Montag, 18. Januar 2010

Neoliberale und militaristische Lissabon-Diktaturverfassung macht Grundgesetz seit 1.12.2009 zu wertlosem Wisch Papier

Trauermarsch für das Grundgesetz (bitte links unten im Menü Untertitel mit wichtigen Informationen aktivieren):

Zur Erinnerung: der Lissabonvertrag erlaubt den EU-Staaten:
  • jederzeit wieder die Todesstrafe wieder einzuführen
  • auf Demonstranten zu schießen
Der Lissabonvertrag zwingt die EU-Staaten:
  • militärisch aufzurüsten
  • zu einer neoliberalen Wirtschaftspolitik der Verarmung breiter Bevölkerungsschichten
Weg mit dem EU-Lissabonvertrag und dem Europa der Konzerne und der Rohstoffkriege! Was wir brauchen, ist eine Verfassung für ein Europa der höchsten sozialen und ökologischen Ziele, daß im Innern wie in den Außenbeziehungen für Abrüstung eintritt und den Frieden weltweit fördert. Die Institutionen müssen unter Kontrolle der EU-Bürger stehen und sich jedes Jahr mehr dem Ideal der echten Demokratie (=Volksherrschaft) annähern.

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