Volksabstimmung in der Schweiz streicht Superreichen die Steuerprivilegien: Volk klüger als politische Kaste

Mittwoch, 11. Februar 2009

Volksabstimmung in der Schweiz streicht Superreichen die Steuerprivilegien: Volk klüger als politische Kaste

Im Schweizer Kanton Zürich galt bisher eine besonders dreiste Einladung an ausländische Steuerflüchtlinge: eine günstige Pauschalbesteuerung großer Vermögen. Insgesamt 150 Millionäre und Milliardäre machen derzeit noch von diesem Privileg Gebrauch, darunter der Gen-Milch-Unternehmer Theo Müller („Müller-Milch“), der russische Milliardär Viktor Vekselberg, die Quelle-Erbin Madeleine Schickedanz-Herl oder die Sängerin Tina Turner. Sie entziehen damit ihren Herkunftsländern Steuereinnahmen in Millionenhöhe und schaden dem Gemeinwohl. Theo Müller gab sein Steuerflucht-Motiv gegenüber der Züricher "SonntagsZeitung" unumwunden zu: "Leute wie ich kommen wegen der Pauschalbesteuerung in die Schweiz".

Volksabstimmung straft Geldadel ab
Dem hat nun eine Volksabstimmung in diesem Kanton am letzten Sonntag ein Ende bereitet: 53 Prozent der an der Volksabstimmung beteiligten Bürger votierten für eine Abschaffung dieses Privilegs – für die konservative Schweiz ist dies ein großer Schritt. Die Regierung des Kantons ist nun gezwungen, die Steuergesetze dahingehend abzuändern. Damit zeigt sich ein weiteres Mal, daß das Volk über einen feineren Sinn für Gerechtigkeit verfügt als die politische Kaste.

Volksabstimmungen scheitern in Deutschland an CDU/CSU
Im weniger konservativen Deutschland hingegen sind Volksabstimmungen über Steuersätze noch nicht möglich.

Bisher haben sich fast alle im Bundestag vertretenen Parteien für einen Ausbau von Volksabstimmungen ausgesprochen, scheiterten jedoch immer am Veto der CDU/CSU, da hierzu eine Verfassungsänderung nötig wäre. Für eine Verfassungsänderung braucht es zwei Drittel der Stimmen in Bundestag und Bundesrat. Solange also CDU/CSU bei Wahlen über 33 Prozent erreichen, bestehen kaum Chancen für eine Verbreiterung unserer Demokratie. Insbesondere das Verhalten der CSU ist von Heuchelei gekennzeichnet: während das Bundesland Bayern im Bezug auf regionale Volksabstimmungen für deutsche Verhältnisse fortschrittlich ist, lehnt dieselbe Partei auf Bundesebene eine Stärkung partizipativer Elemente bei politischen Entscheidungen ab.

Um Volksabstimmungen in Deutschland zu ermöglichen, sollten daher bei Bundestagswahlen CDU/CSU einen möglichst geringen Stimmenanteil erhalten.

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Zitate zu Krieg & Gewalt

"Was für einen Unterschied macht es für die Toten, die Waisen und die Obdachlosen, ob die wahnsinnige Zerstörung unter dem Namen des Totalitären oder unter dem heiligen Namen der Freiheit oder der Demokratie geschmiedet wurde?"
Mahatma Gandhi (1869 - 1948) in "Non-Violence in Peace and War"

"Der Krieg kann nur auf eine einzige Weise verhindert werden: durch die Weigerung der Menschen, in den Krieg zu gehen."
"Das Denken der Zukunft muss Kriege unmöglich machen."
Albert Einstein

"Nicht der Krieg, der Frieden ist der Vater aller Dinge."
Willy Brandt (1913-92), 1969-74 Bundeskanzler, 1971 Friedensnobelpreisträger

"Der größte Unterhändler der Gewalt auf dieser Welt ist meine eigene Regierung."
Martin Luther King in seiner Ansprache am 5. April 1967

Zitate zu Banken und Geld

"Der Klassenkampf ist ein historischer Fakt. Er wird von meiner Klasse, der Klasse der Reichen geführt - und wir sind dabei, ihn zu gewinnen."'
Warren Buffett (New York Times 26.11.2006)

"Gib mir die Macht über das Geld einer Nation, und es interessiert mich nicht mehr, wer deren Gesetze macht."
Baron Mayer Amschel Rothschild (1744-1812), Gründer der Rothschild-Bankendynastie

"Bankraub: eine Initiative von Dilettanten. Wahre Profis gründen eine Bank."
Bertholt Brecht

"Würden die Menschen verstehen, wie unser Geldsystem funktioniert, hätten wir eine Revolution – und zwar schon morgen früh."
Henry Ford, 1863-1947

"Die Macht des Geldes beutet eine Nation in Friedenszeiten aus und verschwört sich gegen sie in Kriegszeiten. Sie ist despotischer als eine Monarchie, unverschämter als eine Autokratie und egoistischer als eine Bürokratie."
Abraham Lincoln

Zitate zur Propaganda in Massenmedien

"Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glaubten - wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten -, dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit."
"In dieser Zeit der universellen Täuschung, ist die Wahrheit zu sagen ein revolutionärer Akt."
George Orwell, "1984"

"Wir haben keine Regierung der freien Meinung mehr, keine Regierung der Überzeugungen und der Mehrheitsentscheide mehr. Sondern vielmehr eine Regierung der Ansichten und Nötigungen einer sehr kleinen Gruppe dominanter Männer."
Woodrow Wilson (1856-1924), 28. US-Präsident von 1913-1921

"Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Anleitung eines anderen zu bedienen. Selbst verschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Sapere aude (wage es, verständig zu sein)! Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! ist also der Wahlspruch der Aufklärung."
Immanuel Kant

"Kaufen, was einem die Kartelle vorwerfen; lesen, was einem die Zensoren erlauben; glauben, was einem die Kirche und Partei gebieten. Beinkleider werden zur Zeit mittelweit getragen. Freiheit gar nicht."
Kurt Tucholsky

"Diese internationalen Banker und Rockefellers Standart Oil-Interessen kontrollieren die Mehrzahl der Zeitungen und Magazine in diesem Land. Sie nutzen die Kolumnen dieser Zeitungen, um Inhaber öffentlicher Ämter in die Unterwürfigkeit zu zwingen oder diejenigen aus dem Amt zu verdrängen, die es ablehnen, der korrupten machtvollen Gruppe, aus welchen die unsichtbare Regierung besteht, zu dienen."
Theodore Roosevelt

„Die bewußte und intelligente Manipulation der organisierten Gewohnheiten und Meinungen der Massen stellt ein wichtiges Element in der demokratischen Gesellschaft dar. Jene Leute, die diesen unbeachteten Mechanismus der Gesellschaft manipulieren, bilden eine unsichtbare Regierung, die die tatsächlich herrschende Macht in unserem Lande darstellt.
Wir werden regiert, unser Verstand wird modelliert, unser Geschmack geprägt, unsere Vorstellungen werden vorgegeben weitgehend von Männern, von denen wir noch nie etwas gehört haben. Das ist das logische Ergebnis der Art und Weise, wie unsere demokratische Gesellschaft organisiert wird.“
Edward Bernays, Berater von US-Präsident Wilson

"Die Freiheit der Presse im Westen, wobei die viel besser ist als anderswo, ist letztlich die Freiheit von 200 reichen Leuten ihre Meinung zu veröffentlichen."
Peter Scholl-Latour

"Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das Deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen ihre Landsleute mit grösserer Erbitterung, als ihre wirklichen Feinde."
Napoleon Bonaparte

Zitate zur geplanten faschistischen Weltdiktatur

"Faschismus sollte man besser Korporativismus nennen, weil es die Verschmelzung der Staatsmacht mit der Konzernmacht darstellt."
Mussolini

"Global governance ist nur ein Euphemismus für Weltregierung."
Jacques Attali, Berater des französischen Präsidenten Sarkozy

"Im nächsten Jahrhundert werden Nationen wie wir sie kennen obsolet sein; alle Staaten werden eine einzige globale Autorität anerkennen. Nationale Souveränität war letztendlich keine so gute Idee."
Strobe Talbott, 1992, jetzt Berater Obamas

"Wir werden zu einer Weltregierung kommen, ob sie dies mögen oder nicht – die Frage ist nur ob durch Unterwerfung oder Übereinkunft."
James Paul Warburg (1897-1937)

"Wir sind der Washington Post, der New York Times, dem Time Magazine und anderen großen Publikationen dankbar, deren Direktoren seit fast vierzig Jahren unseren Treffen beigewohnt und ihre Versprechen der Verschwiegenheit gehalten haben. Es wäre für uns unmöglich gewesen, unseren Plan für die Welt zu entwickeln, wenn wir während dieser Jahre dem Licht der Öffentlichkeit ausgesetzt worden wären. Inzwischen aber ist die Welt höher entwickelt und darauf vorbereitet, einer Weltregierung entgegenzugehen. Die supranationale Souveränität einer intellektuellen Elite und der Weltbanker ist mit Sicherheit der nationalen Selbstbestimmung, so wie sie in vergangenen Jahrhunderten praktiziert wurde, vorzuziehen."
David Rockefeller (geboren 1915) auf der Bilderberger-Konferenz vom 6.- 9. Juni 1991 in Baden-Baden

"Wir befinden uns am Rande einer globalen Umwälzung. Alles was nötig ist, wäre eine Krise großen Ausmaßes und die Nationen werden die Neue Weltordnung bejahen."
David Rockefeller vor dem US-Business-Council 1994

"Heute wäre Amerika entrüstet, marschierten UN-Truppen in Los Angeles ein, um die Ordnung wiederherzustellen. Morgen werden Sie dankbar sein! Das würde gerade dann zutreffen, sagte man Ihnen, dass es eine von außen kommende, externe Bedrohung gäbe, die, ganz gleich ob real oder nur verkündet, unsere gesamte Existenz bedrohe. Dann würden alle Völker der Welt darum betteln, von diesem Übel erlöst zu werden. Was jeder Mensch fürchtet, ist das Unbekannte. Konfrontiert mit diesem Szenario, werden individuelle Rechte freiwillig aufgegeben werden für die von der Weltregierung erklärte Garantie ihres Wohlergehens."
"Globalisierung ist nur ein anderes Wort für US-Herrschaft."
Henry Kissinger

"Ein Staat, in dem alle verdächtig sind, ist selbst verdächtig."
Burkhard Hirsch

"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
Jean-Claude Juncker, Premierminister Luxemburgs zur Europäischen Union

Zitate zur freien Energie

"Beherrsche die Energie, und du beherrschst die Nationen. Beherrsche die Nahrung, und du beherrschst die Menschen."
Henry Kissinger

„Wir könnten die schmutzige und erschöpfte Fossile-Brennstoffe-Ökonomie bald ersetzen durch eine Ära der Freien Energie. Diese Technologie, die Energie aus den Quantenfluktuationen des Raumes selbst extrahiert und bisher unterdrückt und geleugnet wurde, ist beinahe schon da und könnte bald für uns alle erhältlich sein. Es gibt sie schon über 100 Jahre seit der Zeit von Nikola Tesla. Obwohl sie von Establishment-Kreisen nicht zur Kenntnis genommen wird, gibt es ausreichend experimentelle und theoretische Beweise für ihre Existenz und Nutzbarkeit. Es scheint unglaublich, dass bisher niemand mit finanzieller oder politischer Macht diese Möglichkeit verwirklicht oder sich auch nur ausreichend Zeit genommen hat, sie genauer zu überprüfen“.
Dr.Brian O’Leary, ehem. Apollo-Astronaut und Physikprofessor an der Princeton-Universität

Mittwoch, 11. Februar 2009