Tucholsky: Waffe des Journalisten

"Der geschickte Journalist hat eine Waffe: das Totschweigen - und von dieser Waffe macht er oft genug Gebrauch." - Kurt Tucholsky in "Die Weltbühne"

Misik: Finanzmärkte terrorisieren Bürger

Mit seiner Einschätzung der Finanzmärkte, der Politik und wahren Alternativen hat der bekannte österreichische Journalist Misik wieder einmal den Kern getroffen.

Misik ist einer der wenigen Journalisten, die sich nicht einer neoliberalen Gleichschaltung in den deutschen und österreichischen Medien unterordnen.

Wege aus der Euro-Krise - Prof. Dr. H. Flassbeck

Professor Dr. Heiner Flassbeck ist im Rahmen der Vereinten Nationen der Direktor der Abteilung für Globalisierung und Entwicklungsstrategien, UNCTAD.
Im Gegensatz zur religiös-fundamentalistischen Orthodoxie des deutschen Neoliberalismus verfügt Flassbeck über gesunden Menschenverstand und setzt auf reale Daten statt marktradikaler Wunschträume. Sein Vorschlag zur Lösung der Krise des Euro würde nicht nur die Währung stabilisieren, sondern zu einem Anstieg der Löhne und des Wohlstands in Deutschland und umfangreichen Modernisierungsinvestitionen führen. Leider sind große Teile der politischen Klasse und der Medien derart gefangen in ihrem kranken Dogma, daß sie noch immun sind gegen Vernunft. Es ist unsere Aufgabe, uns gedanklich und argumentativ zu rüsten gegen die alltägliche Gehirnwäsche zur Verschleierung simpler Zusammenhänge. Hier Flassbecks Vortrag vom 7. März 2012, Düsseldorf:

ARD - Die Story im Ersten: Die Welt auf Pump

Angeblich haben wir über unsere Verhältnisse gelebt, uns zu viel geleistet: Auf jedem Deutschen lastet eine Staatsschuld von fast 26.000 Euro. Weltweit stehen die Industrieländer mit 55 Billionen Euro in der Kreide. Jetzt sollen es die Bürger richten - sprich Sparen, hämmert uns die Politik ein. Die Staatsverschuldung hat weltweit Billionen umverteilt - von unten nach oben. Mit den Schulden explodierten die Vermögen der Millionäre dieser Welt. Warum? Gierige Banker? Arglose Politiker? In einem Gewinnmaximierungssystem, das angeblich alternativlos ist? Die Staatsverschuldung und die Dominanz der Finanzoligarchie ist eine Gefahr für unser Gemeinwesen und die Demokratie, urteilt der Wirtschaftsexperte Prof. Max Otte.

ARD - Die Story: Reiche Bürger, arme Stadt Warum Kommunen pleite gehen

Immer mehr Kommunen wirtschaften am Rand der Pleite. Mehr als 130 Kommunen allein in Nordrhein Westfalen regieren mit einem Nothaushalt. Ihre Ausgaben und Einnahmen sind streng reglementiert.

ARD - Die Story: Warum stranden die Wale?

Vor etwa 10 Jahren verendeten 15 Wale an der Küste Fuerteventuras. Kurz zuvor gab es genau dort ein Nato-Manöver. U-Boote wurden gejagt mit einem sogenannten Sonar-System, das unter Wasser einen Schalldruck erzeugt, vergleichbar mit dem Lärm bei einem Raketenstart. Nach diesem Vorfall häuften sich weltweit die Fälle von verendeten Walen und Delphinen. Immer wieder nach einem Seemanöver. Die These von Wissenschaftlern: Wale geraten durch den militärischen Schall in Panik, tauchen viel zu schnell auf und erleiden dadurch tödliche innere Verletzungen. Nachdem bekannt wurde welche Gefahren für die Wale von den aktiven Sonarsystemen ausgehen, kam es zu mehreren Anzeigen von Umweltorganisationen. Nur in einem einzigen Fall verhängte ein Richter Einschränkungen der militärischen Übungen mit Sonarsystemen. Vor allem die Kriege im Irak und in Afghanistan mussten immer wieder als Begründung für die militärische Notwendigkeit herhalten.

Die US-Navy setzt ein hochleistungsfähiges Sonarsystem namens LFAS ein, mit dem feindliche Unterseeboote geortet und verfolgt werden können. Das System arbeitet mit einem Schallpegel von 240 dB. 240dB sind der hunderttausendfache Wert des Lärms eines Presslufthammers. Dieser Schallpegel stört die Kommunikation bei Großwalen und kann das Fortpflanzungsverhalten dieser Tiere beeinträchtigen. Militärische Sonareinsatzübungen mit niedrigen und mittleren Frequenzen im Mittelmeer und auf den Bahamas sind mit Walstrandungen und Todesfällen von Walen in Zusammenhang gebracht worden. Obduktionen von den auf den Bahamas gestrandeten Tieren haben ergeben, dass die Todesursache bei den Walen sonarbedingte Hirnblutungen waren. Wissenschaftler haben gewarnt, dass bei weltweitem Einsatz von LFAS und anderen hochleistungsfähigen Sonarsystemen alle Meeressäuger-Arten sowie die Nahrungskette im Meer massiv beeinträchtigt werden.

ORF: Das Venus Projekt - real mögliche Utopie

ORF EINS (Newton):


Eine erfüllte Welt ohne Geld und Hierarchien?

Unser Wirtschaftssystem führt nirgendwo hin als in den Abgrund: Mit diesen Worten will der US-amerikanische Architekt, Autor und Erfinder Jacque Fresco auf sein Lebenswerk, das Venus Project, hinweisen. Seit 40 Jahren arbeitet der heute 96-jährige Kalifornier an einem alternativen Gesellschaftsmodell. Er ist davon überzeugt, dass die Erde genug Ressourcen für alle bietet, sie müssen nur gerecht verteilt werden. Geld als Zahlungsmittel stehe dabei im Weg und soll abgeschafft werden, dies würde auch gleich den Großteil der Kriminalität beseitigen.

Mit heutigen Technologien sei all das problemlos möglich, sagt Fresco. Sie müssten nur besser genutzt werden, um die lebensnotwendigen Ressourcen im Überfluss für alle zu produzieren und sie global zu verwalten. Knappe Ressourcen wie etwa Wassermangel, wären damit kein Thema mehr.

Bedingungslos glücklich - Freiheit und Grundeinkommen

Ausgestrahlt auf 3sat und Phoenix: "Bedingungslos glücklich - Freiheit und Grundeinkommen":

Auch in einer Zeit, in der man die großen Utopien ad acta gelegt hat, treiben neue soziale Ideen die Menschen rund um den Globus an. Eine dieser Ideen ist das bedingungslose Grundeinkommen für alle Bürger eines Staates oder sogar alle Menschen weltweit.
Damit wären sie frei, nur die bezahlte Arbeit zu verrichten, die sie wirklich tun möchten, und könnten zugleich wichtige Arbeiten, die kaum oder gar nicht entlohnt werden, zum Wohle des Gemeinwesens leisten. Das stärkt die individuelle Verantwortung ebenso wie die gesellschaftliche Solidarität, sagen die Befürworter, und könnte auch zur Lösung der kommenden Wirtschafts- und Energiekrisen beitragen.

Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Verdachtsfrei - Anlasslos - Nutzlos

Das Video ist Teil einer Kampagne gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung:

Mehr darüber auf: http://www.stop-vds.de
Mit freundlicher Unterstützung:
CCC https://www.ccc.de
AK Vorrat https://www.vorratsdatenspeicherung.de
FoeBud https://www.foebud.org

Franz Hörmann bei 3sat über kriminelle Geldentstehung

"Was ist der Einbruch in einer Bank gegen die Gründung einer Bank?" Bertholt Brecht


Vortrag von Franz Hörmann zum Thema "Die neue, selbstorganisierte, ressourcenbasierte Wirtschaft" 2012:

Ja zum Grundgesetz heißt Nein zum ESM: Demonstration am 8.Juni in Berlin

Unter dem Motto "Ja zum Grundgesetz heißt Nein zum ESM. Ja zu Republik und souveränen Staaten in Europa. Nein zur Finanzdiktatur." veranstalten Freunde des Grundgesetzes am 8. Juni eine Demonstration auf dem Platz der Republik vor dem Reichstagsgebäude. Der Demonstrationsaufruf im Wortlaut:

Der Demonstrationsaufruf im Wortlaut:

“Das Grundgesetz setzt damit die souveräne Staatlichkeit Deutschlands nicht nur voraus, sondern garantiert sie auch”

Dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2009 zum Lissabon-Vertrag will das Parlament von Deutschland brechen. Und zwar bewusst und vorsätzlich. So etwas nennt man einen kalten Staatsstreich. Und diesen gedenken wir aufzuhalten.

Die Parteien CDU, CSU und FDP haben mit Zustimmung der Parteien SPD und Bündnis 90/ Die Grünen, drei Gesetze in den Bundestag eingebracht, welche demnächst beraten werden sollen:

- den “Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus”. Dieser bestätigt im Wesentlichen die bereits erfolgte Unterschrift von Kanzlerin Angela Merkel unter den ESM-Vertrag.

- den “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesschuldenwesengesetzes”. Dieser enthält u.a. in § 4b “Mehrheitsbeschlüsse der Gläubiger” in Absatz 1 Satz 9 die äußerst bemerkenswerte Option der “Änderung des Gerichtsstands, sofern in den Emissionsbedingungen ein ausländischer Gerichtsstand vereinbart wurde.”

- den “Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus”, das ESM-Finanzierungsgesetz/ ESMFinG.

Diese drei Gesetze dienen der Installation einer bislang noch nie dagewesenen völkerrechtlichen Staatsfinanzkontrollorganisation, dem “Europäischen Stabilitätsmechanismus” ESM. Diese geplante Organisation und ihr von der Regierung Deutschlands bereits unterzeichneter Vertrag verstoßen unleugbar gegen das Grundgesetz. Beispiele:

- das Übermaß an Bankenrettung verstößt gegen Artikel 14 und Artikel 3 Grundgesetz. Hierbei muss die bereits durch die reinstallierte Soffin-Behörde für Banken und Finanzkonzerne übernommenen Staatsgarantien in Höhe von rund einer halben Billion Euro berücksichtigt werden.

- einmal an den ESM überwiesenes Geld ist unantastbar und kann nicht wieder eingefordert werden. Alle Funktionäre des ESM sind unantastbar bzw. rechtlich immun. Der ESM kann eigene Steuern erheben. All dies verstößt gegen gleich mehrere elementare Verfassungsgrundlagen und würde die Gewaltenteilung in Deutschland außer Kraft setzen.

- der Gouverneursrat des ESM kann alle Kompetenzen auf das ESM-Direktorium übertragen. In dieses wiederum können alle Personen entsendet werden, auch Banker. Dies entspricht den von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bereits vorgeschlagenen “Finanzräten” von “Experten” über die europäischen Demokratien. Selbst unter Zustimmung des Bundestages wäre dies ein eklatanter Bruch der demokratischen Legitimationskette und verstößt gegen Artikel 1 und 20 unserer Verfassung.

Der geplante Moloch ESM ist, entgegen der bisherigen allgemeinen öffentlichen Wahrnehmung, nicht etwa Organ der “Europäischen Union” (EU). Er ist, wie der 1944 gegründete “Internationale Währungsfonds” IWF, eine eigene völkerrechtliche Organisation und steht nicht nur vollständig außerhalb jedes EU-Rechts, sondern widerspricht diesem auch. Zwei Beispiele:

- laut Vertrag “leiht” sich der ESM einzelne EU-Organe für bestimmte Tätigkeiten aus. Das verstößt gegen Artikel 20 AEU-Vertrag (“Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union”), da der Euro im alleinigen Zuständigkeitsbereich der EU liegt.

- der ESM verstößt gegen Artikel 329 AEU-Vertrag, da das EU-Parlament am gesamten Installationsprozess nicht beteiligt wurde und auch nicht wird.

Einer der verheerendsten Aspekte dieses weltweit einmaligen Staatsstreichs gegen gleich über ein Dutzend Demokratien aber ist die im ESM-Mechanismus enthaltene Installation des ersten völkerrechtlich verbindlichen Staateninsolvenzverfahren der Geschichte.

Im Zuge dieses Verfahrens werden dem ESM gegenüber bankrotten und/oder verschuldeten Staaten nicht nur “strenge” Auflagen ermöglicht, die nach der Praxis des IWF ausgerichtet sind. Auch ermöglicht das ESM-Staateninsolvenzverfahren den im weltweiten Kartell “Institute of International Finance” (IIF) organisierten Banken und Finanzkonzernen zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit die direkte Mitherrschaft über ganze Staaten, was heimtückisch verschleiert wurde.

Artikel 12 Absatz 3 ESM-Vertrag besagt, dass ab 2013 sämtliche Staatsanleihen der Unterzeichnerstaaten “kollektive Aktionsklauseln” enthalten müssen, die allen “privaten Gläubigern” im Insolvenzfalle einen Zugang zur Gläubigerversammlung sichert, die wiederum im Staateninsolvenzverfahren steckenden Ländern Auflagen machen kann, zusätzlich zum ESM. Um dies zu vernebeln, regelt die Umsetzung des Zugriffs der Geschäftsbanken auf die bankrotten Staaten jeder ESM-Unterzeichnerstaat einzeln in eigener Gesetzgebung. In Deutschland tut dies der “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesschuldenwesengesetzes”, der unter lautem Schweigen aller Parteien Ende März gleichzeitig zum ESM-Finanzierungsgesetz in den Bundestag eingebracht wurde.

Artikel 13 ESM-Vertrag ermöglicht dieser Staatsfinanzkontrollorganisation darüber hinaus eine “rigorose Schuldentragfähigkeitsanalyse” des verschuldeten und/ oder bankrotten Staates, der um Finanzgelder ersucht. Das läuft darauf hinaus, dass nicht nur der Bundeshaushalt des betroffenen Staates, sondern auch dessen Regionen, Kommunen und Gemeinden vollständig pleite sein müssen, bevor der ESM dem Staat auch nur einen einzigen Cent zur Verfügung stellt.

All diese Informationen sind in der Öffentlichkeit nie diskutiert worden. Zum allergrößten Teil sind sie ihr nicht einmal bekannt. Dafür tragen 620 Abgeordnete unseres Parlaments die Verantwortung, die ihre Arbeit als Teil des wichtigsten Verfassungsorgans der Republik nicht nur verweigern, sondern zur Gefahr für die Verfassung selbst geworden sind.

Gegen diesen kalten Staatsstreich unseres Parlaments, welches sich nach einer vom weltweiten Banken-Kartell seit September 2008 selbst inszenierten Krise im Zuge eines finanziellen Reichstagsbrandes zum zweiten Mal in der deutschen Geschichte selbst entmachten will, wendet sich unsere Demonstration.

Die Länder im “Euro”-Währungsgebiet, Griechenland, Frankreich, Italien, Portugal, Spanien, Irland, die Slowakei, Österreich, um nur einige zu nennen, sind mehr als nur “Nationalstaaten”. Es sind souveräne Demokratien, deren Schicksal uns ebenso am Herzen liegt wie das unserer eigenen. Der zynische Versuch einer bizarren Querfront von Antidemokraten, die vom Banken-Kartell, Industrie-Magnaten und transnationalen Konzernen über sogenannte “Pro-Europäer” in allen etablierten politischen Organisationen, Parteien, Gewerkschaften bis hin zu extremistischen Gruppierungen reicht, eine durch “maximalen Marktdruck” selbst erzeugte Krise der europäischen Demokratien zu deren Sturz zu nutzen, trifft auf unseren Widerstand und die Ablehnung der Mehrheit der Bevölkerung. Und das nicht nur in Deutschland, sondern in allen Ländern mit “Euro”-Finanzsystem.

Darüber hinaus stellt die surreale Gleichsetzung eines ganzen Kontinents mit einem auf ganzer Linie gescheiterten und destruktiven Finanzsystem (“Der Euro ist Europa”) nicht nur eine Beleidigung, sondern eine direkte Bedrohung aller europäischen Staaten ohne “Euro”-Finanzsystem dar. Dazu zählen viele Staaten, die ein faschistisches Deutschland einmal überfallen hat.

Den nun explizit von Bankern, sowie Staats- und Parteifunktionären aus Frankfurt und Berlin, aber auch London, Washington, Paris, Rom und anderen Städten heraus mit finanziellen statt militärischen Mitteln geführten Angriff auf die europäischen Demokratien werden wir abwehren. Wir tun dies in dem Bewusstsein, dass gerade auch unseren Nachbarn in Europa wohler ums Herz ist, wenn die Deutschen demokratisch und nach den Regeln des Grundgesetzes organisiert sind und nicht Teil eines autoritären Konstruktes, welches ferngesteuert im Interesse der Banker ihre Länder erpresst.

Diesbezüglich sehen wir es explizit als unsere Aufgabe an, nicht nur die Installation des ESM zu stoppen, sondern das Finanzdiktat unserer Kanzlerin über halb Europa zu brechen und Angela Merkel mit den Mitteln aus dem Amt zu jagen, die uns das Grundgesetz zur Verfügung stellt. Danach wird nie wieder ein Kanzler eine derartige Macht besitzen, nicht über die Berliner Republik, nicht über alle anderen europäischen Demokratien. Dafür werden wir sorgen.

Diese Republik hält stand.

gez.
Freunde des Grundgesetzes

ARD - Verzockt und verklagt - Geschäftsmodell Deutsche Bank

WDR-Reportage aus der Reihe "Die Story", ausgestrahlt im Ersten (21.05.2012):

Offenbar erhalten nur die verbrecherischsten Zocker die Möglichkeit, in Merkels Kanzleramt Geburtstag zu feiern.

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Robert Misik zu SYRIZA und Alexis Tsipras:

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