Zum Jahresabschluß: Schäubles freudscher Versprecher über Informationskontrolle

"Und inzwischen eröffnen uns Computer und Internet ganz neue Austauschs- und Informationskontrolle."

Das Publikum weiß schon, warum es sich amüsiert.

Georg Schramm: Amtsenthebung für lügenden Bundespräsidenten Köhler - oder die Angleichung von Ost und West in der Gosse

Wieder einmal entlarvt Schramm die hohlen Phrasen und Scheingefechte, mit denen die obersten "Repräsentanten" Deutschlands das Volk am Vorabend der größten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik einlullen und ablenken. Wer einmal dahinter gestiegen ist, was die realitätsfernen und gleichgeschalteten Reformworthülsen tatsächlich bedeuten, der kann bei Köhlers Auftritten wie z.B. seiner Weihnachtsansprache abwechselnd nur noch Wut empfinden, einen Würgereiz unterdrücken, weg- oder den Bildschirm ausschalten. Mit seinem vorherigen Job als Chef des kriminellen Internationalen Währungsfonds, der mit neoliberalen Schockprogrammen ein Land nach dem anderen zur Armut verdammt und der Ausplünderung preisgibt, ist Köhler für die tumbe Kanzlerin und die nicht minder bankenhörige FDP offenbar mehr als prädestiniert gewesen, ihn damals für das höchste Amt Deutschlands zu nominieren.

Daß er - wie der Sprecher des Bundespräsidialamts am 29.12.2008 verlautbarte - keine durchgreifenden Bedenken hatte, "die ihn an der Ausfertigung gehindert hätten" und das marginal geänderte BKA-Überwachungsgesetz "über die Weihnachtsfeiertage" unterschrieb, überrascht nicht.

Schaut man sich die bisherigen Bundespräsidenten und Kanzler an, so ist es schwer, in der Vergangenheit schlechteres Führungspersonal zu finden als dieses. Es ist wahrlich keine Elite der Exzellenz, die wir da haben. Kein Wunder, daß die P.R.-Branche noch nie so hohe Budgets hatte wie jetzt.

Empfehlung: Spiegel-Blog, denn Spiegel-Leser wissen nur, was sie wissen sollen

"Schaut man den SPIEGEL und dessen Ableger genauer an, so zeigt sich, dass viele Berichte faktisch nicht haltbar sind oder kritikwürdige Aussagen transportieren. Mit seinen Analysen möchte SPIEGELblog dazu beitragen, die Öffentlichkeit dafür zu sensibilisieren, selbst Leitmedien wie dem SPIEGEL nicht blindlings Glauben zu schenken. Hintergrund ist, dass selbst Journalisten von anderen Medien und Wissenschaftler auf das vertrauen, was sie aus den Medien und vor allem auch vom SPIEGEL erfahren. Dies hat entsprechenden Einfluss auf die öffentliche Meinung - also auf das, was in einer Gesellschaft gedacht und für richtig oder sinnvoll befunden wird. Leider mangelt es an Journalismus, der wirklich investigativ ist und als echtes Korrektiv drastischer Missstände fungieren könnte. Wenn SPIEGELblog dazu beitragen kann, dass sich der SPIEGEL und damit die Medien insgesamt wieder stärker ihrer ureigensten Aufgabe widmen - nämlich für so einen Aufruhr zu sorgen, dass Mißstände konsequent ausgemerzt bzw. gar nicht erst entstehen - so wäre viel gewonnen."

Torsten Engelbrecht, Gründer des SPIEGELBlog, freier Journalist (schrieb u.a. für die Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, NZZ und NZZ am Sonntag und viele andere Medien)

Leider gibt es immer noch viele Spiegel-Leser, die den Inhalt dieser ‚Bild am Montag für Intellektuelle‘ mit seriösem Journalismus verwechseln. Analog zum Bild-Blog, der kritisch über den Buchstabengiftmüll des Springer-Blatts berichtet, gibt es nun frisch seit Dezember 2008 den Spiegel-Blog, der hiermit meine Empfehlung hat. Diese Seite war schon länger überfällig!

Link:
www.spiegelblog.info

Leitartikel der „Financial Times“: technokratische Weltregierung ohne Demokratie als gute Idee für nahe Zukunft? „Global Governance“ als Beschwichtigung für Weltdiktatur

Es ist mehr als nur haarsträubend, was die Financial Times, eine hochangesehene und vielgelesene Zeitung, die in der ganzen Welt verkauft wird, diese Woche als Leitartikel abdruckte. Zum ersten Mal wird das, was in der Blogosphäre und in kritischen US-Talkradio-Sendungen wie „The Alex Jones Show“ oder „Cutting through the Matrix“ schon seit Jahren bekannt ist und heftig kritisiert wird, einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt – allerdings nicht warnend, sondern werbend. Das sollte nicht weiter verwundern, da in den letzten Jahren immer führende Figuren (z.B. Chefeditor Martin Wolf) der Financial Times auf den unter Ausschluß der Öffentlichkeit tagenden und elitären Bilderberg-Treffen anwesend waren. Jacques Attali, ein Berater des französischen Präsidenten Sarkozy, bemerkt: "Global governance ist nur ein Euphemismus für Weltregierung.'"

In dem Artikel vom Hauptkommentator für Außenpolitik, Rachman, wird in unerwarteter Offenheit klargestellt, daß der Begriff „Global Governance“ nur ein beschwichtigender Begriff für die Installation einer faktischen Weltdiktatur ist, um Bürger, Medien, Politiker und Politikwissenschaftler an der Nase herumzuführen. Es geht um nichts geringeres als die Zentralisierung globaler Macht und die Zerstörung jeglicher demokratischer Selbstbestimmung der Völker der Erde.

Problem-Reaktion-Lösung
Als Gründe für die Notwendigkeit eines solchen Schrittes werden die globale Finanzkrise, der Krieg gegen den Terror und die CO2-bedingte Klimaerwärmung aufgeführt. Natürlich verschweigt der Artikel, daß alle drei Gründe auf einem Lügenfundament aufgebaut sind. Die globale Finanzkrise wurde absichtlich herbeigeführt, der große (nicht zwingend der kleine) Terrorismus wurde von den selben Eliten finanziert, und eine immer größer werdende Schar von Wissenschaftlern stellt klar, daß eine Klimaerwärmung, die durch CO2 ausgelöst wird, keineswegs wissenschaftlicher Konsens ist. Vielmehr ist es die bisherige Krönung des alten Werkzeugs zur Manipulation der öffentlichen Meinung: Problem künstlich erschaffen, Angstreaktion der Bevölkerung und der Medien abwarten und zu guter letzt politische Lösungen anbieten, die dem ursprünglich geplanten Ziel dienen, aber ohne die ersten beiden Schritte (Problem, Reaktion) von der Bevölkerung abgelehnt worden wären.

In der vom Artikel vertretenen Meinung ist eine Weltregierung viel früher zu erwarten, als es die meisten zeitlich für realistisch halten und bezieht sich auf einen der Berater Obamas, Strobe Talbott, der schon 1992 meinte:
"Im nächsten Jahrhundert werden Nationen wie wir sie kennen obsolet sein; alle Staaten werden eine einzige globale Autorität anerkennen. Nationale Souveränität war letztendlich keine so gute Idee."
Diese Weltregierung sollte demnach mit einer Friedensarmee von 50.000 Mann starten (Einwurf: Wozu braucht eine Weltregierung eine Armee?) und auch sonst dem Modell der Europäischen Union folgen: ein oberster Gerichtshof, eine Währung, ein einheitliches Gesetzeswerk, eigene Beamte und die Befugnis, militärische Streitkräfte einzusetzen.

Effektivität wie in China: Antidemokratische Fratze
Dann zieht Rachman stellvertretend für die globale Elite den Samthandschuh von der diktatorischen Eisenfaust ab, wenn er schreibt, daß die Einrichtung einer Weltregierung "langsam und schmerzhaft werden wird" und „nur dann dazu tendiert, effektiv zu sein, wenn sie antidemokratisch wird.“ Als Beispiel führt er die EU an, deren Verfassung mehrmals bei Volksabstimmungen abgelehnt wurde:
"Die Union ist generell dann am schnellsten vorangeschritten, wenn weitreichende Abkommen von Technokraten und Politikern getroffen und dann durchgeboxt wurden - ohne direkte Bezugnahme auf die Wähler."

Leserkommentare zerreißen Financial-Times-Propagandaschrift
Empfehlenswert ist die Lektüre der Leserkommentare zu diesem Artikel im Rachman-Blog der Financial Times: Sein Artikel wird ob seiner Naivität und Bosheit in der Luft zerrissen – zurecht, denn absolute Macht lädt zu Mißbrauch ein, erst recht, wenn sie antidemokratisch angelegt ist. Und an diesem Punkt zeigt sich auch, daß Rachmans Artikel mit Journalismus nichts zu tun hat, denn guter Journalismus zeichnet sich dadurch aus, daß nicht nur die Vorteile einer Sache, sondern auch die Nachteile Erwähnung finden. Über die Nachteile einer globalen antidemokratischen Weltregierung mit militärischem Arm war in seinem Leitartikel nichts zu lesen.

Wer ist diese Elite?
Wenn die Menschheit sich im Kampf gegen diese Weltdiktatur mit Nationalismus, religiösem Fundamentalismus und Rassismus gegeneinander ausspielen läßt, so wie in der Vergangenheit nach dem Prinzip "Teile und herrsche", dann rückt echte Freiheit für die Menschheit in weite Ferne. Lindsey Williams ("The Energy-Non-Crisis") arbeitete mit dieser Elite mehrere Jahre lang zusammen, bis er dann die Seiten wechselte. Und seine Schilderung der Elite ist wie folgt zusammengefaßt: Diese Elite ist weder jüdisch noch christlich, noch ist sie amerikanisch oder zionistisch, sie ist weder kommunistisch oder liberal: es ist die Oberschicht eines jeden Landes, die zusammenarbeitet, um den Rest der Menschheit weiterhin zu kontrollieren.

Links hierzu:

• Der betreffende Artikel der Financial Times: „And now for a world government“
• Die Kommentare der Financial-Times-Leser zu diesem Artikel im Rachman-Blog
• Wikipedia-Eintrag zu den auf dem Foto abgebildeten "Georgia Guidestones"
  

Schlagzeilen in Kürze: Putsch in Kanada, Obamas Kriegskabinett, Unterschriftenfälschung im Bundestag für Erlaubnis von Blackwater-Privatarmeen u.a.

Schlinge um Hals der Menschheit wird enger gezogen

Die Weltfinanzoligarchie beschleunigt angesichts dessen, daß immer mehr Menschen von alternativen Medien über den tatsächlichen Zustand der Welt und die eigentlichen Machtverhältnisse aufgeklärt werden und aus der Massenmedienhypnose aufwachen, ihre Aktionen, so daß es zunehmend schwieriger wird, all diesen Entwicklungen zu folgen. Daher hier einige Schlagzeilen und zugehörige Links zu Themen, von denen jedes einzelne wichtig genug wäre, um einen separaten Artikel dazu zu verfassen:

BND: Online Durchsuchung bei Politikern
Der BND wurde dabei ertappt, Online-Durchsuchungen von 49 Computern von Politikern durchgeführt zu haben, unter anderem von Kriegsgegner Hans-Christian Ströbele.

Premier friert Parlament ein - Eiszeit in Kanada
Kanada - Harper darf vorerst weiterregieren
Die Frontperson der versammelten Oligarchieinteressen und das Oberhaupt des britischen Commonwealth, Queen Elizabeth, führte über ihren Generalgouverneur in Kanada einen kalten Putsch durch, indem sie das Parlament auflöste, um ein Mißtrauensvotum gegen den kanadischen Premierminister Harper zu verhindern. Harper war durch seine besondere Servilität gegenüber den angloamerikanischen Oligarchieinteressen äußerst unbeliebt geworden. Schon Mitte der 70er Jahre wurde in Australien deutlich, daß die britische Queen keineswegs nur ein zeremonielles Oberhaupt ist, als sie den australischen Premier absetzte und gegen den Willen des dortigen Parlaments einen eigenen Premier einsetzte, weil sie während der Ölkrise nicht an einem Erdöl-für-Technologie-Austausch zwischen Australien und arabischen Staaten interessiert war.

Change We Can't: Barack Obama, der Siegeszug der "War-Democrats" und die Re-Vitalisierung der NATO
Die Planer des wirtschaftlichen Zusammenbruches wirtschaften in Obamas Regierung weiter
Angesichts der Zusammensetzung seiner zukünftigen Minister- und Beraterriege wird der Wahlbetrug Obamas deutlich, der Wähler mit der Lösung der Wirtschaftskrise und der Beendigung von Kriegen geködert hat, nun aber regelrecht ein Wallstreet- und Kriegskabinett installiert: „Verteidigungs“minister Robert Gates (republikanischer Kriegsminister unter Bush und früherer Mitarbeiter von Brzezinsky), nationaler „Sicherheits“berater James Jones (enger McCain-Vertrauter und selbst Republikaner, leitete 2003-2006 als NATO-Oberkommandierender für Afghanistan maßgeblich die Eskalation des Kriegseinsatzes bei gleichzeitigem Anstieg der Todeszahlen in der Zivilbevölkerung ein), Wesley Clark als Teil seines neuen Beraterteams (NATO-Bombardements und abgereicherte Uranmunition im Jugoslawien-Krieg), Rahm Emanuel als Stabschef des Weißen Hauses (Befürworter des Irakkrieges und Vertreter der kriegs- und konzernfreundlichen Demokraten), Hillary Clinton als Außenministerin (befürwortete den Irak-Krieg, Gegnerin eines schnellen Abzugs der US-Okkupationstruppen von dort), Vizepräsident Joe Biden (Befürworter des Irakkrieges und jetzt Befürworter eines Pakistan-Krieges)

Vorstoß der Regierungsfraktion zurückgezogen - Söldner im Auftrag Deutschlands?
Die Tagesschau berichtete über eine aufgeflogene Unterschriftenfälschung im deutschen Bundestag bei einer im letzten Moment fehlgeschlagenen Legalisierung von Privatarmeen wie Blackwater und ihrer Gleichstellung mit der Bundeswehr.
Besonders pikant: Willy Wimmer, Bundestagsabgeordneter der CDU, war überrascht, unter diesem Antrag seinen Namen zu finden. Falls es sich hierbei um Dokumentenfälschung im Bundestag handelt, gilt es wachsam zu sein und das Zustandekommen eines jeden Beschlusses im "Hohen Haus" genau zu überprüfen. Daß dieser Betrug aufgeflogen ist, ist einigen aufrechten Journalisten der ARD hoch anzurechnen. Leider wurde darüber nur auf den Tagesschau-Internetseiten berichtet. Für die 20-Uhr-Tagesschau war das Thema offenbar zu heikel für eine Ausstrahlung - würden doch mit einem Schlag Millionen Zuschauer erfahren, daß die Bezeichnung "Bananenrepublik" eine Beleidigung für Bananen ist.

Abschließend zum Verständnis der hochgefährlichen Situation, auf die die Menschheit zusteuert, falls sie negativen Entwicklungen nicht entgegentritt, noch eine Rezension zum Essay von Carl Amery: „Hitler als Vorläufer – Auschwitz, der Beginn des 21. Jahrhunderts?“:
Wenige Jahre vor seinem Tod schrieb Carl Amery ein Essay, welches in besorgniserregender Art und Weise verdeutlicht, in welcher Tradition, mit welchem Erbe behaftet unsere Zeit ist. Ein Erbe, welches gerade heute, in Tagen entfesselten Konsum- und Kosten-Nutzen-Denkens, in Gänze zur Geltung kommt, in denen aufbricht, was schon seit Jahren verkrustet schien. In „Hitler als Vorläufer – Auschwitz, der Beginn des 21. Jahrhunderts?“ räumt Amery auf mit der heute vorherrschenden Annahme, dass die Zeit des Hitlerismus, also die Jahre 1933 bis 1945, eine Art Unfall deutscher Geschichte darstellen.

11. September 2001-Anschläge: Neueste Erkenntnisse, Zeugen, Dokumente im Film „Fabled Enemies“, vertuscht von US-Regierung und Massenmedien

Der Film „Fabled Enemies“ von Jason Bermas (dem Macher von „Loose Change“) ist der neueste seiner Art, der die offizielle Erklärung zu den Anschlägen des 11. September 2001 in Frage stellt und widerlegt. Anstatt – wie schon bei früheren Filmen von Jason Bermas und Alex Jones – den Focus auf die physikalischen Anomalien im Rahmen der Anschläge zu legen, konzentriert sich „Fabled Enemies“ auf das weitreichende Geheimdienstnetzwerk und wie es vor 7 Jahren „erfolgreich“ war.

Der Film beginnt mit TV-Ausschnitten vom Morgen des 11. September 2001, um aufzuzeigen, daß vom ersten Tag an Osama Bin Laden in der öffentlichen Meinung als Schuldiger feststand und es keine anderen Verdächtigen gab. Dann beleuchtet und belegt der Film, daß etliche der angeblichen Hijacker in US-Militäreinrichtungen trainiert wurden und teils auch Verbindungen zum FBI hatten. Gleichzeitig versuchten andere innerhalb des FBI, Bin Laden und seine Finanziers zu verfolgen – doch diese Nachforschungen wurden aufgrund von Weisungen in der oberen Befehlskette behindert und schließlich abgebrochen.
„Able Danger“, ein geheimes Programm (im Bereich: Black Ops), hatte die Hijacker schon vor dem 11. September identifiziert und versuchte, dem FBI diese Informationen zur Verfügung zu stellen, doch die FBI-Führung war aus einem unbekannten Grund nicht an diesen Daten interessiert. Anthony Shaffer, welcher dieses Team leitete, traf sich mit Phillip Zelikow, dem Executive Director der 9/11-Aufklärungskommission, um ihm diese Informationen zugänglich zu machen. Dieser Vorgang wurde vertuscht und nicht in dem offiziellen Report erwähnt. Shaffer und sein Team wurden daraufhin behindert und verleumdet.
Dann fährt der Film fort mit der Erforschung des Geheimnisses derer, welche am Morgen des 11. September verhaftet wurden. Etliche Kleinbusse wurden an diesem Morgen angehalten, in denen sich israelische Bürger befanden, welche zum einen Vorabwissen über die Anschläge und zum anderen Sprengstoff in diesen Fahrzeugen hatten. Als die Ermittler begannen, dieses Netzwerk näher zu betrachten, zeigte sich, daß die Insassen dieser Kleinbusse tatsächlich eine geheimgehaltene Rolle bei 9/11 spielten und daß 2 Firmen innerhalb der Vereinigten Staaten dabei geholfen hatten, ihnen entsprechende Informationen zu geben. Die Existenz dieses Netzwerks wurde bestätigt von Sybyl Edmonds, der über einen internationalen Spionagering stolperte, welcher unter anderem türkische, israelische und pakistanische Geheimdienstmitglieder umfaßte. Die pakistanische Operation wurde von General Mahmoud Ahmed geleitet, der finanzielle Verbindungen zu den Hijackern und diplomatische Beziehungen zu den oberen Regierungsetagen Washingtons hatte.
Nach zwei verschiedenen Regierungsuntersuchungen zu den Anschlägen des 11. September müßte man normalerweise davon ausgehen, daß die Öffentlichkeit mit den Bemühungen und Schlußfolgerungen zufriedengestellt ist. Nichtsdestotrotz zeigt dieser Film, daß sowohl der Kongress-Report als auch der Report der 9/11-Kommission mehr vertuschen als klären und die US-Regierung versuchen, reinzuwaschen, daß sie von vornherein – auch aufgrund der daran beteiligten Personen - als Betrug an der Öffentlichkeit angelegt wurden, um vorzugeben, daß nun dieses Thema ausreichend untersucht wurde und abschließend erklärt ist.
Tatsächlich gab es viele Warnungen vor dem 11. September, die die US-Regierung nicht ignorierte, was daran erkennbar wird, daß in den Monaten vor und bis hin zu den Anschlägen Übungen durchgeführt wurden, die auf den Umgang mit entführten Flugzeugen, welche in Gebäude geflogen werden sollten, angelegt waren. Frappierend ist, daß am Morgen des 11. Septembers ebenfalls eine solche Übung durchgeführt wurde – zeitgleich zu den „echten“ Entführungen.
Das Weiße Haus und die Air-Force-One-Maschine wurden ebenfalls an diesem Tag als Ziele berichtet, und weitere Beweise werden im Film präsentiert, daß tatsächlich etliche andere Ziele ebenfalls gefährdet waren und die US-Regierung darüber Bescheid wußte. Diese Informationen wurden schon in den Tagen darauf nicht mehr sinnvoll diskutiert.
Ein weiterer, wenig beachteter Fakt ist, daß das „Continuity of Government program“, welches eine Schatten-Notregierung darstellt, am Morgen des 11. September aktiviert wurde. Dieses Programm wurde bereits in den frühen 80er Jahren von niemand geringerem als George Herbert Walker Bush, dem Vater von George W. Bush, umorganisiert und ausgebaut. Es ist kaum eine Überraschung, daß die in Jumbojets eingebauten Operationszentren dieser Schattenregierung bereits aufgrund der bereits erwähnten Terrorübung „Global Guardian“ am 11. September flogen.
Schließlich geht der Film auf das World-Trade-Center-Gebäude 7 ein, welches als Operationszentrum für das Katastrophenmanagement fungierte und gleichzeitig das größte Geheimdienstbüro der Welt, daß größte Büro der CIA außerhalb Virginias, die kriminelle Steuereintreibungsbehörde IRS der US-Zentralbank und andere Institutionen beherbergte. Es werden einzigartige Videoausschnitte des Notfall-Arbeiters Barry Jennings präsentiert, der zeigt, wie in diesem Gebäude mehrere Explosionen dem Einsturz vorangingen.
Fast schon von der Öffentlichkeit vergessen sind die Anthrax-Angriffe in den Tagen danach, auf die „Fabled Enemies“ ebenfalls eingeht. Mehrere Briefe mit den Aufschriften "9-11 01" oder "Death to America" wurden an die Medien und den Kongress geschickt, um – mit Erfolg – die Öffentlichkeit in noch mehr Angst zu versetzen, während radikale Muslime beschuldigt wurden. Eine Analyse der darin enthaltenen tödlichen Erreger brachte trotz Vertuschungsversuchen an die Öffentlichkeit, daß es sich um eine biowaffenfähige und daher besonders aggressive Variante handelte, die nur in dem US-Militärkomplex Fort Detrick in Maryland hergestellt wird.
Interessant an diesem Film ist auch ein Statement von Joe Biden, dem zukünftigen US-Vizepräsidenten.
Hier nun der Film – erstmalig in deutscher Übersetzung:

Click To Play

Link zur Homepage des Films:
www.fabledenemies.com

Unabhängige Experten im TV, oder schamlose Lobbyisten? Kurzbeitrag des Morgenmagazins.

In wessen Auftrag handeln die angeblich unabhängigen Experten wie Rürup & Konsorten, wenn sie im Fernsehen z.B. die private Rentenvorsorge anpreisen? Falls es Zweifel an ihrer Unabhängigkeit gegenüber Partikularinteressen gibt – warum beraten dann dieselben Experten die Bundesregierung? Wer profitiert davon, daß Milliarden Euro der Altersvorsorge zu privaten Versicherungskonzernen umgeleitet werden? Ist die Privatrente wirklich sichererer und profitabler für den Bürger als die staatliche Umlagerente? Befeuert die Privatrente nicht das internationale Finanzcasino, indem es etliche Milliarden Euro in das wackelige Kartenhaus der unberechenbaren Finanzmärkte pumpt? Gibt es einen Zusammenhang zwischen Parteispenden von Rentenversicherern und dem Beschluß der Politik, Riester- und Rürup-Renten einzuführen und diese zusätzlich staatlich zu subventionieren? Ist es eine Beeinträchtigung der Demokratie? Diese Fragen werden auf den Nachdenkseiten und in den Büchern Albrecht Müllers erörtert, der als Nationalökonom einen Gegenpol zur interessengeleiteten und werbeabhängigen Mainstream-Medienlandschaft einnimmt. Vor vielem, was nun im Zusammenhang mit der Weltwirtschaftskrise, dem Verfall der sozialen Sicherungssysteme oder mit legaler politischer Korruption erörtert wird, warnte er schon seit Jahren und behielt recht.

Sehen Sie hier einen Kurzbericht des ARD-Morgenmagazins über Product- & Propagandaplacement mit anschließendem Interview von Albrecht Müller, dem Herausgeber des größten unabhängigen Nachrichtenportals im deutschsprachigen Raum, der Nachdenkseiten:

Link hierzu:
www.nachdenkseiten.de

Neuer Anlauf zum BKA-Schnüffelgesetz: Große Koalition verfolgt Vorhaben verbissen weiter

Einigung zwischen CDU/CSU und SPD auf leicht abgeschwächtes BKA-Gesetz

Bundesinnenminister Schäuble, Bundesjustizministerin Zypries und weitere hochrangige Vertreter der Großen Koalition haben sich gestern auf ein leicht abgeschwächtes BKA-Gesetz geeinigt. Sollte es den Bundestag und Bundesrat passieren, könnte es zum 1. Januar 2009 in Kraft treten. Die letzte Hoffnung liegt – wie so oft, wenn es um Schäuble geht, beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Kosmetische Änderungen
Der Horrorkatalog von Einschränkungen der Privatsphäre, der Einbruch in Wohnungen zur Installation von Minikameras und Mikrofonen bleibt auch in der neuen Einigung vorhanden. Der einzige Unterschied zur vom Bundesrat abgelehnten Variante liegt nun darin, daß BKA-Ermittler im Eilfall bei der Onlinedurchsuchung keine nachträgliche richterliche Erlaubnis einholen, sondern die vom BKA gesammelten und aufbereiteten Daten erst nach der Bestätigung eines Richters weiterverwenden kann.
Mit dieser kosmetischen Feinheit sollen die widerspenstigen Bundesländer gewonnen werden, in denen die Landesverbände der SPD nicht der Bundeslinie gefolgt sind, wie z.B. bei der in Sachsen regierenden Großen Koalition (wobei sich „groß“ auf die klassische schwarz-rote Bezeichnung bezieht, nicht auf die Größe).
Noch besteht die Hoffnung, daß die Landesregierungen mit Grünen, FDP und Linken dieses Vorhaben wie schon zuvor geeint ablehnen und damit die Macht des Bundesrates im institutionellen Gefüge Deutschlands zur Geltung kommen lassen. Zum jetzigen Zeitpunkt gab es allerdings noch keine Statements in dieser Richtung.

Folgen und Widerstandsrecht
Wenn dieses Gesetz nicht verhindert wird, ist die Bundesrepublik Deutschland nicht nur mit einem Schritt, sondern einem großen Sprung dem Ziel eines Polizeistaates nähergekommen. Die Zeit vereinzelter Demonstrationen, soviele Teilnehmer sie auch haben mögen, ist langsam vorbei, denn die Regierung ist unfähig, Lehren aus dem Unmut und der damit vorgebrachten Kritik zu ziehen. Dann ist die Zeit reif für einen Generalstreik, der solange andauern muß, bis die Polizeistaatsfanatiker, die Militarisierungsfanatiker und die neoliberalen Ideologen zurückgetreten sind und ein für alle Mal der Auflösung dieser Republik bei gleichzeitiger Mißachtung der grundgesetzlichen Bürgerrechte und des Sozialstaatsgebots die rote Karte gezeigt worden ist.
Wenn diese Regierung den Kurs ungebremst fortsetzt, bleibt keine andere Wahl mehr, als das Widerstandsrecht im Grundgesetz, Artikel 20 Absatz 4 in Anspruch zu nehmen – hier im Wortlaut:

Art 20 Grundgesetz:

1. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
2. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
3. Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
4. Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
   

Sicherheit durch Guantanamo-Foltergefängnis? Schäuble fällt nichts besseres ein

Auch wenn dieser Videoclip schon ein Jahr alt ist, zeigt er die Denkweise unseres Innenministers. Wo ist der Verfassungsschutz, wenn jemand aktiv das Grundgesetz aushebeln will? Ach ja, unter der Knute des Innenministers.

Schäuble rechtfertigt US-Kriegslügen, zitiert von Volker Pispers:

Die Bürger unseres Landes - wie Frösche im Wasser, bis der Überwachungsstaat überkocht? Wacht auf!

3sat: Medien als die regierungskritische "Vierte Gewalt" fallen aus

Gleichschaltung der Medien? Das kann uns doch nicht passieren, denn wir sind eine Demokratie, oder?

Immerhin hat es dieser Beitrag ins Fernsehen geschafft.