10 Schritte zum Faschismus - reißt die Supermacht die restliche Welt in ein dunkles Zeitalter?

Die Autorin Naomi Wolf (nicht zu verwechseln mit Naomi Klein) hat anhand des Studiums bisheriger faschistischer Staaten (z.B. Italien, Deutschland, Spanien, Chile) 10 Merkmale extrahiert, anhand derer man erkennen kann, ob das eigene oder ein anderes Land auf dem Weg in dieses unheilvolle Regime ist. Ich habe in Klammern zu jedem der Punkte Beispiele für die derzeitige Supermacht USA eingefügt. Wenn Kanzlerin Merkel sich mit ihrem "lieben Freund George" Bush trifft, steht das leider in der Tradition der Unterstützung des faschistischen Pinochet-Regimes und anderer Diktaturen durch konservative Parteien in Europa.

1. Ein Feind wird erschaffen oder als gefährlicher dargestellt, als es in der Wirklichkeit der Fall ist.
   (Der "Krieg gegen den Terrorismus" kann praktisch endlos dauern.)
   
2. Ein außergesetzliches Rechtssystem wird installiert.
   (Patriot Act, Immunität des Präsidenten, gesetzeswidrige Überwachung der Telekommunikation, Guantanamo im rechtsfreien Raum, Umdefinition des Begriffes der Folter)
   
3. Eine paramilitärische Kraft bzw. Söldnertruppe wird erschaffen oder geduldet.
   ("Blackwater" und andere private Söldnertruppen können rechtlich nicht für Gräueltaten belangt werden. Es gibt mehr Mitglieder von privaten Söldnerunternehmen als reguläre US-Army-Kräfte im Irak.)
   
4. Ein Überwachungsapparat beobachtet das Volk.
   ("Homeland Security", ungesetzliche Immunität für Telekommunikationsfirmen, die US-Bürger im Regierungsauftrag überwachen.)
   
5. Bürgerrechtsgruppen werden an ihrer Arbeit gehindert.
   ("Free Speech Zones", außerhalb derer freie Meinungsäußerung defacto nicht abgesichert bzw. gestattet ist)
   
6. Willkürliche Verhaftungen und Freilassungen.
   (Jeder unter vermeintlichem Terrorverdacht kann weggesperrt werden ohne das Recht auf einen Anwalt und ein faires Verfahren. Guantanamo, Abu Ghureib und andere Geheimgefängnisse, in denen Folter verübt wird.)
   
7. Besonderer Focus auf Schlüsselpersonen des zivilen Lebens, die sich der Entwicklung widersetzen.
   (bekanntestes Beispiel im kulturellen Bereich: "Dixie Chicks", Willie Nelson, Carlie Sheen und Ex-Gouverneur Jesse Ventura)
   
8. Kontrolle der Medien
   (Vom Pentagon bezahlte Militärexperten manipulieren im TV die Bevölkerung in Kriege hinein, zuletzt Irak, jetzt Iran. Sämtliche großen US-Medienkonzerne gehören dem militärisch-industriellen Komplex oder haben Verbindungen zur Erdölbranche. Bilder von Irakkriegsopfern werden unterdrückt.)
   
9. Eine andere als die Regierungsmeinung ist Verrat.
   ("Wer nicht für uns ist, ist gegen uns", Zweifel am Kriegspfad sind "unpatriotisch")
   
10. Ausrufung des Notstands- bzw. Kriegsrechts.
    (Die Gesetze dafür wurden schon verabschiedet und können jederzeit in Kraft treten.)

Wenn Sie nun denken, dass es ein Problem der Vereinigten Staaten von Amerika ist, mit dem der Rest des Westens nichts zu tun hat, dann gehen Sie Punkt für Punkt im eigenen Land durch. Im Fahrwasser der USA erhöhen Innenminister überall in Europa die Überwachung. In Schweden wurde ein Gesetz zur Überwachung des gesamten europäischen Internetverkehrs ab 2009 beschlossen. In Großbritannien können Menschen inzwischen wochenlang weggesperrt werden ohne Konsultation eines Anwalts und das Recht auf ein angemessenes Verfahren - ein Verstoß gegen die Menschenrechte. Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Österreich wurde bereits beschlossen. In Deutschland wurden die Befugnisse des BKA erweitert. Der Datenschutz wird in Deutschland ausgehölt durch Übermittlung privater Daten deutscher Bürger an die USA. Sarkozy plant, während der französischen EU-Ratspräsidentschaft das französische Modell der Internetüberwachung auf den gesamten EU-Raum ausweiten. Kanada wird in wenigen Jahren als erstes Land auf Internet-2 umgestellt, womit jeder Internetsurfer eindeutig identifizierbar wäre. Bisher sitzen die meisten Bürger noch wie ein Frosch im Wasserkochtopf, der die langsam zunehmende Hitze nicht bemerkt, bis es zu spät ist.

Naomi Wolf: "The end of America"