Donnerstag, 23. September 2010

Water Makes Money - Trailer zum Film gegen Wasserprivatisierung

Beschreibung von www.watermakesmoney.org:
Als unverzichtbares Grundnahrungsmittel war Wasser immer ein öffentliches, kommunal verwaltetes Gut. Auch heute noch ist die Wasserversorgung weltweit zu mehr als 80% in öffentlicher Hand.
Derzeit jedoch klopfen überall die weltgrößten Wasserkonzerne Veolia und Suez an die Tür finanziell klammer Kommunen. Allein Veolia - erst 2003 als Nachgeburt des größten finanzpolitischen Crashs in der Geschichte Frankreichs aus Vivendi Universal entstanden - ist heute in mindestens 69 Ländern auf allen fünf Kontinenten präsent und damit die unbestrittene No. 1 in der Welt der privaten Wasserversorgung. Auch in Deutschland hat Veolia es in kürzester Zeit geschafft, mit der Beteiligung an Wasserwerken von 450 deutschen Kommunen zum größten Versorger des Landes im Trink- und Abwasserbereich aufzusteigen. Tag für Tag melden die französischen Globalplayer neue Eroberungen. Sie versprechen Effektivität, günstigere Finanzierungsmöglichkeiten und auch Nachhaltigkeit. Nur in der Heimat der Konzerne, in Frankreich, glaubt ihnen kaum noch jemand...


Mittwoch, 15. September 2010

ZDF Frontal: Beutezug Ost – Die Treuhand und die Abwicklung der DDR

Diese Reportage beleuchtet eins der größten wirtschaftsverbrechen Deutschlands, unter dem das Land, die Bürger und die Staatskasse noch jetzt leiden. Es geht um nichts geringeres als die kalte Enteignung der Bürger Ostdeutschlands. Ihnen hatten die volkseigenen Betriebe, die Kombinate und Staatsbanken gehört. Doch statt jedem Bürger der ehemaligen DDR den gerechten Anteil dafür auszuzahlen (ca. 37500 DM entspricht dem Anteil pro Person ausgehend von der Rechnung 600 Milliarden DM geteilt durch 16 Millionen DDR-Bürger), wurden sie um diesen Anteil betrogen. Von wem, mit welchen Mitteln und wer davon hauptsächlich profitierte (die Banken der westlichen Bundesländer z.B.), berichtet diese Reportage des investigativen ZDF-Magazins Frontal.
Wer verstehen will, warum sich so viele Bürger der östlichen Bundesländer betrogen fühlen durch die Geschehnisse der Wendezeit, dürfte hiermit eine gute Zusammenfassung sehen:

Teil 1:

Teil 2:

Teil 3:

Verramscht, zerschlagen, abgewickelt - für Kritiker begann mit der Gründung der Treuhandanstalt vor 20 Jahren der Ausverkauf der DDR:
Tausende volkseigene Betriebe wurden geschlossen, Millionen DDR-Bürger arbeitslos, ganze Regionen Ostdeutschlands deindustrialisiert.
Noch heute tragen deutsche Steuerzahler an den Folgen des gnadenlosen Privatisierungseifers der damals mächtigsten Behörde - der Treuhandanstalt.
Sie hinterließ einen Schuldenberg von 256 Milliarden D-Mark. Doch wie konnte aus dem Wert der DDR-Betriebe, den Treuhandpräsident Rohwedder damals auf 600 Milliarden D-Mark schätzte, ein Milliardendefizit werden? Dieser Frage geht die Frontal21-Dokumentation "Beutezug Ost" nach.

Sonntag, 5. September 2010

World Trade Center Gebäude 7 - neues Video mit Explosion

In diesem Video des Zusammenbruchs von World Trade Center 7 hört man in Sekunde 11 zuerst eine Explosion, dann sieht man Explosionen aus den Fenstern schießen und dann das dritte Hochhaus am 11. September zusammenfallen.
Die Relevanz liegt darin, daß dieses Gebäude ohne eine sorgfältig geplante und lange vorbereitete Sprengung nicht zielgenau auf seinen eigenen Grundriß zusammenfallen kann, ohne benachbarte Gebäude zu schädigen. Diese Sprengung stellt die gesamte offizielle Geschichte zum Tatverlauf des 11.- Septembers 2001 in Frage.



Freiheit statt Angst 2010 - offizieller Videotrailer zur Demo am 11.September

Kommt zahlreich! Wir wollen keinen Schnüffel- und Überwachungsstaat!


Revolutionen - eine Gebrauchsanleitung

Sicher ist nicht alles auf Deutschland übertragbar, auch sollten andere Finanzierungswege gesucht werden als reaktionäre US-Stiftungen, aber dieser Beitrag von arte zeigt auch vieles, daß kreative Anstöße für Deutschland geben kann.
Teil 1/6:

Teil 2/6:

Teil 3/6:

Teil 4/6:

Teil 5/6:

Teil 6/6:


Donnerstag, 2. September 2010

Was ist los in diesem Land?


Was ist los in diesem Land? Diese Frage stelle ich mir auch oft. Einerseits ist die Situation recht klar – andererseits: warum geschieht nichts, um die immer gravierenderen Mißstände in diesem Land zu beheben? Warum wird – wie jetzt beim „Sparpaket“ der Bundesregierung – bei den Ärmsten gekürzt, während die Verursacher der Krise ungeschoren davon kommen und schon wieder oberlehrerhaft bereitstehen, um der überwiegenden Mehrheit des Landes zu „erklären“, warum der Gürtel wieder enger geschnallt werden muß, während sie selbst schlimmer prassen, als vor dem Beginn des Crashs des Weltfinanzsystems. Dieser Crash ist noch nicht abgeschlossen. Derzeit befinden wir uns in der Phase der „Scheinerholung“, die auch schon in der Depression der 30’er Jahre des letzten Jahrhunderts auftrat und damals von der Presse als untrügerisches Ende der Krise hochgejubelt wurde. Leben wir in einer Bankendiktatur, die sich ihre Gesetze selbst schreibt? Warum akzeptieren wir es, daß wir direkt und indirekt durch die Erfindung des Zinses ausgenutzt werden, während nur die wenigsten davon profitieren? Warum wechseln wir nicht endlich zu einer der unzähligen besseren Alternativen, wie z.B. Freigeld, wie es das heute schon regional gibt und bundesweit ausgedehnt werden könnte? Warum verstaatlichen wir nicht die Banken und Energiekonzerne, zerschlagen sie in einzelne, demokratisch kontrollierbare Teile und verwenden ihre Profite zur Finanzierung des Sozialstaates, für ein hervorragendes Gesundheits- und Bildungssystem?
Doch es geht in diesem Clip auch um andere wichtige Fragen: Warum beteiligt sich Deutschland an Kriegseinsätzen, in denen die NATO-Partner Uranmunition verschießen und damit einen Genozid an der dortigen Bevölkerung verüben und die eigenen Soldaten ebenfalls den Uranstaub einatmen zu lassen, der dann für Mißbildungen bei ihren Kindern sorgt? Diese schreiende Ungerechtigkeit ist unfaßbar! So unfaßbar, daß die meisten Menschen es nicht wahrhaben wollen. Doch nicht jeder schaut weg. In Italien haben Soldaten, die dem Uranstaub ausgesetzt waren und nun mit Krebserkrankungen konfrontiert sind, vor Gericht hohe Entschädigungen erstritten. Belgien hat den Einsatz dieser Waffe verurteilt. Uranstaub bildet sich beim Verschießen von Munition mit abgereichertem Uran und verteilt sich weitflächig in der Luft, auf dem Boden und überschreitet auch Ländergrenzen – wir schießen uns damit ins eigene Knie – ein Anstieg der Krebsrate und Mißbildungen sind die Folge.
Es ist unentschuldbar und muß als Verbrechen gegen die Menschheit geahndet werden. Und wo steht Deutschland? An der Seite derjenigen, die Uranmunition verurteilen und ihre sofortige Abschaffung und die schrittweise Dekontamination der betroffenen Gebiete einzuleiten? Nein. Deutschland steht an der Seite derjenigen, die dieses Gift mit einer Halbwertszeit von über 4 Milliarden Jahren (nach dieser Zeit ist gerade mal die Hälfte der Radioaktivität abgebaut) benutzen. Wir stehen an der Seite der Regierungen, die aktiv Genozid betreiben! Afghanistan, Irak (besonders heftig ist Falludscha verseucht) und schon früher Serbien – dort wird in den Krankenhäusern schon jetzt sichtbar, was angerichtet wurde.
Es fällt mir wirklich schwer, nicht emotional bei diesem Thema zu werden, denn wie kann man nur so kaltblütig nicht nur gegenüber seinen Feinden, sondern gegenüber seinen eigenen Mitmenschen sein? Welch unfaßbare Dimension hat dieses Verbrechen, wenn man einbezieht, daß noch die Kinder, Kindeskinder und unzählige weitere Generationen darunter leiden werden bzw. erst gar nicht geboren werden?
Wie die Geschichte über den letzten von Deutschland verübten Genozid geurteilt hat, wissen wir und lehnen daher in allen Umfragen Kriegseinsätze mit deutscher Beteiligung ab (ca. 80% sind dagegen). Die Bundesregierung ignoriert diesen breiten Willen des Souveräns. Wem dient dann diese Regierung wirklich, wenn nicht uns? Und sollten wir daran nicht schnell etwas ändern, bevor die Geschichte wieder ein Urteil über uns fällt, daß selbst Generationen später noch an den Menschen dieses Landes haften wird wie eine Schande, die nicht vergeht?

Montag, 16. August 2010

Nachhilfe in Demokratie und Wirtschaft für Merkel: wer wirklich den Gürtel enger schnallen muß



Die Bundesregierung wird wohl leider weiterhin lieber dem neoliberalen Dogma vertrauen, egal, wie oft es noch an der Realität scheitert. Die politische Kaste ruiniert für Zusatzprofite der Oberschicht die gesamte Volkswirtschaft, stranguliert die Nachfrage und damit den Binnenmarkt mit jeder Reform mehr (siehe letzter Artikel). Willkommen im ökonomischen Irrenhaus Europas, in Deutschland - wo wachsende Armut, Dumpinglöhne und Sozialabbau nicht etwas schlechtes, sondern erstrebenswerte "Anreize zur Arbeitsaufnahme", "Lohndifferenzierung" und "zukunftssichernde Reformen" heißen. Um bei dieser Logik zu bleiben, ist angesichts der Regierungspraxis mein Brechreiz auch eine Lobeshymne.

Mr. Europa: Deutschland gefährdet durch Dumpinglöhne Zusammenhalt der EU

In dem Artikel „Kritik an der Exportnation - Juncker wirft Deutschland Sozialdumping vor" geht Jean-Claude Juncker, Premierminister Luxemburgs und einer der bekanntesten europäischen Politiker, auf das gravierende Problem der extremem Exportabhängigkeit Deutschlands bei gleichzeitiger Drosselung des Binnenmarktes ein. Eine ähnliche Kritik hatten vor wenigen Monaten die französische Finanzministerin Lagarde und zuvor viele Wirtschafsnobelpreisträger (z.B. Paul Krugman) und renommierte Fachleute für Volkswirtschaft, wie der für die UNO tätige Ökonom Heiner Flaßbeck oder das (einzige kompetente) Mitglied der Wirtschaftsweisen, Bofinger, veröffentlicht. Die Argumente sind schnell zusammengefaßt: während in allen Ländern um uns herum die arbeitenden Menschen einen fairen Anteil am Wirtschaftswachstum haben und die Löhne der meisten Menschen wachsen und dadurch mehr Kaufkraft am jeweiligen Binnenmarkt vorhanden ist, sinken in Deutschland nach Abzug der Inflation die Löhne seit Jahren. Die meisten Menschen haben nichts mehr von einem Aufschwung, da die Gewinne aus den Exporten bei den ohnehin schon Reichsten landen, die damit eher spekulieren, als es der Wirtschaftsnachfrage zuzuführen.
Oder um es überspitzt zu formulieren: Deutschland ist das Dumpinglohn-China Europas: mit niedrigeren Löhnen werden die Exportmarktanteile auf Kosten aller anderen vergrößert. Je mehr Deutschland dabei gewinnt, desto mehr müssen sich die anderen EU-Länder verschulden. Am Ende dieser Entwicklung steht das Zerbrechen der Währungsunion und des EU-Binnenmarktes, und Deutschland wird die Schulden der Abnehmerstaaten nicht mehr eintreiben können, weil wir diese Staaten zuvor in den Ruin getrieben haben. Damit hätten wir dann reale Waren verkauft für nichts und wieder nichts. Warum eine Bundesregierung in Deutschland nach der anderen derart volkswirtschaftlich inkompetent ist, läßt sich leicht erklären: Die Konzernbosse profitieren durch wachsende Gewinne davon, daß sie ihren Angestellten weniger Lohn zahlen und zwingen der Politik mit quasireligiöser neoliberaler Dogmatik diese falsche und vom Ausland kritisierte Sichtweise auf, selbst wenn dadurch die Gesamtwirtschaft leidet und der Abstand zwischen arm und reich sich immer weiter vergrößert.

Doch nun eine Textstelle aus dem Luxemburger Wort zur Pressekonferenz von Mr. Europa, Herrn Juncker:

„Doch das exportstarke Land muss sich zunehmend Kritik an seinem wirtschaftspolitischen Kurs gefallen lassen. Sowohl Ökonomen aus den USA als auch die französische Wirtschaftsministerin Christine Lagarde werfen Deutschland vor, in der Krise auf Kosten der Partnerländer gespart zu haben.

Der Luxemburger Premierminister hatte schon im Frühling Lohnerhöhungen in Deutschland gefordert. Am vorigen Dienstag, beim großen Pressebriefing vor der Sommerpause, platzte Jean-Claude Juncker der Kragen. "Den Weg, wie Deutschland seine Wettbewerbsfähigkeit verbessert hat, würde ich in unserem Land nicht gerne gehen", sagte Juncker unverblümt und warf der Bundesregierung ganz offen "Lohn- und Sozialdumping" vor.

Explizit verglich er die Lohnentwicklung der beiden Länder: Während die deutschen Arbeitnehmer seit Beginn der Währungsunion 1999 bis heute mit einer schmalen Lohnsteigerung von zwölf Prozent vorlieb nehmen mussten, konnten sich die Luxemburger über 41 Prozent mehr Geld freuen. Wenn man die Inflation mit einbezieht, so Juncker, "hat sich das Realeinkommen der deutschen Arbeitnehmer verschlechtert". Schuld daran seien unter anderem die Hartz-Reformen, die "ganze Teile der Bevölkerung in den Niedriglohnsektor hinabgedrückt" hätten. "Millionen Menschen in Deutschland verdienen weniger als 700 Euro im Monat", regt sich Juncker auf.

Profit auf Kosten anderer?
Er wirft Deutschland vor, mit niedrigen Löhnen Profit auf Kosten anderer Länder zu machen und attackiert "eine Fehlentwicklung der deutschen Gesamtwirtschaft und der Tariflandschaft".“

Montag, 9. August 2010

Dumpinglöhne und Arbeitslosigkeit betreffen nicht mehr nur Geringqualifizierte

Es gehört leider noch immer zu den unausrottbaren Märchen der offiziellen Arbeitsmarktpolitik und der neoliberalen Mietmäuler in den Medien, dass Arbeitslosigkeit und Dumpinglöhne nur Geringqualifizierte ohne abgeschlossene Berufsausbildung beträfen. Die Einführung eines bundesweiten Mindestlohns, von dem man leben und seine Familie ernähren kann, ist mehr als überfällig.
Auch wenn dies nur eine persönliche Ansicht von mir ist: jeder, der gegen die Einführung von armutsvermeidenden Mindestlöhnen ist, der vertritt damit nicht einfach nur seine Meinung, sondern demonstriert schiere Menschenverachtung - unterlegt mit sachlich falschen Argumenten, warum angeblich etwas bei uns nicht funktionieren sollte, obwohl Mindestlöhne in der absoluten Mehrheit der anderen EU-Staaten und in den Mutterländern der Marktwirtschaft wie den USA und Großbritannien seit langer Zeit eine Selbstverständlichkeit sind. Nicht nur sollten die Medien aufhören, solchen Personen immer und immer wieder ein Forum zu bieten (das wird ein Wunsch bleiben) - wir Medienkonsumenten müssen aufhören, diese Sendungen, die kritiklos die Meinung solcher vermeintlicher Experten wiedergeben, zu sehen. Das betrifft inzwischen fast alle Polittalkshows, egal, ob Anne Will oder ein anderer uninformierter Moderator der Sendung seinen Namen gibt. Boykottieren wir sie!

Sonntag, 8. August 2010

Fluor - das Gift in Alltagsprodukten: Die Lüge der Zahnmedizin und der Gesundheitsbehörden über Fluor



Anmerkung: Im Gegensatz zu den USA, Kanada, Großbritannien, Australien und Neuseeland wird in Deutschland nicht Fluor dem Trinkwasser beigesetzt, jedoch führt das Verschlucken von fluoridierter Zahnpasta schon zu Vergiftungserscheinungen. Auch von Teflon-Geschirr lösen sich hochgradig krebserregende Fluorverbindungen im Essen.

Donnerstag, 5. August 2010

SWR: Die ungerechte Republik - Eine Deutschlandreise zwischen Arm und Reich

Die einen setzen sich mit 50 als Millionäre zur Ruhe und sorgen sich nur noch darum, ob ihr Pool auch schön sauber ist, die anderen wären froh, in dem Alter noch einen Job zu finden. Schlaglicht begibt sich auf die Suche nach der Frage: Ist Deutschland noch gerecht?



Mittwoch, 4. August 2010

3sat: Schön reich - Steuern zahlen die anderen

Es ist eine sehenswerte Sendung, die aufzeigt, wie das Steuersystem Deutschlands mittlere Einkommen stärker belastet als höhere und dadurch die Kluft zwischen arm und reich weiter vergrößert. Nicht nur kann ein Millionär mit unzähligen Steuerschlupflöchern seine Steuern auf eine lächerlich geringe Summe reduzieren, auch die Steuerprüfer werden oft angewiesen, die Reichsten nicht oder kaum zu prüfen.

Teil 1:


Teil 2:


Teil 3:


Teil 4: