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Wahnsinn mit Methode: Steuerfahnder bei Bankstern für verrückt erklärt & nach Hause geschickt

Obwohl Steuerfahnder dem Staat wesentlich mehr einbringen, als daß sie kosten, werden Steuerfahnder von Banken, Großunternehmen und wohlhabenden Privatpersonen abgezogen. Mit Wohlwollen schonen insbesondere CDU- und CSU-Landesregierungen die Reichsten und Korruptesten, also die, die ohnehin im Überfluß leben. Sie haben sich seit Jahren aus dem sozialen Zusammenhalt dieses Landes verabschiedet. Gleichzeitig werden der Mittelstand und die Unterschicht immer weiter ausgepresst, z.B. durch die höhere Mehrwertsteuer.
Steuerfahnder, die dennoch bei Banken, Reichen und Großunternehmen Prüfungen durchführen, werden neuerdings für verrückt und paranoid erklärt und dann von korrupten Quacksalbern für dienstuntauglich erklärt. Denn weniger Steuerprüfungen bei der Geldelite werden von CDU- und CSU-Ministerpräsidenten als Standortvorteil angesehen. Das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen: geduldete Korruption und Steuerhinterziehung als Wettbewerbsvorteil – erlaubt von den selben Heuchlern, die dann nach Afrika fliegen und dort etwas von „good governance“ und Korruptionsbekämpfung erzählen!

Hier dazu ein Kurzbericht der ARD:

Haben Sie nicht auch inzwischen mehr als genug von diesem ungerechten, kranken Wahnsinn? Wie lange müssen wir noch diese Art von Herrschaftspolitik ertragen und uns dann gleichzeitig anhören müssen, daß für soziale Belange kein Cent da ist, gar noch Kürzungen unerlässlich sind? Natürlich ist kein Cent mehr da, wenn man das Geld nicht vorher bei denen eintreibt, die davon so viel haben, daß sie es spekulativ auf dem internationalen Finanzcasino anlegen, daß dann Finanzblasen befördert, die die Weltwirtschaft in den Abgrund reißen!
Es müssen mehr Steuerfahnder eingestellt werden, und sie müssen explizit auf die Banken, auf Großkonzerne und auf das reichste Prozent der Privatpersonen angesetzt werden.
Solange dies nicht geschieht, ist jeder, der aus der Mittel- und Unterschicht heraus CDU und CSU wählt, genauso selbstschädigend und grenzdebil wie jemand, der sich unentwegt mit einem Hammer auf den eigenen Kopf schlägt. Erklären Sie dies bitte jedem Menschen, den sie als potentiellen CDU-Wähler vermuten. Diese Partei ist weder christlich, noch ist sie demokratisch. Ihr richtiger Name müßte auch angesichts der Zerstörung der Grundrechte lauten: „Capital-Diktatorische Union“.

Klimawandel durch CO2 – gigantische Lüge zum weiteren Abzocken der Mittel- und Unterklasse

Wenigstens findet hierzu unter den Abgeordneten in den USA eine Diskussion darüber statt. In Deutschland gibt es keine Partei und keine Abgeordneten, die bereit sind, sich mit den Fakten auseinanderzusetzen und eine Gegenmeinung zum gleichgeschalteten Konsens einzunehmen – einem Konsens, der nur in unserer politischen Klasse und den Medien existiert. Unter Wissenschaftlern gerät die Theorie über eine menschengemachte Erwärmung durch CO2 zunehmend in eine Minderheitsposition. Auch wenn es vieles zu sagen gäbe über die Verdrehung kausaler Zusammenhänge in Al Gores Film (z.B. ist CO2 nicht die Ursache, sondern die zeitlich verzögerte Folge eines über längere Zeit warmen Klimas), will ich auf das prägnanteste Argument gegen die menschengemachte Erderwärmung zu sprechen kommen: Warum wurde allein im letzten Jahrzehnt auf allen Planeten unseres Sonnensystems eine Erwärmung – und jetzt wieder eine Abkühlung – festgestellt, deutlich sichtbar durch das Anwachsen und Schmelzen der Eiskappen des Mars? Ist der CO2-Ausstoß durch die Industrie der Marsianer daran schuld? Fahren sie zu viele SUV’s? Oder liegt das Schwergewicht der Beeinflussung des Klimas beim Sonnenzyklus? It’s the sun, stupid!

Bundestagswahl - Merkel und CDU: Demokratie und sozialer Ausgleich? Brauchen wir nicht.

Sie haben im September die Wahl. Wählen Sie klug. Damit wir nicht schon wieder angesichts einer Wirtschaftsdepression in einer offenen Diktatur enden! Die Wirtschaftspolitik der Lohnsenkungen für Arbeiter und Angestellte, so wie es die großindustriellen Wirtschaftslobbyisten über ihre Marionettenpartei CDU fordern, hat Deutschland schon einmal in eine furchtbare Deflationsspirale niedergezwungen, welche den Boden für Hitler vorbereitete. CDU und intelligente Wirtschaftspolitik – das sind zwei widersprechende Begriffe, die nichts miteinander zu tun haben, außer, daß sie in einer gegenteiligen Beziehung zueinander stehen. Das folgende Zitat ist real und für jeden nachlesbar. Es zeigt den undemokratischen Geist, der in der NSDAP-Nachfolgepartei bei manchen Führungspersonen vorherrscht. NSDAP-Nachfolgepartei ist als Bezeichnung zu harsch? Nazi-Größen wie Globke und Hallstein waren Berater von Kanzler Adenauer, mit Kiesinger wurde ein NSDAP-Mitglied Bundeskanzler. Unter einer CDU-Regierung wurde der frühere Chef des SS-Auslandsgeheimdienstes, Reinhard Gehlen, zum ersten Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) ernannt. Als General Pinochet in Chile eine faschistische Diktatur errichtete, waren es CDU-Politiker, die Pinochet applaudierten. Und heute versucht Stasi 2.0-Schäuble, einen zunehmend totalitären Polizei- und Überwachungsstaat zu errichten – und beschimpft anmaßend seine Kritiker im Bundesverfassungsgericht, während ihm Zensursula von der Leyen mit der Ausweitung der Internetzensur zur Seite steht. Der erste Ministerpräsident Baden-Württembergs, Filbinger, vollstreckte als Nazi-Richter Todesurteile gegen Kriegsdienstverweigerer auch dann noch, als die Wehrmacht schon auf dem Rückzug war. Sein Nach-Nachfolger Öttinger nahm an den rechtsgerichteten Weikersheim-Treffen teil. Roland Koch zog mit rassistischen Äußerungen in seinen ersten Landtagswahlkampf in Hessen und bezeichnete illegales Parteispenden-Schmiergeld als „jüdische Vermächtnisse“. Allesamt hatten oder haben sie einen CDU-Mitgliedsausweis. Wer braucht schon rechtsradikale Parteien, wenn man eine CDU hat, die offen sozialdarwinistisch regiert? Es ist Zeit für diese Partei, abzutreten. Eine weitere CDU-Regierung verkraftet der kärgliche Rest an Demokratie und Bürgerrechten in Deutschland nicht. Und selbst wenn diese Partei prozentual bei den Wahlen am besten abscheiden sollte, wonach es derzeit aussieht, so besteht keine Pflicht, diese Partei regieren zu lassen, wenn sich die anderen Parteien auf eine rechnerisch schon jetzt mögliche Bundestagsmehrheit einigen. Doch dazu muß das Prinzip „teile und herrsche“, daß eine Mitte-Links-Mehrheit in überfleißiger Mithilfe durch die konservativen Massenmedien verhindert, erkannt, thematisiert und überwunden werden.

Und jetzt lade ich Sie zu einem Gedankenexperiment ein:
Auch Minderheitsregierungen sind denkbar und im Großteil Skandinaviens eine Selbstverständlichkeit. Z.B. könnte eine SPD-Regierung zusammen mit den Grünen und Linken Mindestlöhne und eine solidarische Bürgerversicherung einführen und die Bürgerrechte zusammen mit der FDP, den Grünen und den Linken wieder herstellen. Sie müßte sich bei jedem Thema eine Mehrheit suchen. Was dadurch erschwert wird, ist das simple Durchwinken von Gesetzen, ohne daß die Abgeordneten es überhaupt lesen. Es wäre ein Gewinn für die Demokratie. Man müßte nicht einmal eine von der Propagandapresse abgelehnte Koalition mit der Linkspartei eingehen.
Sicher ist es sehr unwahrscheinlich, daß die derzeitige SPD-Führung sich auf diesen Versuch einlassen würde. Doch nach dem absehbaren Debakel an den Wahlurnen ist es angesichts des drohenden Untergangs nur eine Frage der Zeit, bis die komplette Führungsriege ausgetauscht wird und die Partei wieder zur echten sozialen Demokratie zurückkehrt – einer nach wie vor hochmodernen Idee, wenn man sie denn realisiert. Wenn dadurch eine Dagmar Metzger die Partei verläßt und in Clements Fußstapfen tritt, sich als Kronzeuge gegen ihre Partei der konservativen Hetzpresse anzudienen, dann ist das genauso ein Verlust für die Partei, wie es der Verlust eines Geschwürs ist.

Das Hiroshima Verbrechen vor 64 Jahren – USA einziger Staat, der Massenvernichtungswaffen eingesetzt hat

Vor 64 Jahren wurde die Stadt Hiroshima von den USA ausgelöscht. Die Atombombe unterschied nicht zwischen Zivilisten und dem Militär. Hundert Tausende von Menschen waren an der Entwicklung dieser schrecklichen Waffe beteiligt und hielten dies bis zur Anwendung geheim. Das sollte jedem zu denken geben, der grundsätzlich daran zweifelt, daß Projekte großen Ausmaßes nicht geheim gehalten werden können.
In welcher Welt würden wir jetzt leben, wenn all diese Forscher, all die Ressourcen eingesetzt worden wären, um der Menschheit echten Fortschritt zu bringen? Und mit welchem Recht verbietet der Inhaber der meisten Atomsprengköpfe der Welt anderen Staaten die nukleare Forschung, ohne selbst durch massive Abrüstung mit gutem Beispiel voranzugehen? Deutschland, die EU, Australien, Japan, Kanada – wir sind alle in einem Militärbündnis mit dem größten Schurkenstaaten der Welt, den USA, die sich bis heute weigern, internationale Abkommen zum Verbot von biologischen, chemischen und nuklearen Massenvernichtungswaffen zu unterschreiben. Hinzu kommt, daß die USA die Schwelle für den Einsatz von Atombomben durch die Entwicklung von sogenannten „Mini-Nukes“ gesenkt haben. Es ist eine Schande, mit solchen Verbrechern zusammenzuarbeiten, die technologischen Fortschritt nur für Zerstörung, Bedrohung und Unterwerfung einsetzen. Die westlichen Regierungen sind zu schwach, um den USA Paroli zu bieten – das müssen die Völker selbst in die Hand nehmen durch Druck von der Straße, angefangen damit, US-Atombomben aus Deutschland zu entfernen und die „nukleare Teilhabe“ Deutschlands zu beenden. Wenn die CDU weiterhin daran festhält, daß auf Befehl der USA Piloten der Bundeswehr Atomwaffen abwerfen müssen, dann ist das keine politische Meinung, sondern eine Geisteskrankheit und ein Verbrechen. Es zeigt, wie krank die Gehirne der CDU-Führung sind. Gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit und sogar der eigenen Parteimitglieder hält diese Parteiführung die enge Verbindung zum US-Militär und zu Atomkraftwerken aufrecht und schickt Soldaten in Kriegsgebiete, welche von den USA durch abgereichertes Uran verseucht wurden, wohlwissend, daß bis zu 40 Prozent der dort eingesetzten Soldaten an Krebs erkranken und mißbildete Nachkommen haben. Die CDU-Führung besteht nicht aus Politikern im Auftrage des Volkes, sondern aus abscheulichen, machtbesessenen Dienern der Hochfinanz und der Rüstungsindustrie, die sich darüber freuen, daß Deutschland inzwischen zum drittgrößten Exporteur von Rüstungsgütern aufgestiegen ist. Sie ergötzen sich daran, daß der EU-Lissabonvertrag zukünftig alle EU-Mitglieder zur Aufrüstung zwingt. Wie schlecht, wie verdorben muß man sein, um so etwas vor sich und anderen zu rechtfertigen? Und wie lange dulden wir noch diese menschenfeindlichen Psychopathen in der Bundesregierung? Das Wählen der CDU ist keine Entscheidung, es ist eine gegen sich selbst und alle anderen gerichtete krankhafte Legitimierung rückwärtsgewandter Politik. Wer wählt überhaupt noch CDU? Woher kommen all diese CDU-Wähler? Kennen Sie persönlich Menschen, die noch zugeben, CDU zu wählen?
Jede Partei, die noch ein Fünkchen Verantwortungsgefühl in sich trägt, sollte sich an der mutigsten und leider schon verstorbenen Frau Deutschlands ein Beispiel nehmen – Regine Hildebrandt. Sie – ein echter Volkstribun - sagte einst: „Mit den Arschlöchern von der CDU setze ich mich nicht an einen Kabinettstisch!“ Und das sollte solange weitergelten, solange sich die CDU als einzige Partei für die „Nukleare Teilhabe“ Deutschlands ausspricht und sich als ebenfalls einzige Partei weigert, Volksabstimmungen auf Bundesebene einzuführen.

Tamiflu-Wahn: Wirksamkeit gegen Schweinegrippe unbewiesen & Masseneinsatz bringt Resistenzen

Ein Großteil der Massenmedien outet sich als willfähriger Panikmacher der Pharmakonzerne und zeigt auch diesmal wieder, daß es nicht um Realität geht, sondern um Interessen. Sehen Sie hierzu einen Beitrag der ARD-Sendung „Kontraste“:

Weiterer Gerechtigkeitsskandal: BRD-Finanzämter schauen bei Steuertricks von Millionären absichtlich weg

Hier die Inhaltsbeschreibung der ARD-Sendung
„Die Story“ mit dem Titel „Schön reich - Steuern zahlen die anderen“:

Wer zahlt schon gerne Steuern? Schon gar nicht die Schönen und Reichen. Klaus Barski aus Königsstein im Taunus ist Millionär. Er lebt von seinem Vermögen. Das schätzt er auf fünf Millionen Euro. Sein letzter Jahressteuerbescheid aber betrug nur 2.300 Euro. Dagmar und Jürgen Drawitsch sind Arbeitnehmer. Sie haben drei Söhne. Sie zahlen im Jahr 16.000 Euro Steuern und damit sieben mal mehr als der Millionär.
„Die Story“ fragt: Warum zahlt der eine mehr als der andere? Wo ist die Gerechtigkeit in der Steuerveranschlagung? Wir begleiten das Millionärsehepaar Barski sowie die Arbeitnehmerfamilie Drawitsch jeweils in ähnlichen Situationen: beim Autofahren, beim Sport, bei der Urlaubsplanung und fragen, wer was von der Steuer absetzen kann und warum? Auf die einzige Möglichkeit, auch Immobilienmillionäre wie Klaus Barski an den Kosten der Gesellschaft zu beteiligen, die Erhebung einer Vermögensteuer, verzichtet Deutschland seit 1996 und ist dabei ziemlich allein unter den Industriestaaten. Es sind aber nicht nur die Gesetze, die die Reichen begünstigen, sondern es ist auch der Personalmangel in den Finanzämtern.
So zeigen „Die Story“-Autoren eine Sammlung interner Dienstanweisungen, die desolate Zustände belegen. Ein anonym aussagender Betriebsprüfer erzählt, wie er angewiesen wird, ab und zu bei der Bearbeitung der Steuerakten die Sonnenbrille aufzusetzen.

Teil 1:

Teil 2:

Teil 3:

Teil 4:

Willkommen in der asozialen Marktwirtschaft, wo Nicht-Millionäre keine Lobby haben.