rezepte von vor-vorgestern.
Bitterböser Humor zur Geschichte des Terrors
Volker Pispers history of USA and terrorism 1 of 5
Volker Pispers history of USA and terrorism 2 of 5
Volker Pispers history of USA and terrorism 3 of 5
Volker Pispers history of USA and terrorism 4 of 5
Volker Pispers history of USA and terrorism 5 of 5
Links zu diesem Thema:
- Auf dem Weg zu Krieg und Notstandsdiktatur
- Stammt die neue Bin Laden-Drohung von Geheimdiensten?
Volker Pispers history of USA and terrorism 2 of 5
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Links zu diesem Thema:
- Auf dem Weg zu Krieg und Notstandsdiktatur
- Stammt die neue Bin Laden-Drohung von Geheimdiensten?
Wirtschaftspolitik, Neoliberalismus in Südamerika und Schocktherapie
Die Riege der lateinamerikanischen Länder mit Linksregierungen vergrößert sich zunehmend. Woran liegt das?Die Erklärung hierfür ist in den letzten Jahrzehnten zu finden, denn in diesen Jahrzehnten unterdrückten die USA ihren "Hinterhof" mithilfe des Geheimdienstes und durch offene und verdeckte Unterstützung schlimmster Militärdiktaturen. Das faschistische Pinochet-Regime in Chile ist dabei nur das bekannteste, aber nahezu der gesamte Kontinent wurde im Sinne einer kleinen Landeselite unterjocht, um soziale Fortschritte zu verhindern und eine US-hörige Oligarchie zu stützen. Ausgehend von Chile diente der gesamte Kontinent als menschliches Versuchsfeld, an dem der Neoliberalismus nahezu in Reinform durchexerziert wurde. Der Unwille der Bevölkerung gegen die "Schocktherapien" wurde durch Regierungsterror bekämpft.
Wählen Verlierer des Neoliberalismus auf Dauer ihr eigenes Verderben?
Doch Europa ist unwillig und die Medien unfähig, daraus die wichtigste Lektion zu lernen: Reiner Neoliberalismus kann nur in einer Diktatur aufrecht erhalten werden, da der Großteil der Bevölkerung zwangsläufig verarmt und in einer Demokratie dieses System durch eine Mehrheit abwählen würde. Die Völker Lateinamerikas haben all die Erfahrungen, die in Europa langsamer und später gemacht werden, schon hinter sich und haben ein für alle Mal genug davon!
Da die USA derzeit militärisch in Afghanistan und im Irak gebunden sind, konnten sich von Nicaragua bis Paraguay Schritt für Schritt Staaten aus dem neoliberal-faschistischen Würgegriff lösen und setzen ihre natürlichen Ressourcen nicht mehr zur Durchfütterung einer korrupten Oligarchie ein, die Rohstoffe an den Westen unter Wert verkauft, sondern, um die teils erschütternde Lebenswelt der Armen zu verbessern und ihnen Zugang zu Dingen zu ermöglichen, die eigentlich eine zivilisatorische Selbstverständlichkeit sein sollten!
Aber schauen Sie sich die Berichterstattung darüber in unseren Massenmedien an. Lateinamerikanische Staatsführungen, die im Sinne ihres Volkes regieren, werden als durchgedrehte Populisten beschimpft. Eine ausgewogene Berichterstattung findet nicht statt.
Lesenswert und wachrüttelnd dazu ist Naomi Kleins Buch "Die Schocktherapie - Aufstieg des Katastrophenkapitalismus". Dazu folgende beiden Clips:
Wählen Verlierer des Neoliberalismus auf Dauer ihr eigenes Verderben?
Doch Europa ist unwillig und die Medien unfähig, daraus die wichtigste Lektion zu lernen: Reiner Neoliberalismus kann nur in einer Diktatur aufrecht erhalten werden, da der Großteil der Bevölkerung zwangsläufig verarmt und in einer Demokratie dieses System durch eine Mehrheit abwählen würde. Die Völker Lateinamerikas haben all die Erfahrungen, die in Europa langsamer und später gemacht werden, schon hinter sich und haben ein für alle Mal genug davon!
Da die USA derzeit militärisch in Afghanistan und im Irak gebunden sind, konnten sich von Nicaragua bis Paraguay Schritt für Schritt Staaten aus dem neoliberal-faschistischen Würgegriff lösen und setzen ihre natürlichen Ressourcen nicht mehr zur Durchfütterung einer korrupten Oligarchie ein, die Rohstoffe an den Westen unter Wert verkauft, sondern, um die teils erschütternde Lebenswelt der Armen zu verbessern und ihnen Zugang zu Dingen zu ermöglichen, die eigentlich eine zivilisatorische Selbstverständlichkeit sein sollten!
Aber schauen Sie sich die Berichterstattung darüber in unseren Massenmedien an. Lateinamerikanische Staatsführungen, die im Sinne ihres Volkes regieren, werden als durchgedrehte Populisten beschimpft. Eine ausgewogene Berichterstattung findet nicht statt.
Lesenswert und wachrüttelnd dazu ist Naomi Kleins Buch "Die Schocktherapie - Aufstieg des Katastrophenkapitalismus". Dazu folgende beiden Clips:
Naomi Klein-Interview bei Kulturzeit auf 3sat
Schock Doktrin - Naomi Klein deutsch
Der Journalist und Filmemacher John Pilger hat über die Vergewaltigung Lateinamerikas durch die USA den besten Film überhaupt gemacht: "War on Democracy". Besorgen Sie sich den Film - er wird Ihre Wahrnehmung über Deutschlands größten Alliierten korrigieren und Ihnen zeigen, welche Heuchelei hinter dem Ruf nach Menschenrechten durch die US-Administration steckt. Leider gibt es diesen Film noch nicht mit deutscher Tonspur. Wenn Sie der englischen Sprache mächtig sind, dann ist der Film sehr zu empfehlen. Anbei 2 kurze Clips zu diesem Film:
Der Journalist und Filmemacher John Pilger hat über die Vergewaltigung Lateinamerikas durch die USA den besten Film überhaupt gemacht: "War on Democracy". Besorgen Sie sich den Film - er wird Ihre Wahrnehmung über Deutschlands größten Alliierten korrigieren und Ihnen zeigen, welche Heuchelei hinter dem Ruf nach Menschenrechten durch die US-Administration steckt. Leider gibt es diesen Film noch nicht mit deutscher Tonspur. Wenn Sie der englischen Sprache mächtig sind, dann ist der Film sehr zu empfehlen. Anbei 2 kurze Clips zu diesem Film:
"War on democracy" - Liste der Regierungsumstürze der USA in Lateinamerika
The War On Democracy by John Pilger - Trailer
- Sozialabbau und Krieg - 2 Seiten einer Medaille
- US-Flotte gegen Lateinamerika
- CDU-Parteistiftung und andere konservative Parteien Europas arbeiten am Rechtsruck in Lateinamerika
- Kritik des bolivianischen Präsidenten an der EU-Abschieberichtlinie
Links zu diesem Thema:
- zum SPIEGEL-Interview mit Naomi Klein: „Die Räuberbarone kommen zurück“- Sozialabbau und Krieg - 2 Seiten einer Medaille
- US-Flotte gegen Lateinamerika
- CDU-Parteistiftung und andere konservative Parteien Europas arbeiten am Rechtsruck in Lateinamerika
- Kritik des bolivianischen Präsidenten an der EU-Abschieberichtlinie
Abstimmungsverhalten im Bundestag zu ausgewählten Themen
Demokratie lebt von interessierten Bürgern, die sich das Denken nicht abnehmen lassen.Ich lade Sie ein, im Sinne eines informierten Wählers das Abstimmungsverhalten des Abgeordneten Ihres Wahlkreises und das der restlichen Abgeordneten zu betrachten:
- Bahnprivatisierung / 30.5.08
- EU-Vertrag von Lissabon / 24.4.08
- Diätenerhöhung / 16.11.2007
- Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes (OEF) / 15.11.07
- Vorratsdatenspeicherung / 9.11.07
- Verlängerung des Afghanistaneinsatzes (Tornado & ISAF) / 12.10.07
- Aufenthalts- und Asylrecht / 14.6.07
- Unternehmenssteuerreform / 25.5.07
- Rente mit 67 / 9.3.07
- Erhöhung der Mehrwertsteuer / 19.5.06
Artikel 20 des Grundgesetzes
Hier der Wortlaut:(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
persönliche Anmerkung:
Erst wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind, ist friedlicher Widerstand als letztes Mittel nach Absatz 4 angebracht. Gewaltsamer Widerstand hilft nur den Profiteuren des jetzigen Systems und den Schmierenblättern des Kampagnenjournalismus bei der Dämonisierung der legitimen Anliegen des demokratischen Widerstandes. Auch innerhalb der Staatsorgane wie Polizei, Bundeswehr und in der Justiz gibt es kritisch denkende Menschen - sie sind nicht der Gegner und sollten auch nicht zu einem Gegner gemacht werden.
Vorschläge für eine bessere Welt
Es reicht nicht, das bestehende System abzulehnen. Neue Ziele müssen angestrebt werden, um die Lebenswelt jedes einzelnen zu verbessern:- Anstelle einer neoliberalen militärischen EU brauchen wir eine demokratische Gemeinschaft der europäischen Staaten mit sozialen Mindeststandards, die schrittweise angehoben werden müssen, um eine europäische Lohnsenkungsspirale und den Steuersenkungswettbewerb auf Vermögen, Kapital- und Gewinneinkünfte zu beenden.
- Anstelle des Aufrüstungszwangs im EU-Vertrag von Lissabon muß abgerüstet werden, und das in Deutschland geltende Verbot der Vorbereitung von Angriffskriegen sollte wieder bedingungslos zur Geltung kommen. Das Volk ist der Souverän: der Wille der Bevölkerung muß Vorrang haben vor dem Willen der NATO, der Rüstungslobby und Rohstoffinteressen. Ein Mittel hierzu ist eine kurzfristige Volksabstimmung zu militärischen Einsätzen, die für die jeweilige Regierung bindend ist.
- Die Rüstungsindustrie muß zurückgebaut und in zivile Produktion überführt werden.
- Die Produktion, der Handel, die Lagerung und der Einsatz von chemischen, biologischen und nuklearen Massenvernichtungswaffen muß nach einer kurzen Übergangsfrist, die für die Verschrottung dieser Rüstungsgüter erforderlich ist, ausnahmslos weltweit verboten werden (im Geiste des Atomwaffensperrvertrags). In Deutschland betrifft es die US-Atomwaffen, welche unerwünscht sind und ein Sicherheitsrisiko darstellen - nicht nur aufgrund ihrer schlechten Absicherung, sondern auch, weil sie beim Erstschlag eines Gegners bevorzugtes Ziel darstellen, wobei letzteres zum Glück nur eine theoretische Überlegung ist. Die Neuentwicklung von Waffensystemen, bei denen der Tod oder die Verletzung unbeteiligter Zivilisten nicht ausgeschlossen werden kann, muss ebenfalls verboten werden. Munition mit abgereichertem Uran zählt ausdrücklich dazu.
- Konzerne tendieren zur Monopolisierung und widersprechen damit dem immer wieder beschworenen „freien Markt“ und müssen zerschlagen werden in einzelne Teilunternehmen, die ihre Marktmacht nicht missbrauchen können (das Gegenteil der sogenannten „nationalen Champions“). Dezentrale, lokale Produktion verhindert lange Transportwege und schont dadurch den Verbrauch natürlicher Ressourcen und die Umwelt bei einem Zugewinn an Vielfalt.
- Ein weltweiter Schuldenerlass ist angesichts der gebrochenen Versprechen zur Erhöhung der Entwicklungshilfe das mindeste, daß die führenden Industrienationen beschließen sollten.
- Einführung von Strafzöllen für Produkte aus allen Ländern, die soziale und ökologische Mindeststandards nicht einhalten, um nicht länger diejenigen, die sich daran halten, über einen höheren Preis zu bestrafen
- Der Anbau von gentechnisch manipulierter Nahrung, deren Verfütterung an Tiere und der Verkauf als Nahrungsmittel für Menschen müssen untersagt oder zumindest konsequent gekennzeichnet werden. Sie stellen nicht die Lösung für die weltweiten Nahrungsmittelprobleme dar, sondern führen zu einem neuen weltweiten Feudalismus, in dem die Nahrungsmittelproduktion in ein Abhängigkeitsverhältnis von Saatgutkonzernen getrieben wird. Die Erschaffung von Mensch- und Tierklonen sowie Mensch-Tierhybride wie jüngst in Großbritannien ist unverantwortlich. Die Forschung sollte weiter erlaubt sein, allerdings unter strengeren Auflagen und mit einem wirksameren Kontrollregime als bisher. Das Patentieren von Leben sollte rückwirkend für ungültig erklärt werden. Pestizide und Zusatzstoffe in Nahrungsmitteln müssen verboten werden, sofern sie die menschliche Gesundheit beeinträchtigen und Alternativen vorhanden sind.
- Das Bildungssystem muß dahingehend reformiert werden, daß es eine informierte und demokratische Teilhabe aller Menschen in dieser Gesellschaft ermöglicht. Zugangsbarrieren wie Studiengebühren müssen abgeschafft und eine adäquate Finanzierung durch den Staat sichergestellt werden.
- Angesichts eines immer schnelleren Auseinanderklaffens von arm und reich muß das Geldsystem dahingehend reformiert werden, daß Zinsen abgeschafft und zukünftig verboten werden. Als einsatzbereite Alternative bietet sich das von Silvio Gsell beschriebene Geldsystem an mit positiven wirtschaftlichen und sozialen Effekten.
- Einführung eines jährlich neuberechneten Faktors ins Steuersystem, der automatisch die steuerliche Belastung von Spitzenverdienern dahingehend reguliert, daß ein weiteres Auseinanderklaffen von arm und reich unterbunden und diese Tendenz umgekehrt wird.
- Demokratisierung der Medien: Medien erfüllen in einer Demokratie eine wichtige Funktion und müssen daher noch schärferen Konzentrationsbeschränkungen unterworfen werden als die restliche Wirtschaft, da sonst die Willensbildung der Bevölkerung verfälscht wird.
- Einführung direkter Demokratie auf allen Entscheidungsebenen als wirksames Gegenmittel zu direkter und nachgelagerter Bestechung (Beratungsverträge, bezahlte Vorträge, Manager- oder Aufsichtsratsposten nach Ende der politischen Amtszeit u.s.w.) und zu Lobbyismus. Reform des Parlamentarismus durch das Verbot der Gleichschaltung von Abgeordneten durch „Fraktionsdisziplin“ und Vorrang direktdemokratischer Entscheidungen vor parlamentarischen Entscheidungen. Die Einflußnahme von Wirtschaftsunternehmen auf politische Entscheidungsträger und Medien muß verboten werden, lediglich Anhörungen sind erlaubt.
- Demokratie darf nicht vor der Wirtschaft als wichtigstem Lebensbereich anhalten. Unternehmen müssen dem Demokratieprinzip unterworfen werden. (So könnte das Prinzip der Arbeitszeitverringerung für alle Vorrang vor Entlassungen erhalten, wenn es die Belegschaft mehrheitlich wünscht.) Das Eigentum an den Unternehmen sollte schrittweise zu mindestens 50% zu den Angestellten überführt werden, um die faktische Macht des Arbeitgebers zu begrenzen.
- Für ein Leben ohne Existenzangst: Beteiligung der breiten Bevölkerung am wissenschaftlich-wirtschaftlichen Produktivitätsfortschritt durch ein schrittweise eingeführtes bedingungsloses Grundeinkommen, dessen Untergrenze das soziale, kulturelle und demokratische Existenzminimum darstellt (Menschen müssen materiell in der Lage sein, zu Demonstrationen anzureisen).
- Lösung des weltweiten Energieproblems durch forcierten Ausbau regenerativer Energiegewinnungsformen und Forschung zur friedlichen Anwendung von freier Energie (auch bekannt als Nullpunktenergie oder Vakuumenergie). Angesichts des enormen Potentials muß eine militärische Anwendung dieser Energieform von vornherein verboten und geächtet und dieses Verbot ständig durch internationale Kontrolle sichergestellt werden.
Das bisherige Wirtschaftssystem beweist täglich seine Unfähigkeit zur optimalen Allokation von Wirtschaftsgütern (nicht einmal das Recht auf Nahrung wird sichergestellt) und ist nicht länger tragbar. Behalten Sie das im Hinterkopf, bevor Sie diese Vorschläge als unerreichbare Utopie beiseite legen. Die Vision einer besseren Zukunft ist der erste Schritt zur Realisierung. Die Zeit drängt!
- Anstelle des Aufrüstungszwangs im EU-Vertrag von Lissabon muß abgerüstet werden, und das in Deutschland geltende Verbot der Vorbereitung von Angriffskriegen sollte wieder bedingungslos zur Geltung kommen. Das Volk ist der Souverän: der Wille der Bevölkerung muß Vorrang haben vor dem Willen der NATO, der Rüstungslobby und Rohstoffinteressen. Ein Mittel hierzu ist eine kurzfristige Volksabstimmung zu militärischen Einsätzen, die für die jeweilige Regierung bindend ist.
- Die Rüstungsindustrie muß zurückgebaut und in zivile Produktion überführt werden.
- Die Produktion, der Handel, die Lagerung und der Einsatz von chemischen, biologischen und nuklearen Massenvernichtungswaffen muß nach einer kurzen Übergangsfrist, die für die Verschrottung dieser Rüstungsgüter erforderlich ist, ausnahmslos weltweit verboten werden (im Geiste des Atomwaffensperrvertrags). In Deutschland betrifft es die US-Atomwaffen, welche unerwünscht sind und ein Sicherheitsrisiko darstellen - nicht nur aufgrund ihrer schlechten Absicherung, sondern auch, weil sie beim Erstschlag eines Gegners bevorzugtes Ziel darstellen, wobei letzteres zum Glück nur eine theoretische Überlegung ist. Die Neuentwicklung von Waffensystemen, bei denen der Tod oder die Verletzung unbeteiligter Zivilisten nicht ausgeschlossen werden kann, muss ebenfalls verboten werden. Munition mit abgereichertem Uran zählt ausdrücklich dazu.
- Konzerne tendieren zur Monopolisierung und widersprechen damit dem immer wieder beschworenen „freien Markt“ und müssen zerschlagen werden in einzelne Teilunternehmen, die ihre Marktmacht nicht missbrauchen können (das Gegenteil der sogenannten „nationalen Champions“). Dezentrale, lokale Produktion verhindert lange Transportwege und schont dadurch den Verbrauch natürlicher Ressourcen und die Umwelt bei einem Zugewinn an Vielfalt.
- Ein weltweiter Schuldenerlass ist angesichts der gebrochenen Versprechen zur Erhöhung der Entwicklungshilfe das mindeste, daß die führenden Industrienationen beschließen sollten.
- Einführung von Strafzöllen für Produkte aus allen Ländern, die soziale und ökologische Mindeststandards nicht einhalten, um nicht länger diejenigen, die sich daran halten, über einen höheren Preis zu bestrafen
- Der Anbau von gentechnisch manipulierter Nahrung, deren Verfütterung an Tiere und der Verkauf als Nahrungsmittel für Menschen müssen untersagt oder zumindest konsequent gekennzeichnet werden. Sie stellen nicht die Lösung für die weltweiten Nahrungsmittelprobleme dar, sondern führen zu einem neuen weltweiten Feudalismus, in dem die Nahrungsmittelproduktion in ein Abhängigkeitsverhältnis von Saatgutkonzernen getrieben wird. Die Erschaffung von Mensch- und Tierklonen sowie Mensch-Tierhybride wie jüngst in Großbritannien ist unverantwortlich. Die Forschung sollte weiter erlaubt sein, allerdings unter strengeren Auflagen und mit einem wirksameren Kontrollregime als bisher. Das Patentieren von Leben sollte rückwirkend für ungültig erklärt werden. Pestizide und Zusatzstoffe in Nahrungsmitteln müssen verboten werden, sofern sie die menschliche Gesundheit beeinträchtigen und Alternativen vorhanden sind.
- Das Bildungssystem muß dahingehend reformiert werden, daß es eine informierte und demokratische Teilhabe aller Menschen in dieser Gesellschaft ermöglicht. Zugangsbarrieren wie Studiengebühren müssen abgeschafft und eine adäquate Finanzierung durch den Staat sichergestellt werden.
- Angesichts eines immer schnelleren Auseinanderklaffens von arm und reich muß das Geldsystem dahingehend reformiert werden, daß Zinsen abgeschafft und zukünftig verboten werden. Als einsatzbereite Alternative bietet sich das von Silvio Gsell beschriebene Geldsystem an mit positiven wirtschaftlichen und sozialen Effekten.
- Einführung eines jährlich neuberechneten Faktors ins Steuersystem, der automatisch die steuerliche Belastung von Spitzenverdienern dahingehend reguliert, daß ein weiteres Auseinanderklaffen von arm und reich unterbunden und diese Tendenz umgekehrt wird.
- Demokratisierung der Medien: Medien erfüllen in einer Demokratie eine wichtige Funktion und müssen daher noch schärferen Konzentrationsbeschränkungen unterworfen werden als die restliche Wirtschaft, da sonst die Willensbildung der Bevölkerung verfälscht wird.
- Einführung direkter Demokratie auf allen Entscheidungsebenen als wirksames Gegenmittel zu direkter und nachgelagerter Bestechung (Beratungsverträge, bezahlte Vorträge, Manager- oder Aufsichtsratsposten nach Ende der politischen Amtszeit u.s.w.) und zu Lobbyismus. Reform des Parlamentarismus durch das Verbot der Gleichschaltung von Abgeordneten durch „Fraktionsdisziplin“ und Vorrang direktdemokratischer Entscheidungen vor parlamentarischen Entscheidungen. Die Einflußnahme von Wirtschaftsunternehmen auf politische Entscheidungsträger und Medien muß verboten werden, lediglich Anhörungen sind erlaubt.
- Demokratie darf nicht vor der Wirtschaft als wichtigstem Lebensbereich anhalten. Unternehmen müssen dem Demokratieprinzip unterworfen werden. (So könnte das Prinzip der Arbeitszeitverringerung für alle Vorrang vor Entlassungen erhalten, wenn es die Belegschaft mehrheitlich wünscht.) Das Eigentum an den Unternehmen sollte schrittweise zu mindestens 50% zu den Angestellten überführt werden, um die faktische Macht des Arbeitgebers zu begrenzen.
- Für ein Leben ohne Existenzangst: Beteiligung der breiten Bevölkerung am wissenschaftlich-wirtschaftlichen Produktivitätsfortschritt durch ein schrittweise eingeführtes bedingungsloses Grundeinkommen, dessen Untergrenze das soziale, kulturelle und demokratische Existenzminimum darstellt (Menschen müssen materiell in der Lage sein, zu Demonstrationen anzureisen).
- Lösung des weltweiten Energieproblems durch forcierten Ausbau regenerativer Energiegewinnungsformen und Forschung zur friedlichen Anwendung von freier Energie (auch bekannt als Nullpunktenergie oder Vakuumenergie). Angesichts des enormen Potentials muß eine militärische Anwendung dieser Energieform von vornherein verboten und geächtet und dieses Verbot ständig durch internationale Kontrolle sichergestellt werden.
Das bisherige Wirtschaftssystem beweist täglich seine Unfähigkeit zur optimalen Allokation von Wirtschaftsgütern (nicht einmal das Recht auf Nahrung wird sichergestellt) und ist nicht länger tragbar. Behalten Sie das im Hinterkopf, bevor Sie diese Vorschläge als unerreichbare Utopie beiseite legen. Die Vision einer besseren Zukunft ist der erste Schritt zur Realisierung. Die Zeit drängt!
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