Es reicht nicht, das bestehende System abzulehnen. Neue Ziele müssen angestrebt werden, um die Lebenswelt jedes einzelnen zu verbessern:- Anstelle einer neoliberalen militärischen EU brauchen wir eine demokratische Gemeinschaft der europäischen Staaten mit sozialen Mindeststandards, die schrittweise angehoben werden müssen, um eine europäische Lohnsenkungsspirale und den Steuersenkungswettbewerb auf Vermögen, Kapital- und Gewinneinkünfte zu beenden.
- Anstelle des Aufrüstungszwangs im EU-Vertrag von Lissabon muß abgerüstet werden, und das in Deutschland geltende Verbot der Vorbereitung von Angriffskriegen sollte wieder bedingungslos zur Geltung kommen. Das Volk ist der Souverän: der Wille der Bevölkerung muß Vorrang haben vor dem Willen der NATO, der Rüstungslobby und Rohstoffinteressen. Ein Mittel hierzu ist eine kurzfristige Volksabstimmung zu militärischen Einsätzen, die für die jeweilige Regierung bindend ist.
- Die Rüstungsindustrie muß zurückgebaut und in zivile Produktion überführt werden.
- Die Produktion, der Handel, die Lagerung und der Einsatz von chemischen, biologischen und nuklearen Massenvernichtungswaffen muß nach einer kurzen Übergangsfrist, die für die Verschrottung dieser Rüstungsgüter erforderlich ist, ausnahmslos weltweit verboten werden (im Geiste des Atomwaffensperrvertrags). In Deutschland betrifft es die US-Atomwaffen, welche unerwünscht sind und ein Sicherheitsrisiko darstellen - nicht nur aufgrund ihrer schlechten Absicherung, sondern auch, weil sie beim Erstschlag eines Gegners bevorzugtes Ziel darstellen, wobei letzteres zum Glück nur eine theoretische Überlegung ist. Die Neuentwicklung von Waffensystemen, bei denen der Tod oder die Verletzung unbeteiligter Zivilisten nicht ausgeschlossen werden kann, muss ebenfalls verboten werden. Munition mit abgereichertem Uran zählt ausdrücklich dazu.
- Konzerne tendieren zur Monopolisierung und widersprechen damit dem immer wieder beschworenen „freien Markt“ und müssen zerschlagen werden in einzelne Teilunternehmen, die ihre Marktmacht nicht missbrauchen können (das Gegenteil der sogenannten „nationalen Champions“). Dezentrale, lokale Produktion verhindert lange Transportwege und schont dadurch den Verbrauch natürlicher Ressourcen und die Umwelt bei einem Zugewinn an Vielfalt.
- Ein weltweiter Schuldenerlass ist angesichts der gebrochenen Versprechen zur Erhöhung der Entwicklungshilfe das mindeste, daß die führenden Industrienationen beschließen sollten.
- Einführung von Strafzöllen für Produkte aus allen Ländern, die soziale und ökologische Mindeststandards nicht einhalten, um nicht länger diejenigen, die sich daran halten, über einen höheren Preis zu bestrafen
- Der Anbau von gentechnisch manipulierter Nahrung, deren Verfütterung an Tiere und der Verkauf als Nahrungsmittel für Menschen müssen untersagt oder zumindest konsequent gekennzeichnet werden. Sie stellen nicht die Lösung für die weltweiten Nahrungsmittelprobleme dar, sondern führen zu einem neuen weltweiten Feudalismus, in dem die Nahrungsmittelproduktion in ein Abhängigkeitsverhältnis von Saatgutkonzernen getrieben wird. Die Erschaffung von Mensch- und Tierklonen sowie Mensch-Tierhybride wie jüngst in Großbritannien ist unverantwortlich. Die Forschung sollte weiter erlaubt sein, allerdings unter strengeren Auflagen und mit einem wirksameren Kontrollregime als bisher. Das Patentieren von Leben sollte rückwirkend für ungültig erklärt werden. Pestizide und Zusatzstoffe in Nahrungsmitteln müssen verboten werden, sofern sie die menschliche Gesundheit beeinträchtigen und Alternativen vorhanden sind.
- Das Bildungssystem muß dahingehend reformiert werden, daß es eine informierte und demokratische Teilhabe aller Menschen in dieser Gesellschaft ermöglicht. Zugangsbarrieren wie Studiengebühren müssen abgeschafft und eine adäquate Finanzierung durch den Staat sichergestellt werden.
- Angesichts eines immer schnelleren Auseinanderklaffens von arm und reich muß das Geldsystem dahingehend reformiert werden, daß Zinsen abgeschafft und zukünftig verboten werden. Als einsatzbereite Alternative bietet sich das von Silvio Gsell beschriebene Geldsystem an mit positiven wirtschaftlichen und sozialen Effekten.
- Einführung eines jährlich neuberechneten Faktors ins Steuersystem, der automatisch die steuerliche Belastung von Spitzenverdienern dahingehend reguliert, daß ein weiteres Auseinanderklaffen von arm und reich unterbunden und diese Tendenz umgekehrt wird.
- Demokratisierung der Medien: Medien erfüllen in einer Demokratie eine wichtige Funktion und müssen daher noch schärferen Konzentrationsbeschränkungen unterworfen werden als die restliche Wirtschaft, da sonst die Willensbildung der Bevölkerung verfälscht wird.
- Einführung direkter Demokratie auf allen Entscheidungsebenen als wirksames Gegenmittel zu direkter und nachgelagerter Bestechung (Beratungsverträge, bezahlte Vorträge, Manager- oder Aufsichtsratsposten nach Ende der politischen Amtszeit u.s.w.) und zu Lobbyismus. Reform des Parlamentarismus durch das Verbot der Gleichschaltung von Abgeordneten durch „Fraktionsdisziplin“ und Vorrang direktdemokratischer Entscheidungen vor parlamentarischen Entscheidungen. Die Einflußnahme von Wirtschaftsunternehmen auf politische Entscheidungsträger und Medien muß verboten werden, lediglich Anhörungen sind erlaubt.
- Demokratie darf nicht vor der Wirtschaft als wichtigstem Lebensbereich anhalten. Unternehmen müssen dem Demokratieprinzip unterworfen werden. (So könnte das Prinzip der Arbeitszeitverringerung für alle Vorrang vor Entlassungen erhalten, wenn es die Belegschaft mehrheitlich wünscht.) Das Eigentum an den Unternehmen sollte schrittweise zu mindestens 50% zu den Angestellten überführt werden, um die faktische Macht des Arbeitgebers zu begrenzen.
- Für ein Leben ohne Existenzangst: Beteiligung der breiten Bevölkerung am wissenschaftlich-wirtschaftlichen Produktivitätsfortschritt durch ein schrittweise eingeführtes bedingungsloses Grundeinkommen, dessen Untergrenze das soziale, kulturelle und demokratische Existenzminimum darstellt (Menschen müssen materiell in der Lage sein, zu Demonstrationen anzureisen).
- Lösung des weltweiten Energieproblems durch forcierten Ausbau regenerativer Energiegewinnungsformen und Forschung zur friedlichen Anwendung von freier Energie (auch bekannt als Nullpunktenergie oder Vakuumenergie). Angesichts des enormen Potentials muß eine militärische Anwendung dieser Energieform von vornherein verboten und geächtet und dieses Verbot ständig durch internationale Kontrolle sichergestellt werden.
Das bisherige Wirtschaftssystem beweist täglich seine Unfähigkeit zur optimalen Allokation von Wirtschaftsgütern (nicht einmal das Recht auf Nahrung wird sichergestellt) und ist nicht länger tragbar. Behalten Sie das im Hinterkopf, bevor Sie diese Vorschläge als unerreichbare Utopie beiseite legen. Die Vision einer besseren Zukunft ist der erste Schritt zur Realisierung. Die Zeit drängt!
- Anstelle des Aufrüstungszwangs im EU-Vertrag von Lissabon muß abgerüstet werden, und das in Deutschland geltende Verbot der Vorbereitung von Angriffskriegen sollte wieder bedingungslos zur Geltung kommen. Das Volk ist der Souverän: der Wille der Bevölkerung muß Vorrang haben vor dem Willen der NATO, der Rüstungslobby und Rohstoffinteressen. Ein Mittel hierzu ist eine kurzfristige Volksabstimmung zu militärischen Einsätzen, die für die jeweilige Regierung bindend ist.
- Die Rüstungsindustrie muß zurückgebaut und in zivile Produktion überführt werden.
- Die Produktion, der Handel, die Lagerung und der Einsatz von chemischen, biologischen und nuklearen Massenvernichtungswaffen muß nach einer kurzen Übergangsfrist, die für die Verschrottung dieser Rüstungsgüter erforderlich ist, ausnahmslos weltweit verboten werden (im Geiste des Atomwaffensperrvertrags). In Deutschland betrifft es die US-Atomwaffen, welche unerwünscht sind und ein Sicherheitsrisiko darstellen - nicht nur aufgrund ihrer schlechten Absicherung, sondern auch, weil sie beim Erstschlag eines Gegners bevorzugtes Ziel darstellen, wobei letzteres zum Glück nur eine theoretische Überlegung ist. Die Neuentwicklung von Waffensystemen, bei denen der Tod oder die Verletzung unbeteiligter Zivilisten nicht ausgeschlossen werden kann, muss ebenfalls verboten werden. Munition mit abgereichertem Uran zählt ausdrücklich dazu.
- Konzerne tendieren zur Monopolisierung und widersprechen damit dem immer wieder beschworenen „freien Markt“ und müssen zerschlagen werden in einzelne Teilunternehmen, die ihre Marktmacht nicht missbrauchen können (das Gegenteil der sogenannten „nationalen Champions“). Dezentrale, lokale Produktion verhindert lange Transportwege und schont dadurch den Verbrauch natürlicher Ressourcen und die Umwelt bei einem Zugewinn an Vielfalt.
- Ein weltweiter Schuldenerlass ist angesichts der gebrochenen Versprechen zur Erhöhung der Entwicklungshilfe das mindeste, daß die führenden Industrienationen beschließen sollten.
- Einführung von Strafzöllen für Produkte aus allen Ländern, die soziale und ökologische Mindeststandards nicht einhalten, um nicht länger diejenigen, die sich daran halten, über einen höheren Preis zu bestrafen
- Der Anbau von gentechnisch manipulierter Nahrung, deren Verfütterung an Tiere und der Verkauf als Nahrungsmittel für Menschen müssen untersagt oder zumindest konsequent gekennzeichnet werden. Sie stellen nicht die Lösung für die weltweiten Nahrungsmittelprobleme dar, sondern führen zu einem neuen weltweiten Feudalismus, in dem die Nahrungsmittelproduktion in ein Abhängigkeitsverhältnis von Saatgutkonzernen getrieben wird. Die Erschaffung von Mensch- und Tierklonen sowie Mensch-Tierhybride wie jüngst in Großbritannien ist unverantwortlich. Die Forschung sollte weiter erlaubt sein, allerdings unter strengeren Auflagen und mit einem wirksameren Kontrollregime als bisher. Das Patentieren von Leben sollte rückwirkend für ungültig erklärt werden. Pestizide und Zusatzstoffe in Nahrungsmitteln müssen verboten werden, sofern sie die menschliche Gesundheit beeinträchtigen und Alternativen vorhanden sind.
- Das Bildungssystem muß dahingehend reformiert werden, daß es eine informierte und demokratische Teilhabe aller Menschen in dieser Gesellschaft ermöglicht. Zugangsbarrieren wie Studiengebühren müssen abgeschafft und eine adäquate Finanzierung durch den Staat sichergestellt werden.
- Angesichts eines immer schnelleren Auseinanderklaffens von arm und reich muß das Geldsystem dahingehend reformiert werden, daß Zinsen abgeschafft und zukünftig verboten werden. Als einsatzbereite Alternative bietet sich das von Silvio Gsell beschriebene Geldsystem an mit positiven wirtschaftlichen und sozialen Effekten.
- Einführung eines jährlich neuberechneten Faktors ins Steuersystem, der automatisch die steuerliche Belastung von Spitzenverdienern dahingehend reguliert, daß ein weiteres Auseinanderklaffen von arm und reich unterbunden und diese Tendenz umgekehrt wird.
- Demokratisierung der Medien: Medien erfüllen in einer Demokratie eine wichtige Funktion und müssen daher noch schärferen Konzentrationsbeschränkungen unterworfen werden als die restliche Wirtschaft, da sonst die Willensbildung der Bevölkerung verfälscht wird.
- Einführung direkter Demokratie auf allen Entscheidungsebenen als wirksames Gegenmittel zu direkter und nachgelagerter Bestechung (Beratungsverträge, bezahlte Vorträge, Manager- oder Aufsichtsratsposten nach Ende der politischen Amtszeit u.s.w.) und zu Lobbyismus. Reform des Parlamentarismus durch das Verbot der Gleichschaltung von Abgeordneten durch „Fraktionsdisziplin“ und Vorrang direktdemokratischer Entscheidungen vor parlamentarischen Entscheidungen. Die Einflußnahme von Wirtschaftsunternehmen auf politische Entscheidungsträger und Medien muß verboten werden, lediglich Anhörungen sind erlaubt.
- Demokratie darf nicht vor der Wirtschaft als wichtigstem Lebensbereich anhalten. Unternehmen müssen dem Demokratieprinzip unterworfen werden. (So könnte das Prinzip der Arbeitszeitverringerung für alle Vorrang vor Entlassungen erhalten, wenn es die Belegschaft mehrheitlich wünscht.) Das Eigentum an den Unternehmen sollte schrittweise zu mindestens 50% zu den Angestellten überführt werden, um die faktische Macht des Arbeitgebers zu begrenzen.
- Für ein Leben ohne Existenzangst: Beteiligung der breiten Bevölkerung am wissenschaftlich-wirtschaftlichen Produktivitätsfortschritt durch ein schrittweise eingeführtes bedingungsloses Grundeinkommen, dessen Untergrenze das soziale, kulturelle und demokratische Existenzminimum darstellt (Menschen müssen materiell in der Lage sein, zu Demonstrationen anzureisen).
- Lösung des weltweiten Energieproblems durch forcierten Ausbau regenerativer Energiegewinnungsformen und Forschung zur friedlichen Anwendung von freier Energie (auch bekannt als Nullpunktenergie oder Vakuumenergie). Angesichts des enormen Potentials muß eine militärische Anwendung dieser Energieform von vornherein verboten und geächtet und dieses Verbot ständig durch internationale Kontrolle sichergestellt werden.
Das bisherige Wirtschaftssystem beweist täglich seine Unfähigkeit zur optimalen Allokation von Wirtschaftsgütern (nicht einmal das Recht auf Nahrung wird sichergestellt) und ist nicht länger tragbar. Behalten Sie das im Hinterkopf, bevor Sie diese Vorschläge als unerreichbare Utopie beiseite legen. Die Vision einer besseren Zukunft ist der erste Schritt zur Realisierung. Die Zeit drängt!
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