Nachhilfe in Demokratie und Wirtschaft für Merkel: wer wirklich den Gürtel enger schnallen muß

Die Bundesregierung wird wohl leider weiterhin lieber dem neoliberalen Dogma vertrauen, egal, wie oft es noch an der Realität scheitert. Die politische Kaste ruiniert für Zusatzprofite der Oberschicht die gesamte Volkswirtschaft, stranguliert die Nachfrage und damit den Binnenmarkt mit jeder Reform mehr (siehe letzter Artikel). Willkommen im ökonomischen Irrenhaus Europas, in Deutschland - wo wachsende Armut, Dumpinglöhne und Sozialabbau nicht etwas schlechtes, sondern erstrebenswerte "Anreize zur Arbeitsaufnahme", "Lohndifferenzierung" und "zukunftssichernde Reformen" heißen. Um bei dieser Logik zu bleiben, ist angesichts der Regierungspraxis mein Brechreiz auch eine Lobeshymne.

Mr. Europa: Deutschland gefährdet durch Dumpinglöhne Zusammenhalt der EU

In dem Artikel „Kritik an der Exportnation - Juncker wirft Deutschland Sozialdumping vor" geht Jean-Claude Juncker, Premierminister Luxemburgs und einer der bekanntesten europäischen Politiker, auf das gravierende Problem der extremem Exportabhängigkeit Deutschlands bei gleichzeitiger Drosselung des Binnenmarktes ein. Eine ähnliche Kritik hatten vor wenigen Monaten die französische Finanzministerin Lagarde und zuvor viele Wirtschafsnobelpreisträger (z.B. Paul Krugman) und renommierte Fachleute für Volkswirtschaft, wie der für die UNO tätige Ökonom Heiner Flaßbeck oder das (einzige kompetente) Mitglied der Wirtschaftsweisen, Bofinger, veröffentlicht. Die Argumente sind schnell zusammengefaßt: während in allen Ländern um uns herum die arbeitenden Menschen einen fairen Anteil am Wirtschaftswachstum haben und die Löhne der meisten Menschen wachsen und dadurch mehr Kaufkraft am jeweiligen Binnenmarkt vorhanden ist, sinken in Deutschland nach Abzug der Inflation die Löhne seit Jahren. Die meisten Menschen haben nichts mehr von einem Aufschwung, da die Gewinne aus den Exporten bei den ohnehin schon Reichsten landen, die damit eher spekulieren, als es der Wirtschaftsnachfrage zuzuführen.
Oder um es überspitzt zu formulieren: Deutschland ist das Dumpinglohn-China Europas: mit niedrigeren Löhnen werden die Exportmarktanteile auf Kosten aller anderen vergrößert. Je mehr Deutschland dabei gewinnt, desto mehr müssen sich die anderen EU-Länder verschulden. Am Ende dieser Entwicklung steht das Zerbrechen der Währungsunion und des EU-Binnenmarktes, und Deutschland wird die Schulden der Abnehmerstaaten nicht mehr eintreiben können, weil wir diese Staaten zuvor in den Ruin getrieben haben. Damit hätten wir dann reale Waren verkauft für nichts und wieder nichts. Warum eine Bundesregierung in Deutschland nach der anderen derart volkswirtschaftlich inkompetent ist, läßt sich leicht erklären: Die Konzernbosse profitieren durch wachsende Gewinne davon, daß sie ihren Angestellten weniger Lohn zahlen und zwingen der Politik mit quasireligiöser neoliberaler Dogmatik diese falsche und vom Ausland kritisierte Sichtweise auf, selbst wenn dadurch die Gesamtwirtschaft leidet und der Abstand zwischen arm und reich sich immer weiter vergrößert.

Doch nun eine Textstelle aus dem Luxemburger Wort zur Pressekonferenz von Mr. Europa, Herrn Juncker:

„Doch das exportstarke Land muss sich zunehmend Kritik an seinem wirtschaftspolitischen Kurs gefallen lassen. Sowohl Ökonomen aus den USA als auch die französische Wirtschaftsministerin Christine Lagarde werfen Deutschland vor, in der Krise auf Kosten der Partnerländer gespart zu haben.

Der Luxemburger Premierminister hatte schon im Frühling Lohnerhöhungen in Deutschland gefordert. Am vorigen Dienstag, beim großen Pressebriefing vor der Sommerpause, platzte Jean-Claude Juncker der Kragen. "Den Weg, wie Deutschland seine Wettbewerbsfähigkeit verbessert hat, würde ich in unserem Land nicht gerne gehen", sagte Juncker unverblümt und warf der Bundesregierung ganz offen "Lohn- und Sozialdumping" vor.

Explizit verglich er die Lohnentwicklung der beiden Länder: Während die deutschen Arbeitnehmer seit Beginn der Währungsunion 1999 bis heute mit einer schmalen Lohnsteigerung von zwölf Prozent vorlieb nehmen mussten, konnten sich die Luxemburger über 41 Prozent mehr Geld freuen. Wenn man die Inflation mit einbezieht, so Juncker, "hat sich das Realeinkommen der deutschen Arbeitnehmer verschlechtert". Schuld daran seien unter anderem die Hartz-Reformen, die "ganze Teile der Bevölkerung in den Niedriglohnsektor hinabgedrückt" hätten. "Millionen Menschen in Deutschland verdienen weniger als 700 Euro im Monat", regt sich Juncker auf.

Profit auf Kosten anderer?
Er wirft Deutschland vor, mit niedrigen Löhnen Profit auf Kosten anderer Länder zu machen und attackiert "eine Fehlentwicklung der deutschen Gesamtwirtschaft und der Tariflandschaft".“

Dumpinglöhne und Arbeitslosigkeit betreffen nicht mehr nur Geringqualifizierte

Es gehört leider noch immer zu den unausrottbaren Märchen der offiziellen Arbeitsmarktpolitik und der neoliberalen Mietmäuler in den Medien, dass Arbeitslosigkeit und Dumpinglöhne nur Geringqualifizierte ohne abgeschlossene Berufsausbildung beträfen. Die Einführung eines bundesweiten Mindestlohns, von dem man leben und seine Familie ernähren kann, ist mehr als überfällig.
Auch wenn dies nur eine persönliche Ansicht von mir ist: jeder, der gegen die Einführung von armutsvermeidenden Mindestlöhnen ist, der vertritt damit nicht einfach nur seine Meinung, sondern demonstriert schiere Menschenverachtung - unterlegt mit sachlich falschen Argumenten, warum angeblich etwas bei uns nicht funktionieren sollte, obwohl Mindestlöhne in der absoluten Mehrheit der anderen EU-Staaten und in den Mutterländern der Marktwirtschaft wie den USA und Großbritannien seit langer Zeit eine Selbstverständlichkeit sind. Nicht nur sollten die Medien aufhören, solchen Personen immer und immer wieder ein Forum zu bieten (das wird ein Wunsch bleiben) - wir Medienkonsumenten müssen aufhören, diese Sendungen, die kritiklos die Meinung solcher vermeintlicher Experten wiedergeben, zu sehen. Das betrifft inzwischen fast alle Polittalkshows, egal, ob Anne Will oder ein anderer uninformierter Moderator der Sendung seinen Namen gibt. Boykottieren wir sie!

Fluor - das Gift in Alltagsprodukten: Die Lüge der Zahnmedizin und der Gesundheitsbehörden über Fluor

Anmerkung: Im Gegensatz zu den USA, Kanada, Großbritannien, Australien und Neuseeland wird in Deutschland nicht Fluor dem Trinkwasser beigesetzt, jedoch führt das Verschlucken von fluoridierter Zahnpasta schon zu Vergiftungserscheinungen. Auch von Teflon-Geschirr lösen sich hochgradig krebserregende Fluorverbindungen im Essen.

SWR: Die ungerechte Republik - Eine Deutschlandreise zwischen Arm und Reich

Die einen setzen sich mit 50 als Millionäre zur Ruhe und sorgen sich nur noch darum, ob ihr Pool auch schön sauber ist, die anderen wären froh, in dem Alter noch einen Job zu finden. Schlaglicht begibt sich auf die Suche nach der Frage: Ist Deutschland noch gerecht?

3sat: Schön reich - Steuern zahlen die anderen

Es ist eine sehenswerte Sendung, die aufzeigt, wie das Steuersystem Deutschlands mittlere Einkommen stärker belastet als höhere und dadurch die Kluft zwischen arm und reich weiter vergrößert. Nicht nur kann ein Millionär mit unzähligen Steuerschlupflöchern seine Steuern auf eine lächerlich geringe Summe reduzieren, auch die Steuerprüfer werden oft angewiesen, die Reichsten nicht oder kaum zu prüfen.

Teil 1:

Teil 2:

Teil 3:

Teil 4:

Kennzeichnungspflicht für Polizisten ist überfällig - Staat sollte gläsern sein, nicht die Bürger

Dieser Clip zeigt drei Fälle rechtswidriger Polizeigewalt in Deutschland. Drei Fälle aus dem aktuellen Bericht von Amnesty International. Drei Fälle, in denen niemand zur Rechenschaft gezogen wurde.
Link hierzu: www.amnesty.de/polizei

Der Spot zur Kampagne "Mehr Verantwortung bei der Polizei":

Festrede von Georg Schramm, dem Bundespräsidenten eines vernünftigen Deutschlands

Festrede von Georg Schramm beim Prix Pantheon 2010, Ausstrahlung vom 19.06.2010
Teil 1:

Teil 2:

Georg Schramm for Bundespräsident!

Schwarz wie Milch - Kurzfilm über Manipulation in den Medien

Sehenswert!

Wir zahlen nicht für eure Krise! - Trailer zu den bundesweiten Demos am 12. Juni

Quelle: stuttmann

Mitmachen bei der Demo und die Zukunft retten!

PlusMinus (ARD): Sparkurs führt zu Deflation, Armut und destabilisiert Demokratie

Ob Kanzlerin Brüning II. sich diesen Beitrag wohl anschaut? Durch Sparen wird die Krise verschlimmert:

Georg Schramm: USA sind pleite, Deutschland sollte NATO verlassen

Der folgende Clip stammt zwar aus dem Herbst 2008, ist heute aber aktueller denn je:

Wenn es stimmt, daß sich die derzeitig tagende Bilderberg-Konferenz mehrheitlich für einen Krieg gegen den Iran ausgesprochen hat, dann haben wir in der NATO nichts mehr zu suchen - sie wird vielen Müttern und Vätern nur noch Kummer und Leid bringen, wenn ihre Söhne sinnlos sterben für einen Krieg, der nicht ihren Interessen dient, angezettelt von Leuten, die mit Verachtung auf das niedrige Fußvolk und Kanonenfutter blicken.

Es ist Zeit, aufzustehen und uns eine Regierung zu geben, die für die Interessen der Mehrheit der Menschen arbeitet und nicht für die maßlose weitere Bereicherung weniger reaktionärer Leute, die uns um unsere Zukunft betrügen, uns in der Gegenwart betrügen und uns in der Vergangenheit betrogen haben.

Am Samstag, dem 12. Juni finden in Berlin und Stuttgart Demonstrationen statt, die der Geldelite zeigen werden, daß ihre Verbrechen von uns registriert werden, um die Anklageliste für später zu erweitern, wenn diese Bankster und ihre Politprostituierten vor einer Art Nürnberger Kriegs- und Finanzverbrechertribunal verurteilt werden. Geht mit und demonstriert, denn Passivität ist genau das, was sie wollen und was sie bisher geschützt hat!

Statt Sparen: Steuern für die Reichsten auf früheres Niveau erhöhen - Krisenverursacher alleine zahlen lassen!

Wenn der Staat jetzt an den Ärmsten und der Mittelklasse sparen will, dann führt dies bei der katastrophal niedrigen Binnennachfrage in Deutschland in eine Deflation. Die Bundesregierung, welche derart ihrer eigenen marktradikalen Propaganda erlegen ist, daß man Merkel getrost als neoliberale Variante Breschnews bezeichnen könnte, bräuchte nur einen Blick in die jüngere Vergangenheit werfen, um zu sehen, daß höhere Spitzensteuersätze für die Reichsten in Deutschland lange Zeit üblich waren und mit höherem Wirtschaftswachstum einhergingen. Deutschland könnte z.B. den Spitzensteuersatz, von dem die allermeisten Bürger nicht betroffen sind, von 42 Prozent plus 3 Prozent Reichensteuer (insgesamt also 45%) auf die früheren 56 Prozent anheben. Selbst unter Helmut Kohls Kanzlerschaft betrug der Spitzensteuersatz noch 53 Prozent.
Daß Wohlhabende sogar noch mehr Steuern zahlen, ohne in Scharen auszuwandern, haben die USA bewiesen. Sie hatten lange Zeit und insbesondere unter Krisenbedingungen wie der letzten großen Depression, aber auch in den goldenen Wirtschaftsjahren der 50er und 60er einen Spitzensteuersatz um ca. 90 Prozent – im Mutterland des Kapitalismus und auch unter konservativen Präsidentschaften.

Zum Vergleich die Spitzensteuersätze wirtschaftlich erfolgreicher Staaten:
Dänemark 59,0%
Schweden 56,4%
Belgien 53,7%
Niederlande 52,0%
Finnland 50,1%
Österreich 50,0%.

Entwicklung des Spitzensteuersatzes der USA:
Quelle: wikipedia

Entwicklung des Spitzensteuersatzes in Deutschland:
Quelle: wikipedia

Deutschlandfunk bricht endlich Schweigen über elitäre Bilderbergkonferenz

Derzeit treffen sich Eliten aus Wirtschaft, Medien, Banken, Adel und Politik zur seit 1954 jährlich stattfindenden Bilderberg-Konferenz. Die diesjährige Tagung der de-facto-Weltregierung findet in Spanien statt.

"Im nächsten Jahrhundert werden Nationen wie wir sie kennen obsolet sein; alle Staaten werden eine einzige globale Autorität anerkennen. Nationale Souveränität war letztendlich keine so gute Idee."
Strobe Talbott, 1992, jetzt Berater Obamas

Das Ziel der miteinander verschränkten Konferenzen und Tagungen der Bilderberg-Konferenz, der Trilateralen Kommission, des Council on Foreign Relations und des Club of Rome ist die schrittweise Zerstörung der Nationalstaaten und ihre Überführung in eine undemokratische, faschistoide Weltregierung der Konzerne und Banken. Die dafür im Internet gängige Bezeichnung "New World Order" ("Neue Weltordnung") sollte jedoch treffender als "New World Corporation" bezeichnet werden - die Welt wird in einen Konzern umgewandelt. Der Zweck dessen ist die totale Kontrolle der Menschheit durch wenige in einem System, daß stark an die mittelalterliche Feudalzeit erinnert – mit wenigen Superreichen an der Spitze und einer Masse von armen und rechtlosen Untertanen (eine Mittelklasse ist nicht mehr vorgesehen und wird daher nach und nach erfolgreich zerstört).

"Wir werden zu einer Weltregierung kommen, ob sie dies mögen oder nicht – die Frage ist nur ob durch Unterwerfung oder Übereinkunft."
James Paul Warburg (1897-1937), einflußreicher Bankster

Wenn diese Kontrolle durch Überwachung und den Aufbau eines Polizeistaates weit genug vorangeschritten ist, soll die Weltbevölkerung auf eine für die Eliten leichter zu managende Größe von einer halben Milliarde Menschen reduziert werden. Von den fast 7 Milliarden Menschen sollen also – je nach Standpunkt der einzelnen Eliten – entweder zwei Drittel oder 90 Prozent ausgerottet werden (durch Kriege, künstliche Seuchen aus den unzähligen Biowaffenlabors, durch fortpflanzungshemmende & genmanipulierte Nahrung, durch krebserzeugende Inhaltsstoffe in Impfungen, durch Armut und Hunger, durch Unterdrückung von Fortschritten in der Anti-Krebs-Forschung, durch Ein-Kind-Politik etc.) – eine „Endlösung“, die selbst Hitlers industrielle Vernichtung von Menschenleben in den Schatten stellen würde. Die verbliebenen 500 Millionen Menschen existierten dann nur noch, um den Eliten zu dienen.

"Wir sind der Washington Post, der New York Times, dem Time Magazine und anderen großen Publikationen dankbar, deren Direktoren seit fast vierzig Jahren unseren Treffen beigewohnt und ihre Versprechen der Verschwiegenheit gehalten haben. Es wäre für uns unmöglich gewesen, unseren Plan für die Welt zu entwickeln, wenn wir während dieser Jahre dem Licht der Öffentlichkeit ausgesetzt worden wären. Inzwischen aber ist die Welt höher entwickelt und darauf vorbereitet, einer Weltregierung entgegenzugehen. Die supranationale Souveränität einer intellektuellen Elite und der Weltbanker ist mit Sicherheit der nationalen Selbstbestimmung, so wie sie in vergangenen Jahrhunderten praktiziert wurde, vorzuziehen."
David Rockefeller (geboren 1915) auf der Bilderberger-Konferenz vom 6.- 9. Juni 1991 in Baden-Baden

In den letzten Jahren ist es der Bilderberg-Konferenz immer schwerer gefallen, ihre Tagungsorte, ihre abscheuliche Agenda und die Liste der Teilnehmer geheimzuhalten. Vor dem Internetzeitalter fiel die Geheimhaltung noch leicht, da führende Verleger und Chefredakteure sich dazu verpflichtet hatten, niemals über diese Konferenzen zu berichten. Noch vor einem Jahr wurden all diejenigen, die von diesen elitären Treffen berichteten, als Verschwörungstheoretiker hingestellt, was natürlich eine recht durchschaubare Masche ist, um Kritiker mundtot zu machen.
Regelmäßig sind auch Teilnehmer aus Deutschland dort – im letzten Jahr z.B. waren neben vielen anderen auch Roland Koch / CDU und Cem Özdemir /Grüne unter den geladenen Teilnehmern. Im Jahr 2005 nahmen sowohl der damalige Noch-Kanzler Schröder / SPD und die zukünftige Kanzlerin Merkel / CDU teil. Seitens der Medien sind überproportional häufig Verleger aus dem Springer-Verlag (Bild, Welt etc.) und von der Zeitschrift „Die Zeit“ anwesend.

"Global governance ist nur ein Euphemismus für Weltregierung."
Jacques Attali, Berater des französischen Präsidenten Sarkozy

Nur der innere Zirkel der Teilnehmer (der Adel, Brzezinsky, Kissinger, Rockefeller u.a.) dürfte die Endziele der Bilderberg-Konferenzen kennen. Die anderen - geringer informierten - Teilnehmer werden in dem Irrglauben gelassen, daß sie lediglich an der Schaffung einer Weltregierung (Fachwort: „Global Governance“) mitwirken, welche dann die grundlegenden Probleme der Menschheit lösen soll.
In der Regel wird von Personen, die höchste politische Ämter in ihren Ländern oder supranationalen Organisationen wie der EU anstreben, erwartet, daß sie den Beschlüssen der Konferenz Folge leisten – im Gegenzug erhalten sie meist innerhalb eines Jahres ein führendes Amt. So waren z.B. Bill Clinton und Obama vor der Wahl zum US-Präsidenten auf einer Bilderberg-Konferenz. Das selbe gilt für Tony Blair und Angela Merkel. Bei Wahlen zu einer Regierung dürfen die Völker dann oft nur noch zwischen verschiedenen, vorab ausgewählten Bilderbergern entscheiden.

"Wir befinden uns am Rande einer globalen Umwälzung. Alles was nötig ist, wäre eine Krise großen Ausmaßes und die Nationen werden die Neue Weltordnung bejahen."
David Rockefeller vor dem US-Business-Council 1994

Viele Entscheidungen, die uns alle betreffen, wurden zuerst auf Bilderberg-Konferenzen getroffen. Die Gründung der EU, die Einführung des Euro, die Entscheidung zum Irakkrieg, die gezielte Schaffung von globalen Finanzblasen, die Entwicklung der Ölpreise nach oben (um Chinas Produktion und Entwicklung zu treffen) oder nach unten (um Ölexporteur Russland zu ruinieren - neben dem übergroßen Militäretat ist die Sowjetunion auch durch die damals von den USA forcierten zu niedrigen Ölpreise zugrunde gegangen) – das sind nur einige Beispiele dessen.

Auch die Wahl des Tagungslandes erfolgt nicht zufällig, sondern nicht selten dort, wo die Schaffung einer Krise geplant ist. Letztes Jahr erfolgte die Tagung in Griechenland, welches heute als westliches Testland dafür dient, wie weit die internationale Hochfinanz bei der Plünderung eines Landes gehen kann, ohne daß es zu einer Revolution kommt. Daß die Tagung dieses Jahr in Spanien stattfindet, während Regierungschef Zapatero trotz (genaugenommen sogar gerade wegen) seines Kürzungsprogramms hinnehmen muß, daß eine private US-Ratingagentur die Kreditwürdigkeit Spaniens herabstuft, sollte in Madrid alle Alarmglocken läuten lassen.

In diesem Jahr sind erstmals Fernsehsender und auch Zeitungen anwesend am Tagungsort, die über die Bilderbergkonferenz berichten werden.
Der Deutschlandfunk berichtet in dem Artikel „Re-Feudalisierung und Privatisierung der Macht?“ erstmalig über diese verdeckte Weltregierung.

Nachrichtenclips des Senders Russia Today zur aktuellen
Bilderberg-Konferenz in Spanien:
Auch der englischsprachige Nachrichtensender Russia Today berichtet diesmal über das elitäre Treffen und auch über den Enthüllungsjournalisten Daniel Estulin, der ein Buch über die Bilderberg-Konferenzen geschrieben hatte. Zu diesem Thema hielt er vor wenigen Tagen eine Rede im EU-Parlament und stand danach den überraschten Journalisten für Fragen zur Verfügung.

Conspiracy of Silence: Who are the Bilderberg Group?

Daniel Estulin exclusive: Bilderberg are terrified!

Global Covert Govt Inc.: Bilderberg gather forces near Barcelona

No to NWO: Video of anti-Bilderberg protests in Spain as group set to meet

Alex Jones: Bilderberg used us as engine for 'covert empire', but people wake up!

Bombshell: Estulin unmasks Bilderberg Group in EU Parliament

NWO Busted: Man who exposed Bilderberg reveals conspiracy secrets to EU