Mittwoch, 23. Juli 2008

Propaganda in der Demokratie

Edward Bernays, der Neffe von Sigmund Freud, Berater von US-Präsident Wilson und Urvater der Public Relation schrieb 1928 in seinem Buch "Propaganda":

„Die bewußte und intelligente Manipulation der organisierten Gewohnheiten und Meinungen der Massen stellt ein wichtiges Element in der demokratischen Gesellschaft dar. Jene Leute, die diesen unbeachteten Mechanismus der Gesellschaft manipulieren, bilden eine unsichtbare Regierung, die die tatsächlich herrschende Macht in unserem Lande darstellt.
Wir werden regiert, unser Verstand wird modelliert, unser Geschmack geprägt, unsere Vorstellungen werden vorgegeben weitgehend von Männern, von denen wir noch nie etwas gehört haben. Das ist das logische Ergebnis der Art und Weise, wie unsere demokratische Gesellschaft organisiert wird. Eine gewaltige Menge von Menschen muß in dieser Weise zusammenarbeiten, wenn sie als eine reibungslos funktionierende Gesellschaft zusammenleben soll.“

In Diktaturen wissen die Menschen, wer ihre Freiheit unterdrückt. Die Geschichte zeigt, daß die Bevölkerung früher oder später dagegen rebelliert.
In "Demokratien" glauben die meisten, frei zu sein, und rebellieren nicht gegen die tatsächliche Unfreiheit, da sie ihr gedankliches Gefängnis nicht erkennen. Uns wird gebetsmühlenartig von den Medien und Politikern gesagt, daß wir in einem freien Land leben. Nach dieser Selbsteinschätzung sind die USA das freieste Land der Erde. (Diesen Satz darf man sogar außerhalb von "Free Speech-Zones" sagen). Was unterscheidet die Unfreiheit der Menschen früher in Monarchien vom neuen, modernen Feudalismus, außer, daß anstelle einer Adelsklasse nun Konzerneigner die Massen ausnutzen?

Es ist Zeit für echte Freiheit und eine Demokratie, die diesen Namen im tatsächlichen Wortsinn verdient!

Donnerstag, 17. Juli 2008

10 Schritte zum Faschismus - reißt die Supermacht die restliche Welt in ein dunkles Zeitalter?

Die Autorin Naomi Wolf (nicht zu verwechseln mit Naomi Klein) hat anhand des Studiums bisheriger faschistischer Staaten (z.B. Italien, Deutschland, Spanien, Chile) 10 Merkmale extrahiert, anhand derer man erkennen kann, ob das eigene oder ein anderes Land auf dem Weg in dieses unheilvolle Regime ist. Ich habe in Klammern zu jedem der Punkte Beispiele für die derzeitige Supermacht USA eingefügt. Wenn Kanzlerin Merkel sich mit ihrem "lieben Freund George" Bush trifft, steht das leider in der Tradition der Unterstützung des faschistischen Pinochet-Regimes und anderer Diktaturen durch konservative Parteien in Europa.
  1. Ein Feind wird erschaffen oder als gefährlicher dargestellt, als es in der Wirklichkeit der Fall ist.
    (Der "Krieg gegen den Terrorismus" kann praktisch endlos dauern.)
  2. Ein außergesetzliches Rechtssystem wird installiert.
    (Patriot Act, Immunität des Präsidenten, gesetzeswidrige Überwachung der Telekommunikation, Guantanamo im rechtsfreien Raum, Umdefinition des Begriffes der Folter)
  3. Eine paramilitärische Kraft bzw. Söldnertruppe wird erschaffen oder geduldet.
    ("Blackwater" und andere private Söldnertruppen können rechtlich nicht für Gräueltaten belangt werden. Es gibt mehr Mitglieder von privaten Söldnerunternehmen als reguläre US-Army-Kräfte im Irak.)
  4. Ein Überwachungsapparat beobachtet das Volk.
    ("Homeland Security", ungesetzliche Immunität für Telekommunikationsfirmen, die US-Bürger im Regierungsauftrag überwachen.)
  5. Bürgerrechtsgruppen werden an ihrer Arbeit gehindert.
    ("Free Speech Zones", außerhalb derer freie Meinungsäußerung defacto nicht abgesichert bzw. gestattet ist)
  6. Willkürliche Verhaftungen und Freilassungen.
    (Jeder unter vermeintlichem Terrorverdacht kann weggesperrt werden ohne das Recht auf einen Anwalt und ein faires Verfahren. Guantanamo, Abu Ghureib und andere Geheimgefängnisse, in denen Folter verübt wird.)
  7. Besonderer Focus auf Schlüsselpersonen des zivilen Lebens, die sich der Entwicklung widersetzen.
    (bekanntestes Beispiel im kulturellen Bereich: "Dixie Chicks", Willie Nelson, Carlie Sheen und Ex-Gouverneur Jesse Ventura)
  8. Kontrolle der Medien
    (Vom Pentagon bezahlte Militärexperten manipulieren im TV die Bevölkerung in Kriege hinein, zuletzt Irak, jetzt Iran. Sämtliche großen US-Medienkonzerne gehören dem militärisch-industriellen Komplex oder haben Verbindungen zur Erdölbranche. Bilder von Irakkriegsopfern werden unterdrückt.)
  9. Eine andere als die Regierungsmeinung ist Verrat.
    ("Wer nicht für uns ist, ist gegen uns", Zweifel am Kriegspfad sind "unpatriotisch")
  10. Ausrufung des Notstands- bzw. Kriegsrechts.
    (Die Gesetze dafür wurden schon verabschiedet und können jederzeit in Kraft treten.)
Wenn Sie nun denken, dass es ein Problem der Vereinigten Staaten von Amerika ist, mit dem der Rest des Westens nichts zu tun hat, dann gehen Sie Punkt für Punkt im eigenen Land durch. Im Fahrwasser der USA erhöhen Innenminister überall in Europa die Überwachung. In Schweden wurde ein Gesetz zur Überwachung des gesamten europäischen Internetverkehrs ab 2009 beschlossen. In Großbritannien können Menschen inzwischen wochenlang weggesperrt werden ohne Konsultation eines Anwalts und das Recht auf ein angemessenes Verfahren - ein Verstoß gegen die Menschenrechte. Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Österreich wurde bereits beschlossen. In Deutschland wurden die Befugnisse des BKA erweitert. Der Datenschutz wird in Deutschland ausgehölt durch Übermittlung privater Daten deutscher Bürger an die USA. Sarkozy plant, während der französischen EU-Ratspräsidentschaft das französische Modell der Internetüberwachung auf den gesamten EU-Raum ausweiten. Kanada wird in wenigen Jahren als erstes Land auf Internet-2 umgestellt, womit jeder Internetsurfer eindeutig identifizierbar wäre. Bisher sitzen die meisten Bürger noch wie ein Frosch im Wasserkochtopf, der die langsam zunehmende Hitze nicht bemerkt, bis es zu spät ist.
Naomi Wolf: "The end of America"

Dienstag, 15. Juli 2008

Wer Visionen hat, den schicke ich NICHT zum Arzt.

Liebe Leser und zukünftige Kommentatoren,

die Situation in Deutschland, in Europa und der Welt naht einem Wendepunkt, und es liegt an jedem von uns, ob sämtliche politischen, wirtschaftlichen, ökologischen Fehler wiederholt werden und sich die Spirale nach unten immer heftiger dreht, oder ob wir aus den Fehlern lernen und uns aufraffen und eine bessere Welt erschaffen, in welcher der Mensch im Mittelpunkt steht und nicht eine radikale Marktlogik, die den Menschen zu einem sozialdarwinistischen Konkurrenzkampf aller gegen alle degradiert. Die Alternativen sind leicht zusammengefaßt: schleichender Gang in einen neuen konzerndiktatorischen Faschismus mit scheindemokratischer Fassade oder eine echte, gelebte Demokratie mit Meinungsvielfalt. Zur Zeit befinden wir uns mehr oder weniger ohnmächtig auf der ersten Entwicklungslinie, die durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:
- Festlegung auf ein marktfundamentalistisches Dogma namens "Neoliberalismus", welches immer schneller immer mehr Armut verursacht, während der Reichtum an der Spitze explodiert
- Erosion der Meinungsvielfalt in den Massenmedien (letzte Opfer dieser indirekten Gleichschaltung: TAZ und Frankfurter Rundschau)
- eine fehlende Repräsentanz der Mehrheitsmeinung des Volkes in Parlamenten und Regierungen bei sämtlichen wichtigen Themen (militärische Einsätze, fehlender Mindestlohn, soziale Balance), genannt: "durchregieren" oder "Führung zeigen"... und beim Widerwillen des Volkes "Vermittlungsprobleme"
- fehlende außenpolitische Souveränität: Deutschland als Anhängsel einer US-dominierten NATO
- zunehmende Heuchelei in der Politik (Beklagen fehlender Menschenrechte in Ländern der 2. und 3. Welt mit einem übergroßen blinden Fleck bei Folter, Verschleppungen, völkerrechtswidrigen Kriegen mit verbotenen Waffen wie Vakuumbomben und abgereichertem Uran zur Verseuchung dieser und der gesamten nächsten Generationen u.s.w. durch den Alliierten USA)
- Einschränkungen des Streikrechts
- Sozialabbau
- Verseuchung des natürlichen Nahrungsgenpools durch Manipulation an der DNA, wodurch Kühe, Schweine, Bienen erkranken, sterben oder unfruchtbar werden
- Einführung von Studiengebühren beim gleichzeitigen Beschwören der Bildungsnation
- ständige Wiederholung von Begriffen, die das Denken in eine bestimmte Richtung manipulieren (Friedenstruppen, Eigenverantwortlichkeit, Eigeninitiative)
- zunehmende Überwachung jedes Lebensaspekts der Bürger unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung
- Zweiklassenjustiz und Zweiklassengesundheit
- ein Geldsystem, das dem ausdrücklichen Zinsverbot in den drei großen Religionen Judaismus, Christentum und Islam widerspricht und den Keim der Selbstzerstörung in sich trägt
Diese Liste kann noch weiter fortgesetzt werden, und das sind einige der Themen, die dieser Blog behandeln wird. Aber hier sollen nicht nur Mißstände angeklagt werden, sondern auch Lösungen aufgezeigt werden, denn die gibt es massenhaft. Die Aussage der ehemaligen britischen Premierministerin Thatcher "There is no alternative", kurz "TINA", wurde oft abgewandelt und kopiert. Vielleicht erinnern Sie sich ja noch gut daran, wie oft Ex-Kanzler Schröder etwas als alternativlos hingestellt hat. Die Aussage von Attac "Eine andere Welt ist möglich" klingt mir sogar noch viel zu harmlos: Eine andere Welt ist NÖTIG! Zumindest, wenn die Menschheit überleben möchte, wovon ich ausgehe. Ich ermuntere Sie, Ihre Meinung hier ebenfalls zu veröffentlichen. Es ist denkbar leicht, da eine Registrierung oder Emailadresse nicht nötig ist, um einen Kommentar zu veröffentlichen. Eine lebhafte Diskussion ist das, was dieses Land braucht, denn Passivität nützt nur denen, die von der Verlängerung und Verschlechtung des IST-Zustandes profitieren!
Also: schreiben Sie mir Ihre Anregungen, Ihre Meinung, Hinweise. Weisen Sie mich auf Irrtümer hin oder beschreiben Sie mir Ihre Ideen für eine bessere Welt als diese! Keine Sorge: anders als Helmut Schmidt werde ich Sie nicht aufgrund Ihrer Visionen zum Psychiater schicken.

Montag, 7. Juli 2008

Basiert der Afghanistan-Einsatz Deutschlands auf einer Lüge?

Es fällt schwer, sich vorzustellen, daß die offizielle Version der Geschehnisse am 11. September 2001 nicht stimmen könnte - schließlich basiert der weltweite Antiterrorkampf darauf. In Deutschland wurden damit die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch und zahlreiche Überwachungsgesetze begründet. Falls sich die offizielle Version als Irrtum oder Lüge herausstellen sollte, müßte vieles von dem, was seit diesen Anschlägen politisch beschlossen würde, in Frage gestellt werden.
Aber ist es überhaupt denkbar, daß ein Staat tausende Opfer in Kauf nimmt, um außen- und innenpolitische Ziele zu erreichen? Der Gedanke daran läßt einen erschaudern und klingt zu mönströs, um wahr zu sein. Und doch gibt es eine Geschichte des inszenierten Terrorismus.

Und zeugt es nicht auch von mangelndem Anstand gegenüber den Opfern des 11. September, wenn man die offizielle Version hierzu anzweifelt?

Nein. Denn die Angehörigen der Opfer zweifeln am meisten an der offiziellen Variante der Geschehnisse. Architekten und Ingenieure stellen ebenfalls berechtigte Fragen.
- Architects & Ingeneers for 9/11 Truth

Hier einige der wichtigsten Fragen, welche im US-Untersuchungsbericht zu den Anschlägen nicht geklärt werden:
  • Wieso stürzte neben den beiden von Flugzeugen getroffenen World-Trade-Center-Towern 1 und 2 Stunden später auch das World-Trade-Center-Gebäude Nr. 7 ein, ohne von einem Flugzeug getroffen zu werden? Wieso stürzten alle 3 WTC-Gebäude exakt auf ihrem Grundriss in Freifallgeschwindigkeit ein?
  • Wieso wurden die Videobänder der Überwachungskameras vom Sheraton Hotel sowie einer Tankstelle mit Blick auf die Einschlagstelle im Pentagon beschlagnahmt und nicht veröffentlicht, um auf diese einfache Weise Verschwörungstheorien zu entkräften? Wie konnten Piloten mit mangelnder Flugerfahrung (laut ihrer Flugschule in den USA) hochkomplizierte Flugmanöver fliegen, die selbst für erfahrene Piloten eine Herausforderung darstellen?
  • Wieso versagte an diesem Tag gleich vier Mal die Flugsicherheit? Wieso startete "NORAD" keine Abfangjäger, so wie es bei Flugzeugen, zu denen kein Kontakt möglich ist, vorgeschrieben ist?
Ich lade Sie dazu ein, sich selbst zu informieren und eine eigene Meinung hierzu zu bilden.

Der deutsche Film "Unter falscher Flagge" zu den Anschlägen des 11. September 2001 in den USA ist empfehlenswert für alle, die neben der Darstellung der Massenmedien eine alternative Erklärung sehen möchten.

Zitate zur derzeitigen Lage

George Orwell:
"In dieser Zeit der universellen Täuschung, ist die Wahrheit zu sagen ein revolutionärer Akt."

H.G. Wells:
"Die Menschheitsgeschichte wird mehr und mehr zu einem Rennen zwischen Aufklärung und Katastrophe."

Burkhard Hirsch
"Ein Staat, in dem alle verdächtig sind, ist selbst verdächtig."

Albert Einstein:
"Die Welt ist nur eine Illusion, wenn gleich eine fortdauernde."

"Es gibt nur zwei Dinge, die unendlich sind: das Universum und die menschliche Dummheit. Wobei ich beim Universum nicht sicher bin."

Peter Ustinov:
"Terror ist der Krieg der Armen und Krieg ist der Terror der Reichen."

Abraham Lincoln:
"Die Macht des Geldes beutet eine Nation in Friedenszeiten aus und verschwört sich gegen sie in Kriegszeiten. Sie ist despotischer als eine Monarchie, unverschämter als eine Autokratie und egoistischer als eine Bürokratie."

Napoleon Bonaparte:
"Die Hand die gibt steht über der Hand die nimmt. Geld kennt keine Loyalität. Finanziers sind ohne Patriotismus und ohne Anstand. Ihr einziges Ziel ist der Gewinn."

Mussolini:
"Faschismus sollte man besser Korporativismus nennen, weil es die Verschmelzung der Staatsmacht mit der Konzernmacht darstellt."

Peter Scholl-Latour:
"Die Freiheit der Presse im Westen, wobei die viel besser ist als anderswo, ist letztlich die Freiheit von 200 reichen Leuten ihre Meinung zu veröffentlichen."

Globalisierung oder die Frage, ob Skandinavien auf demselben Globus liegt

Zitat von Napoleon Bonaparte:
"Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das Deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen ihre Landsleute mit grösserer Erbitterung, als ihre wirklichen Feinde."

Fast jede "Reform", welche die Marktwirtschaft wieder etwas unsozialer macht, wird entweder mit der Demografie oder mit der Globalisierung - gern auch mit beidem begründet. Die entsprechende Argumentation hat jeder sicher schon hunderte Male zu oft gehört: die hohen deutschen Löhne befinden sich im globalen Wettbewerb, und wenn sich deutsche Arbeitsplätze behaupten wollen, müssen alle den Gürtel enger schnallen. Nun, diese Aufforderung dürfte sich mit der Zeit selbst erledigen, denn wenn die Nahrungsmittel weiter teurer werden, kann man den Gürtel am Ende auch ganz ohne Mühe enger schnallen.
Haben Sie sich schon mal gefragt, warum Deutschland angeblich so wenig wettbewerbsfähig in der Welt ist und gleichzeitig seit Jahren Exportweltmeister - noch vor den USA mit über 300 Millionen Einwohnern und noch vor China mit 1,3 Milliarden Einwohnern? Ist man wohlgesonnen, könnte man das als kognitive Dissonanz bezeichnen. Ist man weniger wohlgesonnen, dann nennt man es billige Propaganda, die durch ständige Wiederholung in die Köpfe der Menschen gehämmert wird. So funktioniert Propaganda: durch ständiges Wiederholen.
Und nun komme ich mit einer zweiten Frage: Wenn bei uns angeblich die hohen Löhne schuld sind an der Arbeitslosigkeit, wieso haben dann Dänemark, Schweden, Norwegen und Finnland weniger Arbeitslosigkeit und gleichzeitig höhere Löhne bei höherem Wirtschaftswachstum? Gilt die Globalisierung nicht für den gesamten Planeten, oder liegt Skandinavien auf einem anderen Globus?
Wieso läuft aber die Wirtschaft dort besser? Die Antwort lautet: Binnennachfrage.
Dieser Begriff ist deutschen Politikern und den meisten deutschen Wirtschaftsforschungsinstituten unbekannt, obwohl sich manche noch dunkel an den Begriff erinnern, als er in den 50er, 60er und teils auch 70er Jahren das Wirtschaftswunder der Bundesrepublik begründete. Aber damals lautete der Slogan noch "Wohlstand für alle". Damals.
Binnennachfrage bedeutet schlicht, daß innerhalb eines Landes die Löhne hoch genug sind, so daß sich die Bürger damit Produkte und Dienstleistungen kaufen können. Dadurch stellen sie die Nachfrageseite in der Wirtschaft dar, denn Autos kaufen sich nicht von selber. Das wußte schon sehr viel früher Henry Ford. Sind die Löhne nicht hoch genug, gibt es nur eine schwache Nachfrage, und die Wirtschaft läuft dann unterhalb ihres Potentials, da die produzierten Güter im Inland nur von wenigen gekauft werden können. Schlicht gesagt sind wir deshalb auch Exportweltmeister, denn im Inland kann man es sich nicht leisten.
Ständig hört man von der politischen Kaste und den Wirtschaftsforschungsinstituten, daß unerklärlicherweise die Binnennachfrage in Deutschland so schwach ist. Trotzdem lautet ihre wirtschaftspolitische Antwort: Dosis erhöhen - mehr vom Falschen! Dabei werden dann im Sinne einer Exportförderung die Löhne gedrückt und die Arbeitszeiten erhöht, während die Binnennachfrage erdrosselt wird, obwohl sie - verglichen mit Export - den Hauptteil der Wirtschaft ausmacht.
Besonders lächerlich ist die Begründung, daß die Deutschen ja das Geld hätten, aber wegen der "German Angst" lieber sparen würden für schlechtere Zeiten. Wenn man von Durchschnittswerten ausgeht, mag es sicher stimmen, daß die Deutschen das Geld haben. In der Realität ist es jedoch eher so, daß einige wenige viel Geld zum sparen, anlegen und spekulieren haben, die meisten aber froh sind, wenn das Geld reicht. Vielleicht kennen Sie ja auch den Satz: Es ist noch so viel Monat am Ende des Geldes übrig!
Wie aber kann man denn bei höheren Löhnen noch konkurrenzfähig sein? Das ist die falsche Frage, denn auf die Lohnhöhe kommt es nicht an, sondern darauf, wie viel man für diesen Lohn produziert. Das sind die Lohnstückkosten, und da steht Deutschland sehr gut da, denn aufgrund unserer hochentwickelten und durchtechnisierten Produktionsstätten kann man mit vergleichsweise geringem Arbeitseinsatz sehr viel produzieren, und dadurch konkurrieren wir auch etliche andere EU-Länder in den Boden und halten den Exportweltmeistertitel. Wir produzieren auch mehr mit gleichem Arbeitseinsatz als Großbritannien oder die USA. Und indem wir mit niedrigen Löhnen den Mittel- und Unterschichten im Inland den fairen Anteil am Wirtschaftswachstum verweigern (den sie hauptsächlich erarbeitet haben), zwingt Deutschland mit seiner Lohnsenkungspolitik und der Weigerung, Mindestlöhne einzuführen andere Länder innerhalb der EU aus Konkurrenzgründen ebenfalls zu einer Lohnsenkungspolitik. Das wiederum übt wieder Druck auf deutsche Löhne aus: eine Spirale nach unten.
Eine Spirale, die von der Politik nicht abgebremst oder umgekehrt wird, sondern sogar noch vorangetrieben wird. Die Auswirkungen dessen liegen wie Blei auf den Binnenmarkt und der Kaufkraft der Mehrheit. Ein weiterer Aspekt ist die Politikerverdrossenheit, denn das grundsätzlichste Problem wird von der Politik nicht gelöst, sondern beschleunigt. Der Großteil der Politiker verläßt sich auf Wirtschaftswissenschaftler, deren Wissenschaft inzwischen mehr mit einer regelrechten Marktgläubigkeit zu tun hat: die "unsichtbare Hand" des Marktes bringt mit der Zeit immer alles ins Gleichgewicht.
Löhne sind Teil des Marktes - nicht nur als Kosten, sondern auch als Kaufkraft. Deutschland kann sich höhere Löhne leisten und MUSS sich höhere Löhne leisten, wenn wir nicht immer nur von der Nachfrage der anderen Länder abhängig sein wollen. Gerade wegen der Finanz-, Erdöl- und Nahrungsmittelkrise sowie einer fortwährenden Eskalation zwischen den USA und dem Iran wäre es falsch, sich blind auf die weltweite Nachfrage zu verlassen, ohne einen starken Binnenmarkt herauszubilden, der eine weltweite Krise abfedern könnte.

Donnerstag, 3. Juli 2008

Kriegsgründe - die Wahrheit stirbt zuerst

Wenn die Menschheit eine echte Chance auf eine lebenswerte Zukunft haben will, dann dürfen wir unseren Kriegswilligen Regierungen nicht länger gestatten, uns mit Lügen in militärische Einsätze zu zwingen. Falls Sie davon überzeugt sind, daß es auch gute und gerechtfertigte Kriege gibt, möchte ich Ihre Meinung mit folgendem Film des Ersten herausfordern, der zeigt, mit welchen Unwahrheiten das deutsche Volk in den Krieg gegen Serbien hineinmanipuliert wurde.

"Es begann mit einer Lüge - Deutschland im Kosovo 99"

Bis heute leugnen die NATO und ihre Mitgliedsländer eines der größten Verbrechen der letzten Jahre, nämlich die Gefährlichkeit von abgereichertem Uran in Munition. Ganze Landstriche wurden im ehemaligen Jugoslawien verseucht. Die Neuerkrankungen an Krebs sind regelrecht explodiert, und nachfolgende Generationen werden mit Mißbildungen zur Welt kommen. Falls Sie den furchtbaren Anblick der Folgen von Uranmunition am Beispiel des Iraks ertragen können (ich habe meine Schwierigkeiten damit), ist hier ein WDR-Film über "Die verstrahlten Kinder von Basra"

Um den jede menschliche Vorstellungskraft sprengenden Zynismus aufzuzeigen, mit dem seit Jahrzehten die US-Regierung ihre Bevölkerung in einen Krieg nach dem anderen hineinmanipuliert, empfehle ich Ihnen einen Blick in folgenden Film:

"War made easy - wenn Präsidenten lügen"

Zum Thema auch:
- Erschreckende Zahlen über "chirurgische Kriege" im 12-minütigen Kurzfilm "Welt ohne Krieg"

- Abstimmungsergebnis im Bundestag zur Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes (OEF) vom 15.11.2007
- Abstimmungsergebnis im Bundestag zur Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes (Tornado, ISAF)
- Heiligendamm war kein Versehen
- Deutschland ist Europas Rüstungsexporteur Nr.1

Nur ein winziger Bruchteil der weltweiten Rüstungsbudgets würde ausreichen, um alle Millenniumsziele der UNO zu finanzieren und dabei die entsprechenden Mißstände nicht nur zu halbieren, sondern komplett abzubauen.

Zinsen - Verarmung inside

Unser Geldsystem ist eine tickende Zeitbombe. Warum diskutieren die Massenmedien nicht, wer tatsächlich von diesem System profitiert und was Geld eigentlich bedeutet bzw. wie dieses Bezahlungssystem entstanden ist und funktioniert? Neben den Informationen hierzu im Artikel "Zentralbanken - oder wie Macht korrumpiert" versuche ich mich dem Thema mit folgendem Zeichentrick zu nähern, der ein komplexes Thema leicht, aber dabei nicht unrichtig erklärt:

"Fabian - Gib mir die Welt plus 5 Prozent"
Dieser Link verweist auf den Film bei Google-Video.

Zusätzlich noch im politischen Kabarett:
Wer bekommt die Schuldzinsen?

"Wir stehen an der Abbruchkante der Zeit: das ist ein Bruch!"
Für Interessierte der Trailer eines Films zum größten Thema der Menschheit:
Trailer zum Film "Der Geist des Geldes"

Zentralbanken - oder wie absolute Macht korrumpiert

Teil 1: Die EZB
In der ersten Hälfte dieses Artikels will ich auf die Europäische Zentralbank eingehen, denn ihre Fehlkonstruktion ist in wenigen Sätzen beschrieben: ihre vorrangige Festlegung auf Preisstabilität ignoriert Auswirkungen auf die anderen beiden wichtigen Variablen: Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit. Die im neoliberalen Marktdogma gefangenen Entscheider in der EZB sind nicht von den Völkern Europas gewählt, und doch beeinflußt die EZB maßgeblich, ob es in diesen Ländern einen Aufschwung oder Abschwung gibt. Derzeit macht sich die EZB wieder einmal "Sorgen" um die Preisstabilität im Euro-Raum und ermahnt Gewerkschaften und die arbeitende Bevölkerung zur Lohnzurückhaltung. Aber was bedeutet Lohnzurückhaltung, wenn die Preise für Energie und Nahrungsmittel davongaloppieren? Es bedeutet eine Entwertung der Kaufkraft des Lohnes und wirkt daher wie eine Lohnsenkung - jedes Jahr. In Deutschland liegen die erkämpften mageren Lohnsteigerungen unter der Inflationsrate, und dennoch kennt Herr Trichet von der EZB bei seinen Ermahnungen nur einen Adressaten: die werktätigen Menschen, die nicht einmal die Preissteigerungen ausgleichen können. Daß auf der anderen Seite des Kapitalismus die Gewinne und Kapitaleinkommen regelrecht explodieren, ist ihm keine Äußerung wert. Wenn Schweden und Dänemark der Eurozone nicht beitreten möchten, hat das nicht unbedingt etwas mit Nationalstolz zu tun, sondern mit den Auswirkungen der Konstruktion der EZB. Die Länder Westeuropas außerhalb der Eurozone hatten in den ganzen letzten Jahren ein stärkeres Wirtschaftswachstum und eine geringere Arbeitslosigkeit als die am Euro beteiligten Länder.
Verstehen Sie mich nicht falsch: ich bin Europäer aus Leidenschaft. Allerdings meine ich damit nicht ein Europa der Konzerne und des Militarismus, sondern ein soziales Europa der Demokraten, der Völker und der Vielfalt als Bereicherung.
Die britische, aber auch die US-Zentralbank setzen da andere Prioritäten: Wirtschaftswachtum, Vollbeschäftigung und Preisstabilität sind dort gleichberechtigte Ziele. Das beweist, daß es auch anders geht - selbst in den Kernländern des Kapitalismus.

Link zum Thema:
Europas Kreuz - Zentralbanker und ihre jämmerliche Ideologie

Teil 2: Die Federal Reserve
Für ein Loblied auf die Federal Reserve der USA ist es jedoch verfrüht, denn ihre Existenz ist ein seit 1913 andauernder Verfassungsbruch, dient der Bereicherung der wichtigsten US-Banken und ist eine Ursache für die derzeitige weltweite Inflation. Wieso das so ist, werde ich begründen:
- Die Federal Reserve ist kein staatliches Organ, sondern eine Versammlung privater Banken. Wie schon in einigen anderen Blogs und non-Profit-Filmen prägnant beschrieben, ist die Federal Reserve weder "federal" (zumindest nicht mehr als der Paketdienst FedEx) und hat auch keine nennenswerten Reserven. Die Goldbindung (man konnte seine Papiergeld-Dollars früher jederzeit gegen Gold eintauschen - heute ist es nur noch Papiergeld) ist seit über 3 Jahrzehnten aufgehoben. Die Notenpresse kann nun angeworfen werden, ohne den Gegenwert in Gold bereitstellen zu müssen. Und es ist deshalb ein Verfassungsbruch, weil in der US-Verfassung steht, daß nur der Staat selbst das Geld drucken darf.
- Die privaten Banken hinter der Federal Reserve haben das Monopol darauf, Dollarnoten zu drucken. Sie erschaffen fiktive Werte aus dem Nichts und verleihen es an den Staat und andere Banken gegen Zinsen. Diese Zinsen wiederum sind sehr real und einer der Gründe für die zunehmende Staatsverschuldung der USA. Jeder militärische Einsatz der USA ist ein Grund zur Freude in der Fed., denn in solchen Zeiten nehmen die USA besonders viele Schulden auf, was dementsprechend später mehr Zinseinnahmen für die Zentralbank bewirkt. Also: denken Sie bei Gründen für US-Kriege nicht immer nur an die 'üblichen Verdächtigen' - Ölkonzerne und den militärisch-industriellen Komplex. Das ist zwar auch richtig, unterschlägt aber die Rolle der Banken. Vergessen Sie nicht: die Befugnis, Geld zu drucken, ist Macht. Macht korrumpiert. Absolute Macht korrumpiert absolut. Und die Weltleitwährung und Weltreservewährung zu drucken, ist absolute Macht.

Ich möchte Ihnen das Hauptdilemma mit Zinsen einmal verdeutlichen: Wenn die US-Zentralbank 100 Dollar druckt und das Monopol auf die Notenpressen hat und diese 100 Dollar zu einem Zinssatz von 5 Prozent verleiht, müssen 105 Dollar zurückgezahlt werden. Woher kommen die restlichen 5 Dollar, wenn vorher nur 100 in Umlauf gebracht wurden?
Natürlich ist mir klar, daß mehr Dollar im Umlauf sind als Hundert, aber es ist nur ein Beispiel, und diese 100 Dollar stehen hier stellvertretend für die Gesamtmenge aller Dollars. Ich verrate Ihnen, woher die restlichen 5 Dollar kommen: sie kommen von der Substanz dessen, was schon an Werten in der Bevölkerung vorhanden ist. Denn wir alle zahlen dafür mit der Inflation. Besonders pervertiert zeigt sich dieses Geldsystem bei Zinseszinsen. Geld sammelt sich bei wenigen fast schon zwangsläufig.
Kennen Sie den Ausdruck aus mancher Werbung oder Anlageberatung: "Ich lasse mein Geld für mich arbeiten." Geld arbeitet nicht! Menschen arbeiten. Maschinen arbeiten. Aber Geld arbeitet nicht. Es sind die einfachen Menschen, die bei jedem Einkauf und mit jeder Preissteigerung dieses kranke System weiterlaufen lassen.
Daß es auch ohne Zinsen und ohne zunehmende Schere zwischen arm und reich geht, haben verschiedene alternative Geldsysteme bewiesen. Im deutschsprachigen Raum bietet sich die Betrachtung im österreichischen Wörgl an. Mitten in der Wirtschaftskrise in den 30'er Jahren und hoher Arbeitslosigkeit allerorten gelang dort mithilfe einer Alternativwährung ein kleines Wirtschaftswunder, daß so gut lief, daß es als funktionierendes Beispiel ausradiert werden mußte.
Der folgende Film "America: Freedom To Fascism" zeigt den wohl größten Betrug am US-amerikanischen Volk und dem Rest der Welt des letzten Jahrhunderts, der bis heute anhält:


Artikel zum Thema:
- Finanzpolitische Gründe der aktuellen Geopolitik

Steuersystem oder: wer steuert hier wen?

Haben Sie sich schon einmal gewundert, wieso bei allen gesellschaftlich wichtigen Belangen wie Armutsbekämpfung, Bildung, Gesundheit und Altersversorgung Verbesserungen nicht finanzierbar sind, während Steuersenkungen für Großkonzerne und wohlhabende Einzelpersonen trotz der Staatsverschuldung seit Jahren immer wieder an der Tagesordnung stehen und kein Finanzierungsproblem haben, egal, wer an der Regierung ist?
Diese Prioritätensetzung hat weniger etwas mit Finanzierbarkeit oder Logik zu tun, sondern ist schierer Ausdruck der Machtverhältnisse. Nicht für die Mehrheit der Menschen, sondern für die Mehrheit des Geldes wird regiert.

Legt man Ihre Amtshandlungen zugrunde, so müßte der wahre Amtseid von Kanzlerin Merkel lauten:

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Marktes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Gesetze des freien Wettbewerbs wahren und verteidigen und Gerechtigkeit gegen alle Besserverdienenden üben werde. So wahr mir die Wirtschaft helfe."

Man kann es natürlich auch mit Humor nehmen:

Bitterböser Humor zur Geschichte des Terrors

Volker Pispers history of USA and terrorism 1 of 5

Volker Pispers history of USA and terrorism 2 of 5

Volker Pispers history of USA and terrorism 3 of 5

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Volker Pispers history of USA and terrorism 5 of 5

Links zu diesem Thema:
- Auf dem Weg zu Krieg und Notstandsdiktatur
- Stammt die neue Bin Laden-Drohung von Geheimdiensten?

Wirtschaftspolitik, Neoliberalismus in Südamerika und Schocktherapie

Die Riege der lateinamerikanischen Länder mit Linksregierungen vergrößert sich zunehmend. Woran liegt das?
Die Erklärung hierfür ist in den letzten Jahrzehnten zu finden, denn in diesen Jahrzehnten unterdrückten die USA ihren "Hinterhof" mithilfe des Geheimdienstes und durch offene und verdeckte Unterstützung schlimmster Militärdiktaturen. Das faschistische Pinochet-Regime in Chile ist dabei nur das bekannteste, aber nahezu der gesamte Kontinent wurde im Sinne einer kleinen Landeselite unterjocht, um soziale Fortschritte zu verhindern und eine US-hörige Oligarchie zu stützen. Ausgehend von Chile diente der gesamte Kontinent als menschliches Versuchsfeld, an dem der Neoliberalismus nahezu in Reinform durchexerziert wurde. Der Unwille der Bevölkerung gegen die "Schocktherapien" wurde durch Regierungsterror bekämpft.

Wählen Verlierer des Neoliberalismus auf Dauer ihr eigenes Verderben?
Doch Europa ist unwillig und die Medien unfähig, daraus die wichtigste Lektion zu lernen: Reiner Neoliberalismus kann nur in einer Diktatur aufrecht erhalten werden, da der Großteil der Bevölkerung zwangsläufig verarmt und in einer Demokratie dieses System durch eine Mehrheit abwählen würde. Die Völker Lateinamerikas haben all die Erfahrungen, die in Europa langsamer und später gemacht werden, schon hinter sich und haben ein für alle Mal genug davon!
Da die USA derzeit militärisch in Afghanistan und im Irak gebunden sind, konnten sich von Nicaragua bis Paraguay Schritt für Schritt Staaten aus dem neoliberal-faschistischen Würgegriff lösen und setzen ihre natürlichen Ressourcen nicht mehr zur Durchfütterung einer korrupten Oligarchie ein, die Rohstoffe an den Westen unter Wert verkauft, sondern, um die teils erschütternde Lebenswelt der Armen zu verbessern und ihnen Zugang zu Dingen zu ermöglichen, die eigentlich eine zivilisatorische Selbstverständlichkeit sein sollten!
Aber schauen Sie sich die Berichterstattung darüber in unseren Massenmedien an. Lateinamerikanische Staatsführungen, die im Sinne ihres Volkes regieren, werden als durchgedrehte Populisten beschimpft. Eine ausgewogene Berichterstattung findet nicht statt.

Lesenswert und wachrüttelnd dazu ist Naomi Kleins Buch "Die Schocktherapie - Aufstieg des Katastrophenkapitalismus". Dazu folgende beiden Clips:
Naomi Klein-Interview bei Kulturzeit auf 3sat

Schock Doktrin - Naomi Klein deutsch

Der Journalist und Filmemacher John Pilger hat über die Vergewaltigung Lateinamerikas durch die USA den besten Film überhaupt gemacht: "War on Democracy". Besorgen Sie sich den Film - er wird Ihre Wahrnehmung über Deutschlands größten Alliierten korrigieren und Ihnen zeigen, welche Heuchelei hinter dem Ruf nach Menschenrechten durch die US-Administration steckt. Leider gibt es diesen Film noch nicht mit deutscher Tonspur. Wenn Sie der englischen Sprache mächtig sind, dann ist der Film sehr zu empfehlen. Anbei 2 kurze Clips zu diesem Film:

Abstimmungsverhalten im Bundestag zu ausgewählten Themen

Demokratie lebt von interessierten Bürgern, die sich das Denken nicht abnehmen lassen.
Ich lade Sie ein, im Sinne eines informierten Wählers das Abstimmungsverhalten des Abgeordneten Ihres Wahlkreises und das der restlichen Abgeordneten zu betrachten:

Artikel 20 des Grundgesetzes

Hier der Wortlaut:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

persönliche Anmerkung:
Erst wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind, ist friedlicher Widerstand als letztes Mittel nach Absatz 4 angebracht. Gewaltsamer Widerstand hilft nur den Profiteuren des jetzigen Systems und den Schmierenblättern des Kampagnenjournalismus bei der Dämonisierung der legitimen Anliegen des demokratischen Widerstandes. Auch innerhalb der Staatsorgane wie Polizei, Bundeswehr und in der Justiz gibt es kritisch denkende Menschen - sie sind nicht der Gegner und sollten auch nicht zu einem Gegner gemacht werden.