Donnerstag, 1. Januar 2009

Pilotprojekt in Namibia erfolgreich – Grundeinkommen auch in Ländern der Dritten Welt als Lösung für Armut, Hunger, Gesundheit und Bildung

Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens läßt sich auf verschiedene Weise in die Realität umsetzen und ist nicht nur auf reiche Industrienationen anwendbar. Die Allgemeine Zeitung Windhoek zog eine erste Bilanz des auf zwei Jahre angelegten Pilotprojektes zum Grundeinkommen in dem namibischen Dorf Otjivero / Omitara mit ca. 1000 Einwohnern:
„Die Zahlung eines Grundeinkommens (Basic Income Grant, BIG) reduziert die Armut deutlich und trägt zur Steigerung des Lebensstandards der Empfänger bei.“
Weiter heißt es in dem Bericht: „Das Geld sollte ermöglichen, dass die Menschen ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen – das haben wir erreicht“, sagte Bischof Zephania Kameeta vom Namibischen Kirchenrat CCN. Wie die Studie nun deutlich macht, habe sich die Situation der Menschen binnen sechs Monaten grundlegend geändert. „Sie bezahlen von dem Geld nur grundlegende Dinge: Essen, Schulgebühren und -uniformen. Niemand hat neue Schuhe oder ein Auto erwähnt“, erklärte Hilma Shindondola-Moton, Direktorin des Arbeitsforschungsinstituts und BIG-Partners LaRRI, das die Studie angefertigt hat. Die Nahrungsmittelsicherheit der Bewohner von 20 auf 60 Prozent erhöht. Der tägliche Mangel an Lebensmitteln sei zudem von 30 auf zwölf Prozent zurückgegangen. Außerdem hätten im ersten Halbjahr 2008 doppelt so viele Kinder wie sonst die Schule besucht, weil die Gebühren dafür bezahlt worden seien. Die Zahl der Fehlstunden durch Schulbummelei sei um 50 Prozent zurückgegangen. Herbert Jauch von LaRRI wies auf den Aspekt der „armutsbedingten Kriminalität“ hin. Diese sei von 28 auf elf Fälle (jeweils in einem 5-Monats-Zeitraum) zurückgegangen. „Mit dem Wissen über die Ergebnisse der Studie ist es jetzt sogar kriminell, BIG für ganz Namibia nicht zu unterstützen.“
Die Berliner Zeitung schreibt auch über den Zugewinn an Gesundheit: "Sana Gaueroman genießt die Sonne, während sie vor der Krankenstation des Dorfes darauf wartet, dass ihre zweijährige Tochter Paloma für ihre Polioimpfung aufgerufen wird. "Eigentlich hätte sie die schon kurz nach der Geburt bekommen sollen, aber das konnte ich mir nicht leisten", gesteht die arbeitslose Mutter von drei Kindern. Vier namibische Dollar kostet die Impfung, umgerechnet 32 Euro-Cent. Aber die hatte Gaueroman nicht übrig."

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Bedingungsloses Grundeinkommen –ein neues Bürgerrecht löst Widerspruch zwischen technischem Fortschritt, steigender Arbeitslosigkeit und Armut auf

Folgende Argumente der Initiative „Freiheit statt Vollbeschäftigung“ sind insbesondere in Zeiten der wirtschaftlichen Krise und der damit verbundenen Armutsexplosion wichtiger denn je:
  1. Arbeitsleistung zur Grundlage der Teilhabe am Wohlstand zu machen, ist gerecht, solange Wohlstand überwiegend durch menschliche Arbeitskraft erzeugt wird. Heute aber wird menschliche Arbeitskraft mehr und mehr durch "Maschinen" (Automaten, Computersoftware) ersetzt. Halten wir dennoch an der ausschließlichen Verteilung von Einkommen über Arbeitsleistung fest, führt das entweder zu steigender Arbeitslosigkeit oder zu sinkenden Einkommen.
  2. Der Wohlstand unseres Landes ist der Wohlstand aller Bürger. Er geht auf die Leistungen aller Bürger zurück, auch auf die Leistungen vorangehender Generationen. Deshalb gebietet es die Gerechtigkeit, alle Bürger an diesem Wohlstand zu beteiligen.
  3. Unser Wohlstand ist das Ergebnis erfolgreicher Innovationen. Innovationen steigern die Produktivität und befördern die Wertschöpfung: Sie ermöglichen es, Arbeitsabläufe zu automatisieren und menschliche Arbeitskraft einzusparen. Arbeitslosigkeit ist kein Zeichen von Armut, sondern ein Ausdruck der Produktivität und des Vermögens unseres Landes.
  4. Verzicht auf Innovationen ist Verzicht auf Wohlstand und damit auf Freiheit von unnötiger Arbeit. Freiheit der Bürger ist auch Freiheit von unnötiger Arbeit, die durch programmierbare Automaten verrichtet werden kann.
  5. Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger zur Arbeit zu zwingen, mißtraut ihrer Gemeinwohlbindung und schränkt die bürgerlichen Freiheiten ein.
  6. Das Festhalten am Ziel der Vollbeschäftigung hat zur Folge, daß Arbeitslose und Arbeitnehmer für die wirtschaftliche Produktivität unseres Landes bestraft werden. Sie werden gezwungen, ihre Arbeitskraft zu sinkenden Löhnen und Gehältern bei reduzierter sozialer Absicherung zu verkaufen, obwohl ihre Arbeitskraft nicht mehr benötigt wird.
  7. Das Festhalten am Ziel der Vollbeschäftigung hat zur Folge, daß Bürger - ohne Not - dauerhaft zu Tätigkeiten gezwungen werden, die automatisierbar sind. Automatisierbare Arbeit ist ersetzbare Arbeit; ersetzbare Arbeit kann nicht sinnstiftend sein. Das Festhalten am Ziel der Vollbeschäftigung geht somit für eine steigende Anzahl von Bürgern mit dem Verlust beruflicher Sinnstiftung einher.
  8. Das Festhalten am Ziel der Vollbeschäftigung zieht eine Verschwendung von Lebenszeit der Bürger nach sich, weil sie an geisttötende, unwürdige Arbeiten gebunden werden. Die Zeit wird sinnlos "abgesessen" und kann nicht für sinnvolle Tätigkeiten genutzt werden; die Würde des Menschen wird mißachtet.
  9. Wenn Würde und Integrität von Menschen nicht mehr die oberste Richtschnur politischer Entscheidung sind, wird das politische Gemeinwesen in seinen Grundfesten erschüttert.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger ...
  • stärkt die Familie. Sie kann sich der Erziehung und der Fürsorge für ihre Kinder widmen, ohne sich um ihre Einkommenssicherung zu sorgen.
  • fördert Innovation in allen gesellschaftlichen Bereichen und ermöglicht die dazu erforderliche Muße. Innovative Ideen können frei entwickelt werden, ohne daß sie vom Absatz an einem Markt abhängig sind.
  • stärkt die Unternehmen. Sie können automatisieren, ohne sich Sorgen um entlassene Mitarbeiter zu machen. Sie können auf leistungsbereite Mitarbeiter setzen, denn Erwerbsarbeit wird freiwillig geleistet.
  • stärkt die Volkswirtschaft. Unproduktive Industrien und Wirtschaftszweige müssen nicht mehr subventioniert werden.
  • ermöglicht einen umfassenden Abbau von Bürokratie, auch in den Sozialsystemen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ersetzt weitestgehend bestehende Sozialleistungen.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger stärkt die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen, und gibt ihnen die Freiheit dazu.

1968 und der fehlende Aufstand angesichts größerer Probleme heute (kurzer Ausschnitt aus einer Podiumsdiskussion):


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